Grüne werden weich: Von der Leyen dürfte kommen…
Die Grünen werden sich am Montag zum Auftakt der neuen Woche mit Ursula von der Leyen zusammensetzen. Es geht um die Besetzung des Präsidentenamtes bei…
Demokratie
Jetzt kommt Heikos „Donnerstag für Demokratie“
Gretas „Fridays for Future“ war gestern. Jetzt kommt Heiko Maas mit dem „Donnerstag für Demokratie“. Außenminister(?!) Heiko Maas hat jetzt zu Protesten gegen Rechtsextremismus aufgerufen….
Schweizer Journalist: Deutscher Journalismus ist „herrschaftshörig“
Nach den katastrophalen Wahlergebnissen zu den EU-Wahlen stehen sowohl SPD als auch CDU in Deutschland unter scharfer Kritik. Die Union ist im Vergleich zu den…
Die EU-Kommission erinnert an das sowjetische Politbüro
Der in Großbritannien lebende russische Querdenker Wladimir Bukowski ist der Ansicht, dass die EU-Kommission immer mehr dem autoritären System der Sowjetunion ähnele: Die EU-Kommission sei…
Maaßen warnt vor „Verschlechterung der Lage in Deutschland“
Hans-Georg Maaßen, ehemaliger Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, hat bei seinem ersten öffentlichen Auftritt seit seiner Entlassung durch Bundeskanzlerin Merkel davor gewarnt, dass die Stabilität…
So weit ist es in diesem Land gekommen – Demokratie gilt nicht für alle
Medienberichten zufolge ist der Bremer AfD-Landesvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Frank Magnitz am Montagnachmittag von mehreren Tätern angegriffen und schwer verletzt worden. Wie die Polizei mitteilte, „sei…
Brexit-Deal: EU-Kommission verstößt gegen Grundsätze der Demokratie
Nach 45 problematischen Jahren in der Europäischen Union haben sich die Briten dafür entschieden, diese „Problem-Union“ zu verlassen. Gerade in den letzten Jahren sind die…
Wie Völker schleichend in den Totalitarismus geführt werden
Tyrannei wird oft als eine plötzliche und unerklärliche Entwicklung in einer Gesellschaft angesehen die das Resultat eines einzelnen Despoten ist, der aufgrund der Angst oder…
Bundesfamilienministerin: Demokratie per Gesetz für „die, die schon immer hier leben“
Die Bundesregierung will nun also Demokratie „per Gesetz“ fördern. Das klingt eher nach einem schlechten Scherz, wird vermutlich aber neue, propagandistische Maßnahmen beinhalten. Der Vorschlag…
Wie die Bundesregierung die Demokratie weiter aushebelt: Kleinparteien ausschließen
Die Bundesregierung hatte die sogenannte „Sperrklausel“ für die Europawahlen angeregt. Diese „Anregung“ wurde jetzt mit der Begründung angenommen, man wolle eine Zersplitterung des Europaparlaments verhindern….