+++ So funktioniert es: Volk geht 11 Tage auf die Straße – Präsident tritt ab +++

Protest

Armenien hat uns in den letzten Tagen gezeigt, wie man durch dauerhafte, massive aber friedliche Proteste eine Regierung stürzen kann, die das Volk nicht mehr will. Nach elf Tagen Demonstration von Hunderttausenden Armeniern trat der armenische Präsident Serzh Sargsyan zurück und sagte, er „werde sich nicht an erforderlichen Lösungen nach den Unruhen beteiligen“.

Der Oppositionsführer Armeniens Pashinyan hatte seine Anhänger aufgefordert, eine „sanfte Revolution“ gegen die Regierung zu starten. Denn viele Kritiker halten den Premier für korrupt und autoritär. In den zehn Jahren seiner Regierung stagnierte die Wirtschaft und Investitionen in dem Land blieben aus. Viele Unternehmen und Geschäftsleute investierten lieben in Russland, anstatt in ihrer Heimat.

Trotz seiner Unbeliebtheit schaffte es Sargsyan sich zwei Regierungsperioden an der Macht zu halten. Diesen Umstand verdankte der armenische Präsident weniger seinem Talent, die Macht in seinen Händen zu halten, denn einer uneinigen und schwachen Opposition. Zudem blieb die Bevölkerung jahrelang passiv. Normalerweise darf die Amtsperiode eines armenischen Präsidenten nur zwei Perioden umfassen.

Als der armenische Präsident jedoch Reformen ankündigte, die den Schluss nahelegten, dass die Reformen lediglich dazu dienen sollten, die Macht des Präsidenten zu sichern, wurde das Volk jedoch unruhig. Damals behauptete Sargsyan jedoch, nicht wieder als Präsident kandidieren zu wollen. Das Volk stimmte 2015 den Reformen zu. Doch Sargsyan nahm sein Wort zurück und brachte seine erneute Kandidatur für das Amt des Ministerpräsidenten ins Parlament ein.

Zuviel für die Armenier, die elf Tage lang auf die Straße gingen um gegen die Machtkorruption zu protestieren. Mit Erfolg. Eine derartige Konsequenz wird beim deutschen Volk vermisst. Spätestens nach der Aufnahme der Sondierungsgespräche zwischen SPD und Union wäre es an der Zeit gewesen, diesem betrügerischen Theaterstück in Berlin ein Ende zu bereiten.

Watergate Redaktion 1.5.2018

 

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