Spahn will Immunitätsausweis und damit Zwangsimpfung durchdrücken

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Obwohl inzwischen Zehntausende in ganz Deutschland Woche für Woche auf die Straßen gehen, um gegen Zwangsimpfung, Freiheitsberaubung und die Immunitätsausweispläne etc. zu protestieren, lässt sich Pharmaminister Jens Spahn in seinen Plänen nicht beirren. Trotz aller Kritik von zahlreichen Seiten besteht Spahn auf die Einführung eines Immunitätsausweises. Spahn argumentiert, dass bestimmte Länder Deutschen die Einreise verwehren könnten, sollten diese keinen Immunitätsausweis vorweisen können.

Spahn sagte dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“, dass „man sich mit der Frage beschäftigen müsse, welche Einschränkungen wann für wen zulässig seien.“ Andere Staaten würden bereits planen, die Einreise von einem Immunitätsnachweis abhängig zu machen. Das gebe es ja bereits bei anderen ansteckenden Krankheiten wie Gelbfieber, argumentierte Spahn. Es könne ja nicht die Lösung sein, dass „unsere Bürgerinnen und Bürger nicht mehr in Länder reisen könnten, die solche Regelungen planen.“

Spahn plante mit der zweiten rechtswidrigen Änderung des Infektionsschutzgesetzes die Einführung eines obligatorischen Immunitätsausweises. Doch aufgrund des Widerstands der SPD-Bundestagsfraktion soll das Vorhaben gestrichen worden sein. Dies ist allerdings kaum glaubhaft, denn mit der Einführung der Pflicht eines Immunitätsausweises wird genau dies getan. Wer künftig seine Immunität gegenüber allen erdenklichen Krankheiten nicht nachweisen kann, d. h. wer also nicht gegen alle möglichen Krankheiten geimpft ist, wird künftig schlicht nicht mehr reisen können. Das bedeutet nicht nur eine Immunitätsnachweispflicht, sondern auch eine Impfpflicht.

Sollte Spahn vordergründig nicht an dem Immunitätsnachweis festhalten wollen, wird der Immunitätsausweis von der EU vorgeschrieben werden. Hier findet also erneut eine Irreführung der Bevölkerung statt. Spahn tut so, als ob er von seinen Zwangsimpfungsplänen und dem Immunitätsausweis Abstand nimmt, in Wirklichkeit ist aber längst auf EU-Ebene geplant, dass dieser Zwang EU-weit kommen soll. Das entsprechende EU-Dokument mit den Impfzwang-Plänen heißt „Roadmap on Vaccination“ und ist auf den Webseiten der Europäischen Union für jeden einsehbar.

Sollten die Pläne von Spahn, EU & Co. nicht durch den notwendigen massiven Widerstand der Bevölkerung gestoppt werden, müssen wir künftig damit rechnen, unserer Freiheitsrechte beraubt zu werden. Wir könnten möglicherweise nicht mehr frei reisen, ein Berufsverbot könnte drohen oder wir könnten aufgrund der „fehlenden Immunität“ nicht mehr am gesellschaftlichen Leben teilnehmen dürfen. Weitere Sanktionen wie ein gesperrtes Konto könnten denkbar sein, wenn der „Uneinsichtige“ sich nicht impfen lassen will. Wir berichten hier fortlaufend über die Zwangsmaßnahmen. 

Dieses Horrorszenario gilt es um jeden Preis zu verhindern. Deshalb: Wer dagegen ist, auf die Straßen und friedlich protestieren!

Hier sind alle Demotermine zu finden: https://t.me/demostream

 

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18 Kommentare zu "Spahn will Immunitätsausweis und damit Zwangsimpfung durchdrücken"

  1. Lügen, Wahrheiten leugnen, sogar verdrehen und systematisch die Bürger hinters Licht führen und Diktatur, das ist das neue Deutschland und EU.

  2. Wie will dieser Schwanz-Lutscher das durchsetzen? Das Volk hat eh die Schnauze voll von den kranken Politikern, insbesondere von der frigiden Schweine-Kanzlerin. Und mit Serum das nur in den kranken Köpfen vorhanden ist?

