Salvini: „Auf Juncker hört eh keiner mehr“

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In einem Interview mit der „Welt“ bekräftigte Italiens Innenminister Matteo Salvini seine Kritik an Brüssel. Auch seine Pläne, gegen die Russland-Sanktionen der EU vorzugehen, will Salvini vorantreiben. Auf seinem Flug nach Moskau wurde Salvini von einem Journalisten begleitet. In der Maschine wurde der Innenminister von anderen Passagieren mit Applaus empfangen.

Salvini war in Moskau als Ehrengast der Generalversammlung der Confindustria, Italiens größter Arbeitgeberorganisation, eingeladen. Er war auch nach Moskau gereist, um seine Haltung gegen die Russland-Sanktionen zu bekräftigen. Italien werde beim Europäischen Rat Mitte Dezember entschlossen Stellung gegen das Embargo beziehen, so Salvini. Denn Italiens Wirtschaft habe dadurch bereits 20 Milliarden Euro verloren.

Salivini bezeichnete EU-Kommissionspräsident Juncker als einen, „den doch wirklich keiner mehr haben wolle“. Juncker, Oettinger und Moscovici könnten die italienischen Haushaltspläne zwar „zerreißen“, doch würden diese Herren wissen, dass sie in sechs Monaten sowieso nach Hause gehen werden. Denn dann, nach der Europa-Wahl im Mai 2019, werde in Europa der „Wind des Wandels“ wehen, so Salvini.

Vor etwaigen EU-Sanktionen hat Salvini keine Angst. Das seien nur präventive Ablehnungen. In Italien wolle man die Erwartungen von 60 Millionen Italienern erfüllen, nicht die von Brüssel. Daher werde im Haushaltsplan auch nichts geändert. Brüssel werde schließlich einsehen müssen, dass Italien seine Pläne nicht aufgeben werde. Daran könne auch eine nach Rom entsandte Troika oder Kommissare aus Brüssel nichts ändern.

In Italien würden heute nur noch 44 Prozent der Menschen für einen Verbleib in der Europäischen Union stimmen. Salvini wundert das nicht. Auch er stelle sich bereits eine andere Zukunft in Europa vor und das sei nicht die aktuelle. Wenn Brüssel die Haushaltspläne weiter ablehne, werde das die Zahl der Euroskeptiker auf 70 Prozent ansteigen lassen, prognostiziert Salvini.

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