SPD-Ausschuss fordert: Seehofer muss weg

Unbenanntes Design (13)

Die SPD zeigt sich in der Führung versöhnlich mit den Unions-Beschlüssen zu den Transitzentren. Den Eindruck teilen Beobachter aktuell bei der Analyse der Beiträge der Parteispitze, auch wenn oftmals betont wird, man müsse noch prüfen. Dennoch gibt es Kreise innerhalb der Sozialdemokratie, die den Rücktritt Seehofers fordern. Unausweichlich, heißt es in der „Welt“.

Seehofer muss weg

Der Innenminister müsse weg, so die „AG Migration“ innerhalb der SPD. Die „Welt“ zitiert, dass der „Rücktritt von Horst Seehofer für uns unausweichlich“ sei. Sofern Seehofer dieser Maßgabe nicht entsprechen wolle, würde die Kanzlerin aufgefordert, ihren Innenminister in die Wüste zu schicken. Denn dies wäre bedeutend für die Arbeit der Regierung und dem Wortlaut nach „notwendig und für das Land ein wichtiges Signal, dass Politik für die (Bürger, d. Red.) (…) und nicht zur Selbstbeschäftigung da ist.“

Das Schwert, das hier geschwungen wird, ist allerdings vergleichsweise stumpf. Die AG Migration ist eine von vielen Arbeitsgruppen innerhalb der SPD. Die Führung betonte bereits, sie wolle den Begriff „Transitzentren“ nicht gemessen wissen an dem, was vor mehr als 2 Jahren bereits abgelehnt worden war. Damals ging es um tausende von Flüchtenden, die regelrecht eingesperrt werden sollten. Dies lehnt die SPD ab. Für weniger Flüchtende scheint diese Regelung indes vergleichsweise besser zu sein, so jedenfalls lassen sich die jüngsten Äußerungen fast verstehen.

Die SPD möchte indes, so Justizministerin Barley, die „dürftigen“ Lösungen oder „Scheinlösungen“ so noch nicht ganz akzeptieren. Die Menschen sollten nicht eingesperrt werden, wenn sie um Asyl fragen, so die Justizministerin. Allerdings ist dies eher ein Formulierungsproblem, so Beobachter. Der Widerstand der SPD gegen die Lösung scheint zwar formal groß zu sein, real aber gering. Ein Scheitern der Regierung könnte zu massiven Abschlägen bei den nächsten Wahlen beitragen oder zumindest ein Hindernis beim Wiedererstarken sein. Zudem kommen wichtige Wahlen: In Bayern im Oktober, im kommenden Jahr zum EU-Parlament.

Diese und tausende andere News finden Sie ab jetzt auch auf Krisenfrei.de
  • Deutschlands größte alternative Suchmaschine
  • Über 2000 News aus allen TOP Quellen
  • Unabhängig und Übersichtlich
>>> JA, ich möchte alle alternativen News auf einen Blick


1 Kommentar zu "SPD-Ausschuss fordert: Seehofer muss weg"

  1. Jaja die SchariaParteiDeutschland, besetzt von geistigen Tieffliegern Taugenichtse, Alkoholiker und Schulabbrecher, Verräter an Volk und Vaterland und das seit mehr als 100 Jahren. Eine Partei die nicht mal mehr 2 Stellige Prozente aufweisen kann fordert. Ich lache mich schlapp. Sperrt diese ganzen Kommunistischen rotzgrünen Linke brut weg. Sowas nennt man Schadensbegrenzung. Mehr gibt es über diese Affen nicht zu sagen. Meine aufrichtige Entschuldigung an die Affen der Tierwelt.

Hinterlasse einen Kommentar

E-Mail Adresse wird nicht veröffentlicht.


*