„Susanna – Das ist jetzt kein Einzelfall mehr“

Merkel Versagen

Das unfassbar grausame Verbrechen, das an Susanna Feldmann begangen wurde, offenbart einmal mehr das vollständige Versagen der Migrationspolitik von Kanzlerin Merkel und der Bundesregierung. Die Leiche des 14-jährigen Mädchens Susanna aus Mainz wurde vergangene Woche, nachdem das Mädchen bereits mehrere Tage als vermisst gemeldet wurde, im Wiesbadener Stadtteil Erbenheim gefunden. Die von Polizei und Staatsanwaltschaft gegebene Pressekonferenz offenbarte Details der Tat, die die schlimmsten Vermutungen über das Verbrechen übertrafen.

Ali Bashar konnte völlig unbehelligt ausreisen

Die beiden mutmaßlichen Täter standen schnell fest: Der Iraker Ali Bashar und ein türkischer Staatsangehöriger. Beide waren in Flüchtlingsunterkünften untergebracht. Der türkische Beschuldigte konnte schnell festgenommen und dem Haftrichter vorgeführt werden. Der 20-jährige Ali Bashar und seine 8-köpfige Familie konnten zu diesem Zeitpunkt nicht mehr aufgefunden werden. Sie waren eine Woche vor Auffinden des toten Mädchens von Düsseldorf aus nach Istanbul völlig ungestört ausgereist.

Ali Bashar war der Polizei bereits bekannt. Er fiel durch Schlägereien und wegen Beamtenbeleidigung, Pöbelei und Rempelei auf. Zudem lag bereits der Verdacht der Vergewaltigung eines 11-jährigen Mädchens in der Flüchtlingsunterkunft vor. Zudem bedrohte Bashar einen Mann mit einem Messer und raubte diesen aus. Schließlich konnte er von der Polizei aufgegriffen werden. Die Polizei gab jedoch an, „es habe kein Grund für eine Inhaftierung gegeben“.

Bashar kam mit Migrationswelle nach Deutschland

Bashar war im Zuge der rechtswidrigen Grenzöffnung Bundeskanzlerin Merkels sowie der damaligen Bundesregierung im Oktober 2015 nach Deutschland eingereist. Er stellte einen Asylantrag, der fünf Monate später durch das Bamf abgelehnt wurde. Bashar legte jedoch durch einen Antwalt Widerspruch ein und konnte so mit einer Aufenthaltserlaubnis in Wiesbaden bleiben.

Hier zeigt sich erneut das ganze Versagen der Migrationspolitik von Bundeskanzlerin Merkel, wie bereits an den grausam misshandelten und anschließend umgebrachten Mädchen Mia aus Kandel und Maria aus Freiburg. Und das sind nur die Fälle, die durch die Presse bundesweit bekannt worden sind. Dabei gibt es unzählige weitere Fälle, die noch nicht öffentlich geworden sind.

Bashar hätte gar nicht mehr hier sein dürfen

Ali Bashar, der bereits im Irak straffällig geworden war, hätte 2015 erst gar nicht einreisen dürfen. Da Merkel aber alles und jeden unkontrolliert einreisen ließ, hätte Bashar als bekannter Straftäter schon bei der Registrierung in Deutschland sofort wieder in den Irak abgeschoben werden müssen. Die Bundesregierung hat sich mit ihrem Versagen in der Asylpolitik damit des Mordes an Susanna sowie allen anderen Mädchen und Frauen, die Opfer von nicht identifizierten freilaufende Straftätern geworden sind, mitschuldig gemacht.

Das multiple Versagen von Regierung und Rechtsstaat

Hier versagt nicht nur Kanzlerin Merkel sowie ihre Hofschranzen, sondern auch der Rechtsstaat. Denn in den letzten Monaten sind zu viele Menschen in Deutschland von Migranten ermordet worden, die längst nicht mehr in Deutschland hätten sein dürfen. Menschen, die in unserem Rechtsstaat kein Recht hatten, hier zu sein, aber trotzdem hier waren. Menschen, die bei der Einreise gelogen und betrogen haben. Gewalttäter, die für ihre Taten längst hätten ausgewiesen werden müssen und trotzdem noch hier waren.

All diese Verbrechen sind der Beleg dafür, dass der Rechtsstaat keine Kontrolle mehr darüber hat, wer sich innerhalb der deutschen Grenzen aufhält. Das geltende Recht wird nicht mehr ausreichend durchgesetzt und das vernichtet Vertrauen. Der Mechanismus zwischen Einreisekontrollen und funktionierender Abschiebung, der für die Sicherheit jeden Staates und seiner Bevölkerung überlebenswichtig ist, funktioniert in Deutschland nicht mehr. Die Verantwortlichen müssen endlich die Konsequenzen ziehen. Der Mechanismus muss wieder in Gang gebracht werden und die Verantwortlichen von der Regierung zurücktreten und zur Rechenschaft gezogen werden. Schluss mit leeren, abgenutzten Worten, Schluss mit wiederkehrenden Floskeln, Schluss mit „Weiter so“!

