Tausende Europäer demonstrieren gegen Nato-Gipfel – Medien schweigen

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Demo Nato

Bereits vergangenes Jahr demonstrierten über 10.000 Menschen aus über 15 Ländern gegen den Nato-Gipfel in Brüssel. Auch dieses Jahr fand in Brüssel wieder eine Massendemo gegen den „Allianz-Gipfel“ statt. Mainstream-Medien berichteten allerdings nicht über die Proteste. Lediglich auf den Seiten den Aktivisten, die an der Demo teilnahmen, war von der Kundgebung zu lesen. Offensichtlich hatte der Mainstream kein Interesse daran, die Meinungsfreiheit dieses Ereignis betreffend zu vertreten. Der Nato-Gipfel wird am 11. und 12. Juli 2018 stattfinden.

Die Proteste am Samstag richteten sich vor allem gegen US-Präsident Donald Trump. Banner mit Slogans wie „Trump not welcome“, „Make peace great again“ oder „Nein zur Nato – Nein zum Krieg“ wurden bei dem Marsch zum Brüsseler Nordbahnhof gezeigt. Unter den Demonstranten waren Aktivisten auf verschiedenen Organisationen, die durch die Stadt marschierten. Sie kritisierten die von Trump geforderte Erhöhung der Militär- und Rüstungsausgaben und riefen zur Abrüstung auf. Vielmehr sollten Schulen oder alternative Energiequellen staatlich finanziert werden, anstatt Steuergelder für Rüstung auszugeben, forderten die Demonstranten.

Am 8. Juli veranstalteten Vertreter von über 20 Organisationen und Parteien aus Europa und den USA einen „Gegen-Gipfel“. Die Aktion stand unter dem Motto „Nein zur Nato – Nein zum Krieg“. Unterdessen sorgt man sich in Europa unter den Nato-Bündnis-Partnern, dass Trump die „Sprengung“ der Nato vorbereiten könnte. Denn erst vor wenigen Tagen schickte Trump einen Brandbrief an die Bündnispartner mit der Rüge, sie würden für die Aufrüstung der Nato-Länder nicht genug tun. Vor allem Deutschland hatte sich beim Nato Gipfel 2014 bereiterklärt, die Verteidigungsausgaben bis 2024 um zwei Prozent zu erhöhen. Derzeit liegen die Verteidigungsausgaben aber erst bei 1,5 Prozent des Bruttoinlandprodukts.

Knapp 72 Prozent der Verteidigungsausgaben für die Nato entfallen auf die USA. Sie unterhalten zudem in Deutschland ein Truppenkontingent von rund 35.000 Soldaten. Es gab bereits Gerüchte, dass Trump die in Deutschland stationierten US-Truppen abziehen lassen wolle. Zwar hatte das Pentagon die Gerüchte umgehend dementiert. Doch bei Trump ist immer mit allem zu rechnen. Der US-Verteidigungs-Experte Thomas Jäger ist der Meinung, dass sich die EU ohne die USA nicht mehr verteidigen könne. Besonders ohne das US-Truppenkontingent in Deutschland, bei dem im Gegensatz zur Bundeswehr alles funktionieren würde, wäre die EU im Ernstfall nicht mehr in der Lage, sich zu verteidigen, meint Jäger.

Fraglich ist bloß, gegen wen sich die EU verteidigen soll. Denn die Mehrheit der Deutschen hält Bundeskanzlerin Angela Merkel für Deutschland gefährlicher als Putin.

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