    • Bitte nicht die Schweine oder irgendein anderes Tier beleidigen…
      Ich nenne dieses Weib entweder Monster, Satansbrut u.v.m.

      • Jacqueline Herder | 15. Mai 2020 um 14:40 | Antworten

        Vom ganzen Herzen einig! Diese Kriminellen und Satanisten und abscheulichen Volksverraeter sind Alle Menschen. Tiere tun sowas nicht!!! Ueberigens: Satan ist ein Demon. Menschen machen sich schuldig das mit ein Tier zu vergleichen. Tiere sind freunde von Menschen und oft auch Menschenretter!!!

  3. Die Herrschaften, welche den Immunitätsausweis und die Impfpflicht durchdrücken wollen, rechnen allerdings nicht mit „Codename Domenico“…

    https://www.bitchute.com/video/oNf2RG3nFxv7/

  4. Der zarristische Amtsapparat galt als Unterdrückungsmaschine und gab den Anlaß für die Oktoberrevolution.
    Nach 7 Jahren Herrschaft gab Lenin allerdings zu, daß er den Apparat, den er in der Revolution zerstört hatte, neu aufgebaut hat.
    Und Stalins erste Handlung war, den Amtsapparat auszubauen. Der ist die Machtmaschine.

    Wenn Wolfgang Schäuble von einem schlanken Staat sprach, meinte er nicht die EU, sondern die BRD. Hier wurden die Behörden und Ämter abgewrackt, und ganz unverhohlen viel größer auf EU-Ebene aufgebaut. Die Machtverschiebung fand mit den Behörden statt. Wie Stalin weiß auch Brüssel, daß einen der Hund, den man füttert, nicht beißt.

    Als die Diskussion um den „schlanken Staat“ im Gange war, wollte den Zusammenhang von Macht und Ohnmacht keiner verstehen. Wenn etwas Großes geschieht, sind immer massenhaft Leute im Netz, die sich auffällig dumm stellen. Die SPD nennt ihre Kader „Parteisoldaten“.
    Das Internet wird gesteuert. Deshalb muß man eigentlich strickt dagegen sein.

    Das System ist ein Marionetten-Theater, wo größere Spieler kleinere Theater betreiben und so fort.
    Die Marionetten-Presse strippt die Future-Kids. Und ganz neu, renitente Katholikinnen, Maria 2.0. Die Politik strippt die Gewerkschaften, die Presse und die Ämter, die Ämter strippen das Volk; was man mit Unterwanderung von Schlüsselpositionen hingekriegt hat, und natürlich mit Gesetzen. Und – die Scham ist vorbei. Man fühlt sich sicher auf seinem Stuhl; deshalb gibt viele gute Gründe für ein Fake- und Hatespeech-Gesetz, und es ist egal, daß es das gleiche Gesetz ist wie im 3. Reich und zufällig aus demselben Ministerium stammt.
    Vielleicht sind die auch verblendet? Vielleicht halten die ihr morbides System für einmalig? Damals hieß das Gesetz: Gesetz gegen „Schwätzer und Hetzer“.

  5. childrensfeaturebrd | 15. Mai 2020 um 11:24 | Antworten

    Dieser hyperperverse Spahn, der von Gesundheit absolut o Kenntnis hat, wird verschwinden
    wie die Meisten aus dieser Firmenpolitik Satans.Politik der Verknechtung der Goy Versklavung auf Befehl der Kabalen Satanisten, die ebenfalls ums Überleben kämpfen. Warten wir doch ab, auch unsere Zeit eines ehrlichen Patriotismus in Geist und Wahrheit wird uns den Sieg bringen über dieses perverse Pack von Mördern,Kinderblutsäufern und verjüngungs Injezierung von Adrenochrom. Diese Ungeheuerlichkeiten kommen immer mehr an das Tageslicht. Alle ,die meinen etwas besseres zu sein hängen in diesem Sumpf von Habgier, Egozentrie und einer inhumanen perversen Haltung Menschen gegenüber als elitäre Elemente dieses satanischen Systems mittendrin.
    So gibt es für uns nur den einen Weg des Lichts und der Wahrheit in Jesus Christus allein und nicht anders.

