Schweizer Stimme: Merkel-Deutschland zerfällt

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„Denk ich an Deutschland in der Nacht, bin ich um den Schlaf gebracht“… Das ist ein vielzitierter Hinweis von Heinrich Heine gewesen. In der Schweizer „Basler Zeitung“ wird noch viel mehr mit Deutschland in Verbindung gebracht: „Der Rechtsstaat verrottet, wenn nicht klar Schiff gemacht wird“. Das „deutsche und europäische Recht wurde über Jahre nicht wirklich umgesetzt“. Der Autor dieser Sätze hätte „nie gedacht, dass die Angst vor mir und der Wahrheit ausreichend sind, um eine Regierungskrise in Deutschland auszulösen“. Dies sagte der inzwischen gefeuerte Hans-Georg Maaßen, zitiert nach eben dieser Schweizer Zeitung. Die sich wundert.

Merkel-Dämmerung

Übrigens: Das Heine-Zitat ist wiederum kein Satz, den man einfach beiseite schieben kann. Dieser Satz wiederum stammt von Cem Özdemir. Der ist mal Vorsitzender der Grünen gewesen und inzwischen einfacher Abgeordneter im Bundestag. Fast wäre er Außenminister geworden. Der Mann, der hier wegen der verfallenden Rechtsordnung zitiert wird ist Hans-Jürgen Papier. Der war bis zum Beginn des Ruhestands 2010 sogar Präsident des Deutschen Verfassungsgerichts. Wahrscheinlich weiß der Mann, wovon er redet.

Die Schweiz, hier durch diesen Artikel in der „Basler“, beobachtet offenbar sehr genau die „Merkel-Dämmerung“, von der hier die Rede ist. Die Regierungsparteien haben sowohl bei den Landtagswahlen wie auch bei den Umfragen zweistellige Verluste – bezogen auf die Prozentzahlen(!) – vorweisen müssen. Tatsächlich sei das aber lediglich Symbol. Es zeigt sich, dass Deutschland als Rechtsstaat ändert. Deutschland würde regelrecht verrotten. Es gäbe ganze Quartiere, Bezirke oder Regionen, in denen der Staat sein Gewaltmonopol nicht mehr würde durchsetzen können.

Meint die Schweiz. Der Mittelstand in Deutschland könne nicht mehr vom Aufstieg ausgehen. Er warte sozusagen auf den Abstieg. Es würde Angst vor Altersarmut herrschen sowie vor einer schleichenden Abnahme der Gesundheitsversorgung.

Denk ich an Deutschland….

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