+++ SPD gibt faktisch zu: WIR haben GELOGEN! Debatte um Integration neu führen +++

SPD-Linke

Die SPD entschuldigt sich für ihre bisherigen Beiträge zum Thema Integration. So jedenfalls lesen sich nun die Worte der SPD-Vize und MP au Mecklenburg-Vorpommern zum Thema. Sie hat sogar gleich mehrere, die Politik würde sagen „Fehleinschätzungen“ zugegeben. Die Debatte müsse „ehrlicher“ geführt werden, so ihre Worte.

„Stärker und ehrlicher“

Wir alle, so behauptet sie, müssten „uns eingestehen“, so in der Welt am Sonntag, die Debatte über die „faktischen Grenzen der Integration“ müssten ehrlicher als bislang geführt werden. Manuela Schwesig ist dabei der Auffassung, (AUCH…) die SPD habe es den „Rechten“ in der Frage der Integration „zu leicht“ gemacht“.

Auch der Politiker für die „sozialdemokratische Innenpolitik“, Pistorius, meinte, es müsse deutlicher formuliert werden, wo der Schuh drückt. Die SPD müsse dafür sorgen, dass der Rechtsstaat nunmehr durchgesetzt werde.

Es gehe auch darum, „wahrnehmbarer“ die Probleme der Menschen anzugehen, schneller und diese Erkenntnisse auch auf Veranstaltungen auf der Straße deutlich zu formulieren. „Und auch in der digitalen Welt“, heißt es in der Welt. Die Erkenntnisse haben sich bis zur neuen Regierung durchgesetzt. Die nächste Familienministerin Giffey möchte die bislang schon herrschenden und geltenden Regelungen schlicht durchsetzen, so wird ein Interview aus der Tagesschau zitiert.

Dabei gebe es Situationen, bei denen die ausgestreckte Hand zum Stoppsignal werden müsse.

Kritiker wenden ein: Alles gut und schön. Die SPD möchte die Sorgen der Menschen ernst nehmen und so weiter. Das hat sie zum einen schon immer versprochen. Zum anderen aber ist nicht klar, dass sie sich in dieser Frage bislang von ihrem volkspädagogischen Ton verabschiedet hat. Zum Beispiel im Umgang mit der Essener Tafel. Jetzt findet sie salbungsvolle Worte. Tage vorher klang dies anders.

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