    Hier aus der Tageslosung für die in Geist und Wahrheitfolgen:
    “ Gott bringt Ordnung in das Leben. Selbstverständlich auch für die, die zu ihm gehören. Die Tag und Nacht zu ihm beten. Er lässt sie nicht lange warten. “
    Lukas 18,7

    M a r a n a t h a

    Vaya con dios

    Wer kann die Wahrheit nicht ertragen ?????
    Übrigens Was Revolutionen und Kriege angeht, waren und sind immer noch die feigen mörderischen
    Wege, derer,die meinen uns immer noch beherrschen zu können. Dafür sind in der Menschheits-
    geschichte mehrere Milliarden Menschen gestorben, ermordet worden. Doch die Initiatoren
    sind eine feige Bande, die nur aus dem Hinterhalt arbeitet und wenn jemand im Weg ist, dann
    holt man sich Killer !!!!!!

  6. Die von den Siegern an die Stelle der völkerrechtswidrig abgesetzten Regierung des besiegten Staates gesetzte Regierung ist nach herrschender Völker- und Staatsrechtslehre nicht einmal als de-facto-Regierung des besiegten Staates anzuerkennen, diese ist vielmehr eine Marionettenregierung und als solche ausschließlich ein Organ der Fremdherrschaft.

    Friedrich Berber schreibt dazu in seinem Lehrbuch des Kriegsvölkerrechts:

    Nach Art. 43 LKO hat die Besatzungsmacht alle von ihr abhängenden Vorkehrungen zu treffen, „um nach Möglichkeit die öffentliche Ordnung und das öffentliche Leben wiederherzustellen und aufrechtzuerhalten“.

    Aus der Vorläufigkeit der Besatzungsgewalt folgt, daß die Besatzungsmacht nicht an die Stelle des Gebietsherrn tritt, nicht zur Ausübung der Souveränität berechtigt ist, vielmehr der Gebietsherr weiterhin im Besitz der Gebietshoheit verbleibt und auch seine Gesetzgebungs-, Verwaltungs- und Rechtsprechungshoheit, soweit nicht die Befugnisse der Besatzungsmacht entgegenstehen, weiterhin bestehen bleiben. Aus der Vorläufigkeit der Besatzungsgewalt folgt insbesondere, daß, im Gegensatz zur Praxis früherer Jahrhunderte, Eroberung nicht der Erwerbung der Souveränität gleichsteht, nicht zur Annexion des besetzten Gebiets oder zur sonstigen souveränen Verfügung über es, etwa zur Schaffung neuer Staaten auf dem besetzten Gebiet, berechtigt, diese Akte vielmehr gegebenenfalls erst bei Friedensschluß vollzogen werden dürfen. Die trotzdem durch die Besatzungsmacht erfolgende Annexion oder Staatenneubildung stellt ein Völkerrechtsdelikt dar, das keine Rechtswirkung gegenüber dem rechtsmäßigen Gebietsherrn hervorrufen kann. Auch die Absetzung der Regierung des Feindstaates oder die Einsetzung einer neuen Regierung für das besetzte Gebiet (häufig Puppen-, Marionetten- oder Quisling-Regierung genannt) überschreitet die Befugnisse der Besatzungsmacht; eine solche Regierung ist nicht einmal als de-facto-Regierung anzusehen, sondern als ein Organ der Besatzungsmacht; Maßnahmen einer solchen Regierung, die weiter gehen als die Rechte der Besatzungsmacht, sind widerrechtlich. …. Die Besatzungsmacht kann auch sonst im allgemeinen nicht fundamentale Institutionen des besetzten Gebiets beseitigen.“

