+++ Schulz tritt sofort zurück – Bilderberger Scholz gibt jetzt den Ton an +++

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SPD Erneuerung

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Gestern Abend trat Martin Schulz überraschend von allen Ämtern, vor allem dem des Parteivorsitzenden, zurück. Er wolle damit nicht bis nach dem Ende des Mitgliederentscheids der Parteimitglieder warten. Schulz erklärte, diese Mitteilung werde seine letzte als Vorsitzender der SPD sein. Martin Schulz sieht den neuen Koalitionsvertrag als Erfolg für die SPD an. Die SPD hätte dadurch die Möglichkeit, sich selbst zu erneuern und sowohl Deutschland als auch Europa zu einem neuen Aufbruch zu führen. Bilderberger Olaf Scholz soll sofort kommissarisch die Parteiführung übernommen haben. Vgl. dazu http://www.watergate.tv/2018/02/13/neue-bundesregierung-welcher-bilderberger-kommt-zum-zug/.

Aus der Rede von Schulz war deutlich herauszuhören, dass der Druck allgemein zu groß geworden ist. Er scheide aber ohne Bitterkeit und ohne Groll aus dem Amt des Parteivorsitzenden, obwohl er in dem einen Jahr in diesem Amt Höhen und Tiefen erlebt hat, wie noch nie in seiner politischen Laufbahn zuvor. Aber die Zeit werde seine Wunden heilen. Mit Andrea Nahles an der Spitze werde die SPD zu ihrer alten Kraft zurückfinden.

In einigen Landesverbänden indes hatte sich schon Widerstand gegen Andrea Nahles als Parteivorsitzende geregt. So stellten sich die Berliner und Schleswig-Holstein SPD gegen eine „Hauruck-Aktion“, Nahles den Parteivorsitz zu übergeben. Bis zum Mitgliedervotum müsse eine klare Vertretungsregelung gefunden werden. Auch aus Sachsen-Anhalt kam Gegenwind. Man wolle Nahles nicht als kommissarische Parteiführung sehen.

Wie die Partei mitteilte, wird ab sofort Olaf Scholz die kommissarische Parteiführung übernehmen. Die SPD sieht den Rücktritt von Schulz als richtigen Schritt in Richtung Erneuerung. Denn bis zum Mitgliederentscheid über die Koalitionsvereinbarungen sollen nicht Personalfragen bestimmend sein, sondern die Inhalte und der weitere Kurs der SPD, sagte der Niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil.

Scholz indes, kaum im Amt, verkündete bereits ehrgeizige Ziele für die SPD. Er gehe davon aus, dass die SPD nach dem Wechsel an der Parteispitze wieder zu alter Kraft zurückfinden werde. Die SPD habe das Ziel, nach den Bundestagswahlen die stärkste Partei in Deutschland zu werden und den Kanzler stellen zu können. Die SPD werde bald wieder über 30 Prozent Stimmen bekommen, sagte Scholz gestern Abend im „heute-journal“. Zudem sei er sich sehr sicher, dass die SPD jetzt von den Mitgliedern die Zustimmung für den Koalitionsvertrag erhalten werde.

Martin Schulz hat für sich und die SPD die Reißleine gezogen. Ob dies zielführend sein wird, muss sich erweisen. Zwar ist Martin Schulz nicht mehr da. Fraglich bleibt dennoch, ob Nahles in der Lage ist, die Partei zu erneuern. Aktuell ist dies zu bezweifeln, da der bundesweite Partei-Rückhalt schlicht fehlt. Zudem muss die SPD mit Merkel als Kanzlerin koalieren. Dies hatte die Partei aber zuerst kategorisch ausgeschlossen. Die Glaubwürdigkeit dieser Partei ist noch lange nicht wiederhergestellt.

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