+++ SPAHN: Nicht mal im Amt – nun soll er WEGBLEIBEN +++ Hartz IV: „Jeder (…), was er zum Leben braucht“ +++

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Jens Spahn wird am Mittwoch zum neuen Gesundheitsminister gewählt. Das wird sich nicht mehr ändern lassen. Wohl aber hat die Linke darauf reagiert, dass der Politiker jüngst meinte, „Hartz IV liefert jedem das, was er zum Leben braucht“. Watergate.TV nannte es bereits „Arroganzanfall“. Die Linke legt nach.

Kaltherzig und abgehoben

Auch die Linke meint, das sei „abgehoben“. Jens Spahn solle aus eigenen Stücken darauf verzichten, Minister zu werden. In diesen Zeiten dürfte ein solcher Politiker nicht derart „abgehoben“ sowie „kaltherzig“ über diejenigen sprechen, die schwach und/oder arm seien.

Sarah Wagenknecht geht noch weiter als der parlamentarische Geschäftsführer. Hartz würde für Eltern bedeuten, ihre Kinder müssten für 2,70 € täglich ernährt werden. Sollte Spahn tatsächlich der Meinung sein, dies stelle keine Armut dar, solle er sich mit einer entsprechenden Mutter unterhalten.

Auch die Grünen melden sich zu Wort. Spahn habe sich „überheblich“ ausgelassen, heißt es vom Parteivorsitzenden Habeck. Damit reagiert er auf die Einlassungen von Spahn, wonach die „gesetzliche Grundsicherung“ exakt bemessen sei – auf die Bedürfnisse der Betroffenen. „Mehr wäre immer besser, aber wir dürfen nicht vergessen, dass andere über ihre Steuern diese Leistungen bezahlen“, hatte Jens Spahn in seiner fast schon denkwürdigen Rede dazu gesagt.

Der Aufruhr war groß. Wahrscheinlich zu Recht, meinen Kritiker. Denn Jens Spahn ist wohl nicht in der Lage, den Bedarf oder die Verhältnismäßigkeit des Bedarfs richtig zu bemessen. Seine Auslassungen erinnern vielmehr an das, was der frühere Geschäftsführer der Union, Tauber, zum Arbeitsmarkt sagte: Wer qualifiziert sei, bräuchte keine drei Jobs. Selbst schuld. Das ist die These, mit der junge Politiker der Union auf die zunehmende Verarmung reagieren.

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