SPD-Plan „Enteignung“: Das SPD-Projekt geht jetzt weiter

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Nahles nur peinlich

Geht es nach dem Juso-Vorsitzenden Kevin Kühnert, wird die Gesellschaft Eigentum „kollektivieren“ müssen. Eine Überwindung des Kapitalismus ist nach einem Interview mit der „Zeit“ ansonsten nicht denkbar. Relativ offensive Ankündigungen des – bezogen auf sein Alter – Nachwuchspolitikers. Er will „kollektivieren“ – also enteignen. Wohnungen. Und nicht nur das. Beispielsweise auch BMW…

BMW: Das Kollektiv soll entscheiden…

Ihm sei nicht wichtig, ob „am Ende auf dem Klingelschild von BMW „staatlicher Automobilbetrieb“ stünde oder „genossenschaftlicher Automobilbetrieb“ oder anders etwa „das Kollektiv entscheidet, dass es BMW in dieser Form nicht mehr braucht.“ Alle Macht den Räten, hieß es früher in der radikalen Linken. So denkt offenbar auch Patrick Kühnert.

Entscheidend ist für den Sozialdemokraten, dass die Profite „demokratisch verteilt“ würden. Damit sei ausgeschlossen, dass „es einen kapitalistischen Eigentümer“ des Betriebes geben würde.

Im Optimalfall, so führt Kühnert aus, sei es im Sozialismus auch so, dass keine privaten Vermietungen mehr stattfinden würden. Er sei nicht der Meinung, „dass es ein legitimes Geschäftsmodell“ sein würde, „mit dem Wohnraum anderer Menschen seinen Lebensunterhalt zu bestreiten“.

Dabei wirbt Kühnert offenbar für eine andere Form des Sozialismus als diejenige, die wir aus der Geschichte kenne. In aller Regel habe es einen „eklatanten Mangel an demokratischer Mitbestimmung“ gegeben. Es ginge also um demokratischen Sozialismus, der wiederum kein „autoritäres Konzept“ sei.

Unsere Meinung: Die Auffassung von Kühnert liest sich wie ein Gruß aus den 80er oder 90er Jahren. Die SPD selbst hat – zusammen mit den modernisierenden Linken – die Globalisierung vorangetrieben. Das Kapital ist längst mobil und kann über zahlreiche Grenzen hinweg investieren. BMW-Eigentümer etwa könnten ohne Probleme Anteile an US-Konzernen erwerben, französischen Unternehmen oder auch in Asien investieren. Staatliche Großunternehmen würden – auf jedem Sektor – mit kapitalistisch organisierten Unternehmen in Wettbewerb treten. Unabhängig davon, dass staatliche Unternehmen in der Regel von Managern geführt werden, die für wirtschaftliche Tätigkeiten nicht ausgebildet wurden (und dafür von Parteien in die Unternehmen beordert worden sind), haben staatliche Unternehmen einen dramatischen Wettbewerbsnachteil. Sie sind qua Definition im internationalen Wettbewerb eingeschränkt.

Ein staatliches Unternehmen, gekauft aus nationalen Steuermitteln, könnte seine Produktion nicht in Billiglohnländer verschieben, keine wettbewerbsorientierte Arbeitsplatzpolitik betreiben oder Steuervorteile in anderen Ländern nutzen. Das BMW-Kollektiv hätte dank der unter anderem SPD-betriebenen „Globalisierung“ keine Überlebenschance.

Der Immobilienmarkt würde bei Verzicht auf private Vermieter zusammenbrechen. Die SPD könnte zwar „enteignen“, die Gesellschaft benötigt indes Investitionen. In Neubauten und in Sanierungen. Dafür wird immer privates Kapital benötigt – von Anlage-Investoren in Fonds (etwa) oder von Direkt-Investoren. Wer kein privates Kapital für den Immobilienmarkt mobilisiert, wird den Wohnungsmarkt endgültig zerstören.

Das Problem wird uns noch länger beschäftigen: Sehen Sie sich die neuesten Pläne an – https://www.digistore24.com/product/248615/?ds24tr=CAP_Artikelteaser

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12 Kommentare zu "SPD-Plan „Enteignung“: Das SPD-Projekt geht jetzt weiter"

  1. Die Kollektivierung ist zuerst bei der SPD anzuwenden. Dieses Wirtschaftsimperium mit Eigenkapital ist zu enteignen. Rot Front Kameraden, das wird Menschen geben, die 20 Jahre auf ein BMW warten und mit 150% Planübererfüllung zum nächsten Parteitag für die Helden der Arbeit……
    Was kommentiert Andrea ?
    Steckt sie im Arbeitskreis Pferd fest ?

