Trotz sinkender Werte: Macron will Führung in Europa übernehmen

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Macron will sich nicht aufhalten lassen. Trotz steigender Proteste gegen ihn und seine Politik hat Macron, der wiedergeborene Napoleon, großes in Europa vor. Bei seiner Rede am 11. November anlässlich des 100-jährigen Endes des Ersten Weltkriegs warnte Macron davor, dass die „Welt erneut im Chaos versinken könne“. Die Frage über die Zukunft Europas werde zu „einer scharfen Debatte“ zwischen den „Verfechtern der liberalen Ordnung und dem stärker werdenden Nationalismus führen“, so Macron.

Macron, der selbsternannte „Retter Europas“, wird nicht müde, vor dem drohenden Verfall der europäischen Werte zu warnen. Der französische Präsident hat den Kampf gegen den Werteverfall in Europa aufgenommen. Vor über einem Jahr hofften die Franzosen mit Macron eine Verbesserung ihrer Situation zu erhalten. Zwar hat Macron in dieser kurzen Zeit viele Reformen durchgesetzt. Doch sie gehen gegen die breite Bevölkerung. Macron wird vorgeworfen, Politik für die Eliten zu machen. Nur wenig mehr als ein Jahr nach seiner Amtseinführung ist Macron schon auf dem absteigenden Ast. Seine Umfragewerte fallen täglich und beinahe monatlich finden Demonstrationen gegen seine Politik statt. Die jüngste Revolte der „Gelbwesten“ geht gegen die geplante Erhöhung der Spritsteuern.

Zudem hat seine Bewegung „La République en March“ in Europa kein Profil. Bereits im Mai kommenden Jahres stehen jedoch die Europa-Wahlen in Brüssel an. „En Marche“ ist deshalb auf Werbetour. Die Bewegung will ein politisches Bündnis in der EU schaffen, in dem verschiedene Parteien zusammenkommen, um die Vorherrschaft der EPP (Europeans People’s Party) zu beenden. Die EPP ist jedoch das größte Mitte-Rechts-Bündnis im Europäischen Parlament. Auch Merkels CDU gehört dem Bündnis an. Das neue Bündnis kann erst nach den Wahlen im Mai 2019 gegründet werden, da Macron noch keine Abgeordneten im Parlament hat. Bislang gibt es auch noch keine Hinweise darauf, dass die EPP abgelöst werden könnte.

Dennoch will Macron mit „En Marche“ ab Mai eine Großoffensive starten. Das Bündnis soll von nordischen Liberalen bis zu den gemäßigten Spaniern reichen. „En Marche“ hofft, sich auf Kampagneninhalte einigen zu können und Macron als „Führungsfigur“ einzusetzen. Liberale Verbündete sollen von anderen Parteien und Gruppierungen europaweit abgeworben werden. Unklar ist bislang, für welche politische Richtung das Bündnis genau stehen soll.

Macron will seinen Einfluss im Europäischen Parlament sichern, um die nächste EU-Kommission und die Agenda der Union mitzugestalten. Seine Pläne für Europa sind hinlänglich bekannt. Vor allem will Macron eine europäische Armee, unter der Führung Frankreichs und Deutschlands etablieren. Zudem plant Macron weitreichende Reformen in der EU, bei denen die EU-Staaten weite Teile ihrer  Souveränität verlieren würden. Bislang haben seine Forderungen jedoch wenig Beachtung gefunden – außer bei Merkel. Merkel, die jedoch angeschlagen ist und wohl kaum noch bis 2021 als Kanzlerin durchhalten können wird, kann Macron kaum helfen.

Mit seinem Vorstoß der Europäischen Armee stieß Macron zudem Trump vor den Kopf. Denn die Idee ist eher ein konfrontativer Ansatz, um Trump zu begegnen. Mit seinen Höhenflügen wird Macronleon das Verhältnis zu den Amerikanern noch weiter verschlechtern. Merkel hat das ihrige für Deutschland bereits dazugetan. In seinem Größenwahn glaubt Macron, er könne tatsächlich eine Führungsrolle in Europa übernehmen. Was die Franzosen von ihrem Präsidenten halten, bekommt der Präsident regelmäßig in Shitstorms auf Facebook und Twitter zu lesen. Doch Macron ließ sich bislang nicht dazu herab, diese zu kommentieren. Macron sollte vorsichtig sein, denn die Franzosen sind mit ihren Staatsoberhäuptern noch nie besonders zimperlich umgegangen, wenn diese es zu weit getrieben haben.

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