+++ Türkei setzt deutsche Panzer in Syrien gegen Kurden ein +++

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Auf Befehl des türkischen Präsidenten Erdogan marschierte jetzt die türkische Armee in Syrien ein. Ausgerechnet mit Leopard-Panzern von deutschen Waffenherstellern geht die türkische Armee dort jetzt brutal gegen die kurdische Miliz vor. Erdogan sieht die kurdische Miliz als Teil der PKK an – eine Bedrohung für die Türkei. Deutschland und die USA sehen die kurdische Miliz allerdings als Verbündeten gegen den „Islamischen Staat“ an.

Angeblich aus Syrien stammende Videos zeigen, wie die deutschen Panzer in türkischem Einsatz von deutschen Abwehrraketen, eingesetzt von der kurdischen Miliz, getroffen werden. Peinlich für die Bundesregierung und die deutsche Rüstungsindustrie, die die Exportgenehmigungen erteilten. Denn Deutschland liefert anscheinend Waffen an beide Seiten. Über 300 Leopard Panzer fahren jetzt durch Syrien und überrollen kurdische Stellungen.

Zudem wurden die Kurden von deutschen Bundeswehr-Ausbildern für den Kampf gegen die islamistische Terrorgruppe IS im Umgang mit einer Panzerabwehrrakete trainiert. Jetzt kämpfen die beiden Parteien offenbar mit deutschem Kriegsgerät in Syrien gegeneinander. Die Bundesregierung sieht sich daher nun mit Fragen zum Einsatz deutscher Panzer gegen die kurdische Minderheit in Syrien konfrontiert. Bislang blieb eine erschöpfende Erklärung erwartungsgemäß aus.

Schon Helmut Kohl lieferte hunderte Leopard Panzer an das türkische Militär. Alle Lieferungen wurden als deutsche Nato-Verteidigungshilfe deklariert. Auch unter der Rot-Grünen Regierung wurden Waffenlieferungen an die Türkei fortgesetzt. 2005 lieferte Deutschland weitere Modelle des neuen Leopard Panzers. Bis 2005 standen die Panzerlieferungen an die Türkei noch unter dem Motto der Selbstverteidigung für den Fall eines bewaffneten Angriffs. Doch seit 2005 ist diese Klausel entfallen.

Die Haltung der Bundesregierung bezüglich der Waffenlieferungen ist mehr als fraglich. Denn es ist bekannt, dass die Türkei schon in der Vergangenheit mehrfach gegen deutsche Auflagen verstieß und deutsche Waffen zur brutalen Niederschlagung der Kurden an der irakischen Grenze einsetzten.

Schon damals reagierte Berlin ausweichend auf entsprechende Anfragen seitens der Oppositionsparteien. Die Debatte über deutsche Waffenlieferungen in die Türkei gibt es schon seit den Neunzigerjahren. Es war immer offensichtlich, dass deutsche Waffen von den Türken gegen Kurden eingesetzt werden. Doch anstatt die Konsequenzen zu ziehen, erlaubt Berlin weitere Waffenlieferungen.

Watergate Redaktion 24.1.2018

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