Scholz-Idee: Kommunen in Deutschland Schulden erlassen…

1 Star2 Stars3 Stars4 Stars5 Stars (No Ratings Yet)
Loading...
ScholzSkandal

Den Sozialismus in seinem Lauf hält weder Ochs noch Esel auf, so früher Erich Honecker im ersten deutschen sozialistischen Staat. Vielleicht wurde er nur zwischenzeitlich aufgehalten. Denn Olaf Scholz, der Mann mit der schwarzen Null im Bundeshaushalt, möchte jetzt Ihr (!) Geld einfach verschenken. Ungefähr 2.500 Kommunen, die als überschuldet gelten, sollen einfach „entlastet“ werden. Die Schulden könnten mit einem Federstrich verschwinden. Eine „Stunde Null dieser Kommunen“, so meinte Scholz gegenüber der „Funke Mediengruppe“.

Die Kommunen können nicht handeln

Aktuell können die Kommunen seiner Meinung nach „nicht handeln“. Jedenfalls nicht selbstständig. Den Freiraum geben wir ihnen einfach zurück, 40 Milliarden Euro, so die Idee. Der Bund könnte davon „bis zu 50 % übernehmen“, so die Vorstellung. Die betroffenen Kommunen sind vor allem in Nordrhein-Westfalen, in Rheinland-Pfalz, in Hessen sowie im Saarland zu Hause.

Herr Scholz, der seine „schwarze Null“ in der Haushaltsplanung so oft und gerne betont, stellt – natürlich – Bedingungen. Es dürfe keine Eifersucht geben. Das heißt: Die Länder, die nicht davon profitieren, sollten nicht aufbegehren. Das sei dann ein „Akt der Solidarität“.

Die Voraussetzungen, betont der Finanzminister, seien gut. Denn aktuell sind die Zinsen günstig. Die „Umschichtung von Schulden auf den Bund“ würden sich nicht einmal auf die Maastricht-Kriterien auswirken, die wiederum den Rahmen der EU-Finanzpolitik darstellen, aushebeln. Die Schulden werden ja einfach umgeschichtet.

Ist dem so? Kritiker wenden ein, dass es am Ende doch ein Griff in die Kasse sei. Denn der Bund kann mittelfristig einfacher als Länder und Kommunen neues Geld aufnehmen. Schulden, die Sie dann zahlen müssten. Denn die Bundesschulden zahlen alle. Die kommunalen oder die Länder-Schulden zahlen die dortigen Einheiten. Im Sozialismus allerdings zahlen wir eben alle…. Klicken Sie hier für weitere Informationen.

Diese und tausende andere News finden Sie ab jetzt auch auf Krisenfrei.de
  • Deutschlands größte alternative Suchmaschine
  • Über 2000 News aus allen TOP Quellen
  • Unabhängig und Übersichtlich
>>> JA, ich möchte alle alternativen News auf einen Blick

2 Kommentare zu "Scholz-Idee: Kommunen in Deutschland Schulden erlassen…"

  1. Reichsdeutscher sagt | 22. Dezember 2019 um 14:52 | Antworten

    Der SOZI schaut noch dümmer und frecher als er ist wie kann eine solche Flachpfeife denn Finanzminister werden.
    Dieser linke Sack hat von Finanzen so viel Ahnung wie eine Kuh vom fliegen hat.
    Ja in einer Irrenanstalt will jeder Nulllllingerrrrrr gerne Chef spielen man kann nur sagen blöd wie Brot.
    Du blöde rote Socke blöd , blöder am blödesten Spezialdemookkkkkrrrrrrraaaaatttttttennnnnnnn das Geld wächst auf den Bäumennnnnnnnn duuuuuuuuuuu ARSCHLOOCHHHHHHHHHHH !!!!!!!!!!!

  2. Der Bund – das sind wir Steuerzahler. Entschuldung bis zur nächsten Verschuldung. Wann will der Staat die Billionen zurückzahlen? Das geht nur über das Blut, den Schweiß und die Tränen unserer Kinder und Enkelkinder!
    Jeder Privatmann wird bei Konkursverschleppung gnadenlos bestraft / eingesperrt. Nur der Staat meint sich das erlauben zu können. Wie verkommen ist diese Politikersippschaft (die AfD ausgenommen).

Hinterlasse einen Kommentar

E-Mail Adresse wird nicht veröffentlicht.


*