Schon vergessen: Baden-Württembergs Konservative FORDERN – MERKEL muss weg!

Wimmer Merkel

Angela Merkel hat es in diesen Tagen nicht so leicht. Auch wenn die Einigung im Asylstreit angeblich bereits vorangekommen ist. Die Entscheidung steht noch aus, wie Horst Seehofer kürzlich anmerkte, als es um die Umsetzung ging. Dazu kommt aber: Die Kanzlerin steht sogar in der eigenen Partei unter Druck. Merkel muss weg, sagten kürzlich auch die Baden-Württemberger oder jedenfalls eine Gliederung aus dem Bundesland. Darüber spricht nur kaum jemand noch, nachdem die Kanzlerin angeblich noch Oberwasser hat. Dies ist indes nur oberflächlich der Fall.

Die Stimme kommt aus dem „Landesverband der Werte-Union“, wie der „Focus“ mitteilt. Das Land sei isoliert innerhalb der Europäischen Union, was die Flüchtlingsaufnahme betrifft. Möglicherweise sei eine Lösung auf europäischer Ebene nicht möglich. Dann sollte die Regierung eine Lösung auf nationaler Ebene entwickeln.

Seehofer hat Recht

Damit hat der Vorsitzende des Verbandes, Holger Kappel, Seehofer Recht gegeben. Der möchte die Asylsuchenden, die schon in anderen EU-Ländern als suchend registriert wurden, an den Grenzen zurückschicken. Das ist jetzt auch Teil des Plans und des Kompromisses der Unions-Parteien. Immerhin: Seehofer ließ von seinem Plan ab, sofern Merkel innerhalb der EU eine gemeinsame Regel aufstellen lassen würde, die mit derselben Wirkung einherginge. Ob dies der Fall ist, bleibt offen.

Unter Druck gerät nun auch der Landesvorsitzende Thomas Strobl, Schwiegersohn von Wolfgang Schäuble. Der soll sich von der Kanzlerin in aller Öffentlichkeit distanzieren, heißt es. Zudem msüse er kurzfristig dafür sorgen, dass es eine Nachfolge für Angela Merkel gibt.

Dabei ist die sogenannte Werte-Union anders als Teilverbände innerhalb der Partei keine offizielle Vertretung oder Stimme für die Partei. Insofern ist diese Stellungnahme nicht maßgeblich in der offizellen Parteistruktur, aber immerhin eine weitere Schelte auf Parteibasis. Angela Merkel geht schweren Zeiten entgegen, zeigt sich auch hier. Der Kampf geht weiter.

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