+++ SPD – Wie eine Partei sich selbst zerstört +++

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Untergang-SPD (1)

Manchmal wäre es gut, den richtigen Zeitpunkt zu nutzen und zu gehen. So wie Schulz es nach den Bundestagswahlen angekündigt hatte. Das wäre für Deutschland und die SPD die beste Lösung gewesen. Denn die SPD müsste sich nach den Jahren in der Großen Koalition wieder dringend auf ihre eigentlichen Werte besinnen und sich erneuern. Sowohl inhaltlich als auch personell.

Doch Hochmut kommt bekanntlich vor dem Fall. Wer meint, alles besser zu wissen, weil er erfahrener sei und um jeden Preis nicht von der Macht lassen kann, der ist früher oder später dem Untergang geweiht. Dabei sind die Ansätze von dem Juso Kevin Kühnert gar nicht so verkehrt. Zu Recht bezeichnete er das Geschehen in Berlin als politischen Karneval.

Kühnert wirbt nach wie vor gegen eine Große Koalition, auch wenn er dafür von seinen Alt-Genossen dafür wenig Lob bekommt. Dabei will er jetzt mit seiner Anti-GroKo-Kampagne erst so richtig starten. 19 Tage lang will er durch Deutschland Reisen und auf 24 Veranstaltungen bei den SPD-Parteimitgliedern für ein „Nein“ zur GroKo werben. Dabei geht es Kühnert weniger um das Hauen und Stechen um die Posten in Berlin. Kühnert will die Große Koalition grundsätzlich nicht und hält es für wichtig, mit den Parteigenossen inhaltliche Diskussionen zu führen.

In Berlin geht der Zirkus indes weiter. Die SPD ist aktuell nicht mehr ernst zu nehmen. Martin Schulz ist nun als SPD-Chef und von seinen Ambitionen als Außenminister zurückgetreten. Andrea Nahles scheint nur darauf gewartet zu haben, die Führung der Partei zu übernehmen. Und Sigmar Gabriel? Er hatte zugunsten von Schulz auf den Parteivorsitz verzichtet und sollte nun aus dem Außenministerium verdrängt werden. Von einem Wortbrecher. Nun soll er wohl doch Außenminister bleiben, obwohl die Personalie nach dem Rückzug von Schulz noch nicht festgelegt wurde.

Viele in der SPD halten es für gut, wenn Gabriel das Außenministerium behielte. Er würde seine Arbeit gut machen, sagten einige langjährige SPD Mitglieder. Den derzeit populärsten SPD Politiker der SPD kaltzustellen, käme einer endgültigen Selbstzerstörung gleich. Mit dieser Personalie dürfte allerdings Andrea Nahles Probleme haben. Sigmar Gabriel gilt als ihr parteiinterner Intimfeind. Auch andere Parteimitglieder, beispielsweise Olaf Scholz, Malu Dreyer oder Thorsten Schäfer-Gümbel haben Probleme mit Gabriel.

Mangels Personal kursiert jetzt wieder vermehrt der Name Heiko Maas im Postenkarussell der SPD. Ausgerechnet Maas, der für viele Deutsche untragbar geworden ist, weil er das umstrittene und grundrechtswidrige Netzwerkdurchsetzungsgesetz erlassen hat. Die SPD wäre besser damit beraten, von einer Großen Koalition abzusehen.

Watergate Redaktion 12.2.2018

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