Target2 macht’s möglich, dass Deutschland für Italien bezahlt

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MErkel Target

Italien hat inzwischen eine Nettoverschuldung von 132 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Zahlungsbilanz und Auslandsverschuldung sind weniger bekannt. Normalerweise weist Italien ein Zahlungsbilanzdefizit auf, hat aber derzeit keine Überschüsse die darauf hinweisen könnten, dass Italien mehr exportiert als importiert. Zahlungsbilanzüberschüsse sind üblicherweise der Hinweis auf eine starke Wirtschaft mit viele Exporten. Das trifft für Deutschland, aber nicht für Italien zu.

Die geringe Importnachfrage führt die „Wirtschaftswoche“ auf die hohe Arbeitslosigkeit zurück. Italien sei gezwungen, mehr auszugeben, um die italienische Wirtschaft nach den Vorschriften der Eurozone anwachsen zu lassen, auch um die Staatsverschuldung zu reduzieren. Hinzukommt, dass viele Italiener ihre Ersparnisse inzwischen auf ausländische Banken, zum Beispiel in Deutschland transferiert haben. Die Kapitalflucht ist ein untrügliches Zeichen für die wirtschaftlich angeschlagene Lage Italiens. Weitere Kredite sind schwierig zu erhalten, weil die italienischen Staatsanleihen keine Käufer mehr finden. Käufer befürchten, dass es wie in Griechenland zu Zahlungsausfällen kommt.

Beliebige Kredite in der Eurozone ohne Sicherheiten

Ein anderer Weg, sich Kredite zu verschaffen, ist das Target2-System der Eurozone. Target ist ein technisches System zur Abwicklung von Zahlungen im Euroraum. Deutschland hat inzwischen fast eine Billion Euro zu viel eingezahlt. Und dass das Guthaben jemals wieder zurückgezahlt wird, ist unwahrscheinlich. Dadurch sitzt Deutschland auf einer finanziellen Zeitbombe.

Die Europäische Zentralbank bietet ihren Mitgliedern durch das Euro-Zahlungssystem Kredite in beliebiger Höhe ohne jegliche Sicherheiten oder Laufzeitbegrenzungen, und das zum Nullzins. Die Deutsche Bundesbank ist in diesem Zahlungssystem zum unfreiwillig größten Kreditgeber geworden. Sie hat bislang 976 Milliarden Euro an die EZB geliehen. Italien ist der größte Schuldner. Doch die EZB spielt dieses Zahlungsbilanzdefizit gefährlich herunter. Es handle sich nur um Verrechnungssalden, die wirtschaftlich keinerlei Bedeutung hätten. Doch das stimmt nicht.

Zahlungsausgleich findet nicht mehr statt

In dem Zahlungssystem „Trans-European Automated Real-time Gross settlement Express Transfer system“ werden Millionen von Zahlungsvorgängen abgewickelt. Viele innerhalb einzelner Länder und zwischen verschiedenen Geschäftsbanken und Sparkassen. Daneben gibt es jedoch viele grenzüberschreitende Zahlungen. Um die Übersicht darüber zu bewahren, schalten sich nationale Zentralbanken sowie die EZB dazwischen, die die internationalen Zahlungen durchführen.

In den ersten Jahren der Währungsunion pendelt die Target-Salden der Eurostaaten um die Nulllinie, d. h. sie waren weitgehend ausgeglichen. In der Finanzkrise sind sie auseinandergedriftet und laufen seitdem jährlich weiter auseinander. Auf dem Höhepunkt der Finanzkrise 2012 erreichten die Differenzen ihren ersten Höhepunkt. Seitdem die EZB ihr verfassungswidriges Anleihekaufprogramm 2015 gestartet hat, haben sie einen neuen Höhepunkt erreicht.

Ökonomen sind der Ansicht, dass nicht nur diese beiden Ursachen allein für den rasanten Anstieg des Guthabens der Bundesbank verantwortlich sind. Eine tiefgreifende Unsicherheit gegenüber dem Euro-Währungssystem, gerade in Südeuropa, habe zu einer Kapitalflucht geführt. Was ursprünglich als rein technisches Euro-Zahlungssystem zwischen Finanzinstituten aus unterschiedlichen Ländern dienen sollte, hat es Italienern, Griechen und Spaniern ermöglicht, Immobilien, Unternehmen, Waren und Anleihen in Deutschland zu kaufen, ohne jemals den Gegenwert „zurückverkauft“ zu haben.

Die EZB unterstützt die Crash-Gefahr

Regierungen, die nicht in der Lage sind, langfristige Mittel an den Anleihemärkten aufzubringen, könnten ihre Defizite weiterhin durch Kredite bei ihren Geschäftsbanken finanzieren. Diese Banken leihen sich die Mittel dazu von ihrer Zentralbank. Die EU-Vorschriften verhindern, dass die Zentralbank der Regierung direkt Kredite gewährt und die Zentralbank leiht sich das Geld wiederum von der Europäischen Zentralbank.

Target2 ist also ein Clearingssystem für Zentralbanken in der Eurozone. In den meisten Ländern müssen Geschäftsbanken finanzielle Vermögenswerte präsentieren können, um ihre Konten zu begleichen. Wenn ein Land der Eurozone Zahlungen in ein anderes Land leisten muss, werden die Mittel einfach über das Target2 System übertragen. Ohne Sicherheiten. Das ist der Unterschied.

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