SPD soll Neuwahlen vorbereiten – auf dem Weg in den Abgrund?

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Die Situation in Berlin spitzt sich zu. Die Nachrichten aus der Union scheinen auch der SPD zunehmend Sorgen zu bereiten. Denn die Sozialdemokraten werden inzwischen kaum noch gefragt, wenn es um die politische Entwicklung der Regierung, auch und gerade in Fragen des Asylstreits geht. Nun haben die Sozialdemokraten sich in Berlin offenbar zusammen gefunden, um darüber zu sprechen, wie eine Neuwahl aussehen könnte. Zur Erinnerung: die jüngsten Umfragen sahen die SPD bei etwa 19 % bis hinab zu 16 %. Bei der Bundestagswahl im Herbst des vergangenen Jahres war die SPD noch auf 20,5 % gekommen.

Faktenlage

Der „Spiegel“ berichtete als erstes größeres Magazin über das Treffen. So haben sich die Spitzen der Partei bereits über mehrere Tage getroffen. Die Beratungen soll der aktuelle Generalsekretär Klingbeil geleitet haben, der bislang nach Meinung einiger Kritiker auch noch keine Bäume in dieser Funktion ausgerissen hatte.

Die SPD wolle dabei den Umstand vorbereiten, dass es sogar schnell zu einer Neuwahl kommen kann – der entsprechende Bundestagswahlkampf muss entsprechend vorbereitet werden. Die Diskussion soll so konkret geworden sein, dass sogar Wahltermine geprüft wurden, Fristen, die dann zu beachten sind und gegebenenfalls Kandidatenlisten. Selbst das Wahlprogramm müsste im Zweifel (neu) geschrieben werden.

Der Generalsekretär lässt offenbar auch schon prüfen, in welcher Halle ein Sonderparteitag stattfinden könne.

Demnach könne es sogar Anfang September zu Neuwahlen kommen. Davor hat der Generalsekretär nach den jüngsten Äußerungen auch „keine Angst“, so etwa ließ er sich gegenber dem Sender n-tv aus.

Wahrscheinlich tut die SPD gut daran, sich vorzubereiten. Das aktuelle Schauspiel in Berlin lässt fast keinen anderen Schluss zu, als an Neuwahlen zu glauben. Die CSU muss nun schlucken, dass Frau Merkel keine schnelle gesamteuropäische Lösung erwartet.

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