    Wohl kann die Besatzungsmacht Rechtsnormen zum Schutze ihrer militärischen Interessen und zur Wiederherstellung und Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung und des öffentlichen Lebens erlassen aber nur, „soweit kein zwingendes Hindernis besteht, unter Beachtung der Landesgesetze“. Ein solches zwingendes Hin­dernis sind einmal die militärischen Notwendigkeiten, dann aber auch die Notwen­digkeit, die öffentliche Ordnung, die unter den Landesgesetzen gegebenenfalls gestört war, wiederherzustellen oder die Bestimmungen der Genfer Konvention einzuhalten.“

    • Rechtsnachfolger | 15. Mai 2020 um 13:32 | Antworten

      „Die von den Siegern an die Stelle der völkerrechtswidrig abgesetzten Regierung des besiegten Staates…“ Da sind wieder Ihre Halbwahrheiten. Der besiegte „Staat“ war eine Übernahme der „Weimarer Republik“, diese wiederum die Übernahme oder Weiterführung des „Staatenbund Kaiserreich“. Schade, daß Sie bei Ihrer „Argumentation“ die Rechtskreise nicht differenzieren.
      Der Staatenbund war eine Geschäftsbeziehung zu den im Völkerrecht stehenden Bundesstaaten.
      Egal, wieviel Text Sie schreiben, Ihre Schlußfolgerungen bekommen dadurch nicht mehr Wahrheitsgehalt.

  7. Täuschungen durch höchste Instanzen

    Liest man die Präambel des Grundgesetzes und dessen Artikel 139 und 146 im Zusammenhang, wird deutlich, daß die „Verfassung“ der Bundesrepublik Deutschland eine in feierliche Form gekleidete gedruckte Irreführung, letztlich eine Lüge, ist.

    Artikel 139 GG verlautbart den als „Befreiungsgesetz“ fehlbezeichneten Siegerwillen. Danach werden die zur „Befreiung des deutschen Volkes vom Nationalsozialismus und Militarismus“ erlassenen „Rechtsvorschriften“ von den Bestimmungen des Grundgesetzes nicht berührt, d.h. sie gehen allen Bestimmungen des Grundgesetzes vor.

    Daß das Grundgesetz keine Verfassung ist – schon gar nicht die Verfassung des Deutschen Volkes, durch die dieses erst als Staat existieren würde – ist in Artikel 146 GG unmittelbar ausgesprochen. Dieser lautet:

    „Dieses Grundgesetz ……verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.“

    Dieser Artikel wurde auf Vorschlag von Prof. Carlo Schmid in das Grundgesetz aufgenommen und bei der „Wiedervereinigung“ 1990 vom Bundestag noch einmal ausdrücklich bestätigt. Er straft die Präambel jenes „Befreiungswerkes“ Lügen. Diese lautet im wesentlichen:

    „…. hat sich das Deutsche (in Großschreibung!) Volk kraft seiner verfassunggebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben….

    Ist es etwas anderes als eine regierungsamtliche Täuschung, wenn die Bundesregierung auf ihrer Internetseite das Grundgesetz als die „gesamtdeutsche Verfassung“ ausgibt? Wir lesen:

    (http://www.bundesregierung.de/Gesetze-,4221/.htm)

    „Trotz dieses ursprünglich provisorischen Charakters hat sich das Grundgesetz im Laufe der Geschichte der Bundesrepublik als Verfassung gefestigt und bewährt.

    Mit dem Vollzug der staatlichen Einheit Deutschlands am 3.10.1990 ist es durch die souveräne und bewusste Entscheidung der deutschen Bevölkerung zur gesamtdeutschen Verfassung geworden.“.

    Das Deutsche Volk erscheint gar nicht mehr. Eine „Bevölkerung“ kann aber keine Verfassung beschließen.

    Nun ist im Zuge der Einverleibung der DDR in die OMF-BRD gerade Artikel 146 GG neu gefaßt und dadurch sein Geltungswille bestätigt worden, nämlich wie folgt:

    Artikel 146 [Geltungsdauer des Grundgesetzes]

    Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.

