SPD-Stegner bestätigt unfreiwillig Merkel-„Diktatur“ via Twitter

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Ralf Stegner, stellvertretender SPD-Vorsitzender und Landes- und Fraktionsvorsitzender der SPD in Schleswig-Holstein, hat jetzt auf Twitter geschrieben, was viele unabhängige Medien schon lange vermuteten. Hans-Georg Maaßen, ehemaliger Präsident des Verfassungsschutzes, hatte sich erlaubt auszusprechen, was sich viele Politiker und Prominente nicht auszusprechen trauten. Dafür musste er bezahlen. Kanzlerin Merkel konnte das nicht auf sich sitzen lassen. Maaßen wurde entlassen.

Wir erinnern: Maaßen hatte in einem Interview mit der „Bild-Zeitung“ angezweifelt, dass es in Chemnitz zu „Hetzjagden“ gekommen sei, wie es Bundeskanzlerin Merkel und Regierungssprecher Steffen Seibert behauptet hatten. Maaßen sagte, dass „weder ihm noch seinem Amt belastbare Informationen darüber vorgelegen hätten, dass es zu solchen Hetzjagden gekommen sei. Man müsse zudem die Echtheit des von Merkel als Beweis vorgelegen Videos anzweifeln. Zudem sprächen gute Gründe dafür, dass es sich um eine gezielte Falschinformation seitens der Merkel-Regierung gehandelt hätte, um möglicherweise die Öffentlichkeit von dem Mord in Chemnitz abzulenken“, so Maaßen.

Maaßen wurde zudem vorgeworden, er habe geheime Informationen an die AfD weitergegeben. Hans-Georg Maaßen ist jedoch Geschichte – er wurde in den vorzeitigen Ruhestand versetzt. Jetzt hat der neue Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang die AfD ins Visier genommen. Es lägen „Anhaltspunkte für demokratiefeindliche Bestrebungen der AfD vor“, so die Begründung. Die AfD werde daher vom Verfassungsschutz als „Prüffall“ beobachtet. Haldenwang beruft sich auf öffentliches Material und Aussagen von AfD-Funktionären und Parteimitgliedern, die angeblich die demokratiefeindlichen Bestrebungen der Partei belegen sollen. „Es haben sich Aussagen von AfD-Politikern gefunden, die mit der Garantie der Menschenwürde unvereinbar waren“, so Haldenwang.

Ralf Stegner, SPD-Vize, hat in einem Twitter-Beitrag nun einen weiteren Grund für die Absetzung Maaßens geliefert. Stegner twitterte am 16. Januar: „Die Rechtspopulisten von der AfD kommen endlich in den Fokus des Verfassungsschutzes. Dazu musste der unselige Herr Maaßen gehen, damit das passieren kann, was längst überfällig war“. Stegner bestätigt nun, was die freien Medien seit Wochen berichteten: Maaßen wurde auch deshalb entlassen, damit die AfD endlich vom Verfassungsschutz überwacht werden kann. Von einem demokratischen Rechtsstaat kann in diesem Land keine Rede mehr sein. Wir befinden uns bereits mitten in der Merkel-Diktatur.

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6 Kommentare zu "SPD-Stegner bestätigt unfreiwillig Merkel-„Diktatur“ via Twitter"

  1. Es begann mit einem unguten Gefühl, wurde zu einem Grummeln in der Magengegend und wachsendem, ‚undefinierbarem‘ Mißtrauen gegen das Establishment bis hin zu einem Zustand, der vom Mainstream gern als „Verschwörungstheorie“ diffamiert wird – und endet nun in versehentlichen selbst-entlarvenden Wortmeldungen unserer „Eliten“. Na, das lässt ja Rückschlüsse zu, wenn man denn zu Rückschlüssen willens und fähig ist.
    Und sorry, was Herrn Stegner angeht nehme ich „Elite“ natürlich gern zurück …
    Da wo wir nun angekommen sind, sollten doch endlich(!) mehr Menschen wach werden!
    Bis auf die linksrotgiftgrünverkalkte Fraktion – der traue ich nicht zu, aus ihrer Multikulti-Öko-Selbsthypnose wach zu werden.

  2. COMPACT schreibt

    Statt Linienflug Lear-Jet: Luxus-Abschiebung an die Elfenbeinküste

    Wir haben‘s ja, könnte man ausrufen, wenn man nicht im gleichen Augenblick von dem Gedanken übermannt würde, ob unsere Politiker noch alle Latten am Zaun haben, zwei abgelehnte Asylbewerber im privaten Lear-Jet an die Elfenbeinküste auszufliegen.

    Die EU-Grenzsicherungsagentur Frontex legte für den Luxusflug 165.000 Euro auf den Tisch des Hauses. Was schamhaft verschwiegen wird, ist die Tatsache, dass die Kosten für sechs Polizeibeamte, einen mitreisenden Mediziner und einen Dolmetscher noch nicht enthalten sind.

  3. JOUWATCH schreibt

    Flüchtlings-Wohnungsnot: Die Rentner sind schuld und sollen ausziehen

    Nachdem rund zwei Millionen Menschen in einer unkontrollierten Aktion der Zugang nach Deutschland und somit auf den Wohnungsmarkt gewährt wurde, wird es eng in Deutschlands Städten. Die Schuldigen an der Wohnraumverknappung sind nun auch gefunden: Rentner.

    Jenen Menschen, die nach dem Krieg dieses Land wieder aufgebaut haben, wird nun kräftig auf die Pelle gerückt. Nicht etwa der von Politikern gewollte Zuzug von rund zwei Millionen mehrheitlich kulturfremden Menschen, die auf Steuerzahlerkosten bezahlbaren Wohnraum in deutschen Städten schlagartig verknappt haben, ist schuld. Nein, dass es die Rentner sind, die große Wohnungen blockieren, somit zu viel Wohnraum verbrauchen !!

  4. Schäubles Erkenntnis:

    Asylpolitik der Bundeskanzlerin seit 2015 »im Nachhinein nicht klug«

    https://www.freiewelt.net/nachricht/asylpolitik-der-bundeskanzlerin-seit-2015-im-nachhinein-nicht-klug-10076827/#comment-form

    Die Asylpolitik von Merkel seit 2015 sei »im Nachhinein nicht klug« gewesen, sagte Wolfang Schäuble in einem Mediengespräch. Es sei nicht gelungen, die Balance zwischen Hilfsbereitschaft und Begenztheit der Mittel herzustellen und entsprechend zu kommunizieren.

    Am 04. September 2015, als Merkel im Alleingang entschied, dass zahlreiche deutsche Gesetze und international verbindlich geschlossene Abkommen nicht mehr gelten sollen….ALLES LESEN !!

  5. JOUWATCH schreibt

    H.-C. Strache: Für Mordanstieg sind „Migrationsklatscher mitverantwortlich“

    Österreich – Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) fand auf dem Neujahrstreffen seiner Partei deutliche Worte zur zunehmenden Gewalt. Völlig falsch sei es, von einem Anstieg der Gewalt unter Österreichern zu sprechen. Oftmals hätten die Täter einen Migrationshintergrund. Mitverantwortlich für diese Gewaltentwicklung seien diejenigen, die 2015 die Migrationswelle nach Österreich „bejubelt“ hätten. Strache will zudem in diesem Jahr den politischen Islam gesetzlich verbieten….ALLES LESEN !!

  6. Aber wer von Diktatur labert, der wird doch verspottet so wie ich, oder gilt das nicht für Politiker? lol.

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