+++ UN schließen Vertrag für Atomwaffenverbot ab +++

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Watergate Redaktion 20.6.2017

In New York sind die Verhandlungen der Vereinten Nationen über das Atomwaffenverbot in die nächste Runde gegangen. Nicht anwesend sind die Atommächte USA, Russland, China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Israel, Pakistan, Indien und Nordkorea. Der Vertragsentwurf steht, darin werden an die katastrophalen Folgen von Atomwaffen erinnert. Wörtlich heißt es: „Der Gebrauch von Atomwaffen steht im Widerspruch zum Völkerrecht“.

 

130 Staaten haben sich schon für das Atomwaffenverbot ausgesprochen. Sie wollen sich dazu verpflichten, Atomwaffen weder zu entwickeln, zu produzieren, zu testen und von anderen Staaten zu kaufen. Die aktuelle Verhandlungsrunde steht kurz vor Vertragsabschluss. Für die Staaten, die den Vertrag nicht unterzeichnen, wird er wahrscheinlich nicht bindend sein.

 

Trotzdem haben sich die Atomstaaten gegen einen Verbotsvertrag durch die UN ausgesprochen. Auch die Bundesregierung, Bündnispartner der USA, lehnt den Vertrag ab. Die Atommächte befürchten wahrscheinlich, dass die Nichtunterzeichnung des Verbots negative Auswirkungen auf die öffentliche Meinung haben wird. Dies allerdings zu Recht, denn mit dem Atomwaffenverbot gehen die Vereinten Nationen einen Weg, der schon lange notwendig ist. Sie wollen demonstrieren, dass Atomwaffen in unserer Welt nichts zu suchen haben und eine Atompolitik inakzeptabel ist. Wenn 130 Staaten für ein Atomwaffenverbot sind und 10 dagegen, werden diese sicherlich unter Druck geraten.

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