SPD knickt ein: Mal wieder – hier zur Mietpreisbremse
Die SPD ist mal wieder vor der Union eingeknickt. Die Mietpreisbremse wird nicht im bislang formulierten Ausmaß kommen. Die SPD knickt eigentlich in jeder politischen…
SPD
Opposition klagt gegen Parteienfinanzierung der GroKo
Watergate.tv hatte mehrfach darüber berichtet. Union und SPD haben ein neues Gesetz erlassen, um die staatlichen Zuschüsse für Parteien um 25 Millionen Euro anzuheben. Die…
Umfrage zur GroKo: Regierung weg?
Eine weitere Umfrage von INSA deutet an, wie schwierig es für die Merkel-GroKo werden könnte. Demnach gibt es vielleicht sogar keine Mehrheit mehr für die…
Aufgedeckt: Hoffnung für EU-Gegner +++ Stürzt Merkel, wankt die EU
Sigmar Gabriel hat davor gewarnt, dass die EU vor dem Einsturz stünde, wenn Merkel gehen muss. Die SPD, die Partei von Sigmar Gabriel, dem früheren…
SPD soll Neuwahlen vorbereiten – auf dem Weg in den Abgrund?
Die Situation in Berlin spitzt sich zu. Die Nachrichten aus der Union scheinen auch der SPD zunehmend Sorgen zu bereiten. Denn die Sozialdemokraten werden inzwischen…
Aufgedeckt: Patrick Öztürk – der Rekordraffzahn der deutschen Politik?
Patrick Öztürk soll in Bremerhaven in Zusammenarbeit mit seinem Vater den Staat um Millionen von Sozialleistungen betrogen haben. Der Mann ist Politiker und Abgeordneter in…
25 Millionen Euro mehr für Union und SPD – Natürlich auf Kosten der Steuerzahler
Die „großen Volksparteien“ Union und SPD wollen die staatlichen Zuschüsse für Parteien um 25 Millionen Euro anheben. Sie begründen diese drastische Erhöhung der Parteienfinanzierung durch…