+++ SPD in NRW warnt erneut vor Großer Koalition +++

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SPD warnt Schulz

Der Gegenwind gegen die SPD Spitze aus den eigenen Reihen lässt nicht nach. Nach Martin Schulz grünes Licht für die Sondierungsgespräche mit der Union gab, warnt jetzt auch die Parteispitze NRWs die Bundesparteispitze vor einer großen Koalition. Die SPD sei Mittelpunkt einer Diskussion über staatspolitische Verantwortung in Deutschland.

Die Hauptverantwortung der SPD liege jedoch darin, sich soweit zu reformieren, dass sie für die Menschen in Deutschland wieder zu einer echten Alternative für Merkel und die Union werde. Die Gefahr für die SPD liege darin, dass sie als Dauer-Juniorpartner an Glaubwürdigkeit verliere und kein eigenes Profil mehr habe.

Daher müsse die SPD im Januar inhaltliche Vorabzusagen von der Union erhalten. Die Große Koalition dürfe nicht zum Selbstläufer werden, denn es seien konkrete Verbesserungen in den Bereichen Arbeitsmarkt, Rente und Gesundheit notwendig. Ohne solche Zusagen sei es unwahrscheinlich, dass die SPD Basis ihre Zustimmung für weitere Gespräche gebe.

Voraussichtlich am 14. Januar will die SPD über die Aufnahme zu Koalitionsgesprächen mit der Union entscheiden. Kommende Woche findet ein erstes Spitzengespräch zwischen Union und SPD statt.

Watergate Redaktion 19.12.2017

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