    Die in Fettdruck hervorgehobenen Wörter sind mit der Annahme des Einigungsvertrages durch den Bundestag eingearbeitet worden. Es ist dieser Text, der auf die Täuschung hinweist.

    Ein weiteres Indiz für die Täuschungsabsichten der höchsten Funktionsträger der OMF-BRD ergibt sich aus einem Vergleich des alten mit dem neuen Artikel 23 GG.

    Carlo Schmid hatte gefordert, eine Bestimmung in das Grundgesetz zu schreiben, „auf Grund derer jeder Teil deutschen Staatsgebietes, der die Aufnahme wünscht, auch aufgenommen werden muß.“ Der Parlamentarische Rat ist dieser Forderung mit der Beitrittsklausel in Artikel 23 nachgekommen.

    In der alten Fassung lautete er seit dem Inkrafttreten des Grundgesetzes bis zu seiner Aufhebung durch das Einigungsvertragsgesetz vom 23.09.1990 (BGBl II 885) wie folgt:

    „Dieses Grundgesetz gilt zunächst im Gebiet der Länder Baden, Bayern, Bremen, Groß-Berlin, Hamburg, Hessen, Niedersachsen,
    Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein, Württemberg-Baden und Württemberg-Hohenzollern. In anderen Teilen Deutschlands ist es nach deren Beitritt in Kraft zu setzen.“

    Den westlichen Siegermächten kam das recht gelegen. Konnte doch auf diese Weise zu gegebener Zeit und bei günstiger Gelegenheit die Einverleibung der sowjetischen Besatzungszone (DDR) in ihren Machtbereich als „innerdeutsche Angelegenheit“ dargestellt und eine eventuelle Intervention der Sowjetunion bzw. des Warschauer Paktes als Aggression verurteilt und ggf. mit militärischen Maßnahmen der Nato abgewehrt werden.

    Diese Beitrittsklausel war aber nach dem Zusammenbruch des Ostblocks den fremden Herren ein Dorn im Auge. Die „Väter des Grundgesetzes“ hatten nachweislich als „Teile Deutschlands“ auch die geraubten deutschen Ostgebiete im Sinn gehabt, sicherlich auch die Ostmark (heute Bundesrepublik Österreich).

    Im Jahre 1990 war in erster Linie Polen – als Keil zwischen dem Deutschen Reich und Rußland der neue wichtige Verbündete der USA – durch die Beitrittsklausel bedroht. Diese Klausel mußte daher im Zuge der „Wiedervereinigung“ verschwinden. Zu diesem Zweck wurde 1990 in die Präambel des Grundgesetzes die Lüge (kann man es nach gründlicher Überlegung anders bezeichnen?) eingeschrieben, daß „die Deutschen in den Ländern …. (es werden die von der OMF-BRD seit 1990 beherrschten 16 Bundesländer aufgezählt) in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet“ hätten. Artikel 23 GG a.F. wurde aufgehoben. Um aber die Spuren des ursprünglichen Einigungsgedankens zu tilgen, wurde nicht – wie sonst üblich – die Artikelnummer im Gesetz belassen mit dem Hinweis „aufgehoben durch…“. Es wurde stattdessen eine gänzlich andere Bestimmung mit dieser Artikelnummer versehen (Überblendung). Der neue Artikel 23 betrifft die Verwirklichung der Europäischen Union.

    Dieses Verfahren der „Überblendung“ einer Bestimmung durch eine andere ist in der Gesetzestechnik absolut unzulässig. Die Geschichte jeder einzelnen Norm muß eindeutig abbildbar bleiben. Das gilt in besonderem Maße für die Bestimmungen des Grundgesetzes. Jede Norm ist Gegenstand vielfältiger Bezugnahme in anderen Gesetzen, der kontroversen Kommentierung und rechtstheoretischer Erörterungen. Zahlreiche Gerichtsentscheidungen beziehen sich darauf. Nach Überblendung aber führt jegliche Referenzierung notwendig zu Unverständnis – oder schlimmer noch: zu Irrtümern.