„Clash der Kulturen – Susanna kein Einzelfall mehr“

Die Ethnologin Suanne Schröter fordert neue Konzepte im Umgang mit jungen Männern aus anderen, patriarchalischen, kulturellen und religiösen Strukturen. Was sich hier in Deutschland abspiele, sei ein „Clash der Kulturen“, sagte sie der „Welt“. Spätestens seit dem Fall Susanna müsse sich die Bundesregierung neue Konzepte für den Umgang mit patriarchalisch geprägten und aggressiven Männern überlegen. Der Fall Susanna sei jetzt kein Einzelfall mehr, meint Schröter im Hinblick auf die anderen grausamen Mädchen-Morde durch Migranten oder die Kölner Silvesternacht.

Im Islam gebe es patriarchalisch geprägte Normen, die Gewalt und sexuelle Übergriffe legitimierten. Der Täter Ali Bashar habe wie so viele andere keinerlei Respekt. Weder gegenüber der deutschen Gesellschaft, noch gegenüber Frauen oder Polizisten. Das Frauenbild der muslimischen Männer sei ein völlig anderes. Nach deren Normen seien alle deutschen Frauen Schlampen, weil sie sich nicht verschleierten, im Sommer Haut zeigten, Alkohol trinken, rauchten etc. Verschärfend komme noch hinzu, dass es für diese Million junger Migranten hier keine Partnerinnen gebe, weshalb die Aggressionsneigung noch zunehme.

„Alles Aggressiven müssen schnellstmöglich außer Landes gebracht werden“

Es sei Aufgabe der Politik zwischen Integrierwilligen und Aggressoren zu unterscheiden. Diejenigen, die ihre ehrliche Bereitschaft zur Integration unter Beweis gestellt hätten, verdienten unsere Unterstützung. Alle anderen sollten schnellstmöglich wieder außer Landes gebracht werden, meint Schröter. Die Politik müsse jetzt endlich den Ernst der Lage begreifen, ansonsten schreite die Polarisierung der Gesellschaft weiter voran.

Der in den Irak geflohene Ali Bashar konnte am Freitag von kurdischen Sicherheitsbehörden im Nordirak festgenommen werden. Dies gab Bundesinnenminister Horst Seehofer auf einer Pressekonferenz bekannt. Bashar wurde auf Bitten der Bundespolizei festgenommen. Der Iraker wurde von der Bundespolizei selbst nach Deutschland überführt und noch am Sonntag dem Haftrichter vorgeführt. Gegenüber kurdischen Behörden soll er bereits ein Geständnis abgegeben haben. Nach Medienmitteilungen soll Bashar von der Haftrichterin in Wiesbaden bereits umfassend verhört worden sein.

Nach der Ermordung des 14-jährigen Mädchens Susanna hätte Bashar im Irak die Todesstrafe gedroht. Ein Strafverfolgungsantrag sei deshalb von den Bundesbehörden nicht gestellt worden, sondern ein Auslieferungsantrag. Der Chef der Bundespolizei Romann, der bei der Rückführung nach Deutschland in der Maschine dabei war, dankte dem „außergewöhnlichen Einsatz von Bundespolizei und kurdischen Sicherheitsbehörden. Zudem sei man dies auch der Mutter des toten Kindes schuldig.“

Warum Mörder auf Staatskosten zurückholen

Der Publizist Jürgen Todenhöfer kommentierte das Vorgehen der deutschen Sicherheitsbehörden im Fall Susanna. Auf Facebook adressierte er seinen Kommentar an „Seehofer und Co“ mit der Überschrift: „Warum holt ihr diesen mutmaßlichen Mörder zurück?“ Die Entscheidung, Bashar nach Deutschland zurückzubringen, sei eine krasse Fehlentscheidung: Bashar wäre im Irak schneller und härter bestraft worden, als in Deutschland, was in diesem Fall auch nicht falsch gewesen wäre. In Deutschland bekomme er als 20-Jähriger höchstens 15 Jahre Gefängnis. Im Irak hätte ihm die Todesstrafe gedroht.

Zudem gebe es in Deutschland kein Gesetz, ausländische geflohene Straftäter wieder zurück zu holen, wenn damit zu rechnen sei, dass sie in ihrem Heimatland bestraft werden. Zudem koste die Rückführung des Täters sowie die weiteren Kosten unverantwortlich viel Geld. Das habe dieser Mörder nicht verdient. Die „Sicherheitspolitiker“ hierzulande seien schon seltsam, da sie einen Mann, den sie erst abschieben wollten, auf Staatskosten wieder zurückholten, nachdem er zum Vergewaltiger und Mörder wurde. „Willkommen in Absurdistan!“

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