+++ Syrienbesuch der AfD empört etablierte Parteien +++

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AfD Syrienreise

Eine Gruppe von AfD Abgeordneten aus Bund und Ländern hatte für helle Aufregung in Berlin gesorgt. Die Abgeordneten wollten sich vor Ort ein eigenes Bild von den Umständen machen, die dort herrschen. Ein Mitglied der CDU Fraktion bezeichnete den Besuch als „zynisch und menschenverachtend“, der außenpolitische Sprecher der SPD nannte die AfD „moralisch verkommen“.

Der Bürgerkrieg in Syrien soll laut Politik dafür verantwortlich gewesen sein, dass sich Hunderttausende auf den Weg nach Deutschland gemacht haben. Deren Unterhalt kostet den deutschen Steuerzahler jetzt Milliarden. Die AfD Abgeordneten wollten vor Ort prüfen, ob Rückführungen nach Syrien schon möglich sind. Denn der Krieg gegen den IS war vor einigen Wochen offiziell und maßgeblich durch die Zusammenarbeit von Russland und der syrischen Armee beendet worden.

Die Delegation der Abgeordneten wollte zudem in Damaskus mit den Verantwortlichen für Politik und Sicherheit sprechen und danach beurteilen, wie sich das Alltagsleben nach Beendigung des Krieges gestaltet. Mit dem Besuch haben die AfD Abgeordneten eine Reise nach Syrien unternommen, zu welcher die Merkel Regierung bislang nicht imstande war. Wie sich bei der Ortsbegehung herausstellte, entsprechen die Mediendarstellungen über Aleppo, Homs und Syrien nicht der Realität.

Weder Aleppo noch Homs sollen zerstört sein. Syrien soll über eine intakte Infrastruktur und eine gute Versorgung verfügen. Der Besuch sollte vor allem darüber Aufschluss geben, ob Syrien wieder als sicheres Herkunftsland eingestuft werden kann oder nicht. Denn bei der Kostenerhebung geht es um rund 700.000 Syrer, die nach Einschätzung von Wirtschaftsinstituten jährlich 50 Milliarden Euro für den Unterhalt verschlingen.

Laut Bericht der Abgeordnetenreise in Syrien soll das Land zu 90% befriedet und im Wiederaufbau begriffen wieder unter der Kontrolle von Assad sein. Militärische Konflikte gebe es nur noch entlang der türkischen Grenze im Kurdengebiet und in der Region Ost-Ghutha vor Damaskus. Jedoch auch diese Gebiete sollen bis zu 50% durch die syrische Armee erobert worden sein.

Ein syrischer Minister hatte die sich in Deutschland befindlichen Syrer dazu aufgefordert, nach Syrien zurückzukehren. Syrien sei willens, die Flüchtlinge wieder aufzunehmen, unterzubringen und zu versorgen. Außerdem brauche das Land qualifizierte Arbeiter und Fachpersonal um den Wiederaufbau voranzutreiben.

Fraglich bleibt, warum Bundesregierung und die gleichgeschalteten Medien diese Desinformation betreiben und warum nichts unternommen wird, um die Syrer wieder in ihre Heimat zurückzubringen. Die Reaktionen der Bundesregierung auf den Syrienbesuch waren jedenfalls eindeutig: „Wer diese Regime hofiert, der disqualifiziere sich selbst“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert.

Watergate Redaktion 12.3.2018

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