  2. Na ja , die Partei welche mit Schröder und der Agenda 2010 die „Arbeiterklasse“ verraten hat …

  3. Albrecht Ziegler | 2. Mai 2019 um 10:25 | Antworten

    Ein staatlich geführter Betrieb ist, wie die Vergangenheit gezeigt hat, zum Untergang verurteilt. Hier gibt es nur eine Möglichkeit, nichts leisten wollen, aber möglich viel von dem unverdienten „Kuchen“ in die eigene Tasche zu stecken

  4. wenn es dem Esel zu gut geht,geht er aufs Eis tanzen oder besser gesagt den Altparteien,Volksparteien oder wie auch immer sie sich nennen mögen geht die Luft aus und das liegt sicher nicht an der guten Politik die Sie für die Wähler und das Volk machen.Diese kleinen und grossen Ganoven wollen sich ohne Mühe und Arbeit alles unter den Nagel reissen und sich als Sklavenhalter der NWO aufführen.Man kann nur hoffern das jetzt auch der letzte Dumme aufwacht und denen einen gehörigen Denkzettel verpasst.

  5. „Den Sozi…. in seinem Lauf hält weder Ochs noch Esel auf“ Das waren Honeckers letzten Worte am 7.10 89. Erinnert ihr euch? Seine Erben (Merkel und Co) setzen es jetzt um/durch.

  6. Reichsdeutscher sagt | 2. Mai 2019 um 10:59 | Antworten

    ja SPDler ihr habt einen auf der Klatsche oder habt ihr mit euren Genossen einen über den Durst getrunken oder seit ihr alle zusammen geistesgestört oder nur saublöd. Fragen über Fragen und dieser Kevin gehört sofort mit seinen roten Socken ins Irrenheim überführt samt seiner linken Deppen den Einheitsbreiparteien der Bananenrepublik BRID weg mit diesem Dreck
    BBBBBBBBBBBBBBAAAAAAAAAAAAAASSSSSSSSSSSSTTTTTTTTTAAAAAAA !!!!!!!!!!!

  7. Enka Latineg | 2. Mai 2019 um 11:02 | Antworten

    Am besten jetzt noch schnell für sich selbst einen guten Posten in der richtigen Partei sichern. Dann kann man und frau bequem das Geld anderer Leute geschickt verteilen, wenn Ochs und Esel nichts mehr aufgehalten haben.

  8. Franz Josef Kostinek | 2. Mai 2019 um 11:29 | Antworten

    Dieser Mensch gehört für mindestens 5 Jahre nach China. Dort kann er die Vergesellschaftung hautnah lernen. Also SPD – Mitglieder veranstaltet eine Sammlung für die ‚Flugkosten nach Peking. Ich freue mich schon auf seine Berichte von dort.

  9. Die Ewiggestrigen im links-grünen Lager träumen immer noch von der DDR 2.0. Lernfähigkeit setzt halt ein funktionierendes Gehirn voraus.

  10. gehirn haben die doch keins der kühnert hat schule abgebrochen und noch nie gearbeitet aber große klappe wer nichts kann und nichts wird geht in die politik alles gehirnlose idioten die grünen kinderschänder und schulabrecher studium nicht geschafft allen vorraus in der ertsen reihe ich hoffe bei den wahlen die wir in diesem jahr haben werden die kreuze richtig gemacht damit wir das idioten pack los werden

  11. CANDY auf Wikipedia steht, Kühnert habe sein Abi 2008 gemacht. Woher hast Du die Info, daß er die Schule abgebrochen hat? Untermauere Deine Behauptung bitte in einem Post – und zwar plausibel! Denn auch wenn ich mit Dir konform gehe, daß wir die ganzen etablierten Verbrecher abwählen müssen, kann ich es nicht ab, wenn einer ´ne grosse, aber unwissende Fresse hat. Man setzt so unwahre Gerücht*innen in die Welt und viel schlimmer: man bringt die ganze Truther-Szene in Verruf. Eine Steilvorlage für Leute, die uns als Verschwörungstheoretiker bezeichnen (wollen)!

  12. Wenn die Sozen alle Betriebe verstaatlichen würden und die Bauern wieder in LPGs zwingen würden, wie es ihr großer Traum ist, würde es so gehen, wie sie ín der ehemaligen DDR bereits bewiesen haben, alles marode und pleite, denn Sozen und Geld sind ein Widerspruch in sich.

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