    Bei der Verfälschung des Grundgesetzes wurde allerdings ein im Grundgesetz selbst enthaltener wichtiger Verweis auf Art. 23 wohl übersehen. In Art. 144 Abs. 2 GG heißt es nämlich auch noch nach der Aufhebung des ursprünglichen Art. 23 GG:

    „Soweit die Anwendung dieses Grundgesetzes in einem der in Artikel 23 aufgeführten Länder oder in einem Teil eines dieser Länder Beschränkungen unterliegt, hat das Land oder der Teil des Landes das Recht, gemäß Artikel 38 Vertreter in den Bundestag und gemäß Artikel 50 Vertreter in den Bundesrat zu entsenden.“

    Diese „Entsendeklausel“ hätte nach der Logik, die der Streichung der „Beitrittsklausel“ des Art. 23 GG zugrunde liegt, auch gestrichen werden müssen. Nicht auszudenken, was geschieht, wenn in naher Zukunft Schlesien, Ost- und Westpreußen sowie Königsberg unter Berufung auf Art. 144 Abs. 2 GG Vertreter in den Bundestag und Bundesrat entsenden!

    Die hier aufgezeigte Häufung der Unwahrheiten und Ungereimtheiten in „Gesetzen“, „höchstrichterlichen Entscheidungen“ und regierungsamtlichen Verlautbarungen läßt kaum einen anderen Schluß zu, als daß durch abgestimmtes Verhalten der daran Beteiligten die tatsächlich bestehende Fremdherrschaft über das Deutsche Volk der Wahrnehmung entzogen werden soll. Der althergebrachte Begriff für eine derartige Vorgehensweise ist die inzwischen wohlkalkuliert ins Abseits des Lächerlichen gezogene Bezeichnung „Verschwörung“.

    • Rechtsnachfolger | 15. Mai 2020 um 14:05 | Antworten

      Ihre Recherche über das GG in allen Ehren, aber es lohnt eigentlich garnicht dem Teil soviel Aufmerksamkeit zu widmen, da es seit 1990 als Nachkriegsordnung obsolet ist.
      Wir sollten mit Blick auf die Zukunft unsere Kräfte lieber in der Nationalversammlung bündeln.
      Es gibt im Netz schon zu viele orchestrierte Ablenkungsmanöver um genau das zu verhindern.

  8. der islam virus ist viel gefährlicher als jeder andere
    in biolabs konstruierte virus . er wirkt nämlich
    über mehrere generationen und erzieht seine von ihm
    befallenen zu mördern wenn mullahs+ imame dazu aufrufen
    gegen ungäubige und apostaten !

  9. Andere Staaten würden bereits planen, die Einreise von einem Immunitätsnachweis abhängig zu machen.Nenne uns die Länder Spahnplatte

  10. Na dann bleibe ich eben in Deutschland , mal sehen was Spanien ,Italien Frankreich usw , schreien werden wenn 50% der Deutschen nicht mehr in Ihrem Land Urlaub machen !
    Genauso sollten wir alle nicht mehr in die City fahren , wenn dort nur noch Tempo 30 erlaubt ist , der Aufschrei der Landenbesitzer wird sehr Laut sein , wenn die Leute nicht mehr kommen .
    Bus und Bahn fallen aus , die leute haben begriffen , das dort die meisten Bakterien und Krankheiten lauern !

  11. Die Moslems, die unser Land überschwemmen müssen dann sicherlich auch so einen Ausweis vorlegen. Aber das ist vermutlich wieder gegen die Menschenrechte, die wir Deutschen nicht mehr besitzen

  12. die reisefreiheits beschränkung wird sowieso kommen . so wollen das die eliten.
    bargeld wird abgeschafft und wir werden mit bill gates zwangsimpfungs-RFIDchip
    controliert und mossad+cia wird die vielen ethnien in diesem zwangskochtopf BRD
    mit gesteuerten hetzmedien gegen einander hetzen , wie das schon die alliierten
    feindmedien vor 1.+2. weltkrieg machten . geschichte wiederhohlt sich immer .

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