Unbekannt: In Hessen wird auch über die — TODESSTRAFE abgestimmt

1 Star2 Stars3 Stars4 Stars5 Stars (No Ratings Yet)
Loading...
Unbenanntes Design(223)

Die Hessenwahl nimmt viele Menschen und Berichterstatter ohnehin in den Bann. Ein Umstand wird indes oft übersehen: Die Hessen stimmen auch über mehrere Änderungen in der Verfassung des Landes. Dazu zählt: die Todesstrafe. Kaum jemand hat davon gehört, dass die a) in Hessen überhaupt in der Verfassung geführt wird und b) dass darüber abgestimmt wird.

Demokratie pur

In einer Demokratie dürfen die Menschen mitmachen. Mitdebattieren und … bei uns auch abstimmen. Hier über die Zusammensetzung des Landtages und damit auch über die Abstimmungsmöglichkeiten im Parlament. Direkte Demokratie kennen wir kaum. Und dort, wo über sie befunden wird, wissen wir nicht Bescheid. So über die Todesstrafe. Niemand wird messen können, wie viele Menschen einen entscheidenden Passus nicht werden sehen können: Über die Todesstrafe wird gleichfalls abgestimmt.

Die „Welt“ macht darauf aufmerksam, dass die immerhin seit 1946 in der Verfassung geführt wird. Damit könnte sie die längste Zeit in der Verfassung gestanden haben – den morgen würde sie bei entsprechender Zustimmung abgeschafft. Sie spielt in der Rechtspraxis kaum eine Rolle, denn sie ist ohnehin durch Bundesrecht unwirksam. Dennoch: Würde das Bundesrecht etwa den Verbotspassus einfach streichen, würde sie in Hessen wiederum gelten.

Nur: Die Ziele, die ansonsten zur Abstimmung stehen, sind mehr sogenannter „deklaratorischer Art“. Sie sind „Staatsziele“. Keine Rechte, die Sie etwa einklagen könnten. Ein Vorschlag wäre demnach, dass die Infrastruktur gefördert wird. Diese Vorschläge werden, wenn die großen Parteien sich wieder mit sich selbst beschäftigen, sicher irgendwo erwähnt und gelobt.

Wir meinen: Dies sind ganz offensichtlich „Scheinabstimmungen“, denn das Volk darf hier ohnehin nicht teilnehmen, sondern lediglich „vorschlagen“. Aber immerhin: Zynisch formuliert ist die Wahl bunter als in den sonstigen Landtagswahlen. Am Ende wird sie vielleicht in die Geschichte dieses Landes eingehen.

Diese und tausende andere News finden Sie ab jetzt auch auf Krisenfrei.de
  • Deutschlands größte alternative Suchmaschine
  • Über 2000 News aus allen TOP Quellen
  • Unabhängig und Übersichtlich
>>> JA, ich möchte alle alternativen News auf einen Blick

Kommentar hinterlassen zu "Unbekannt: In Hessen wird auch über die — TODESSTRAFE abgestimmt"

Hinterlasse einen Kommentar

E-Mail Adresse wird nicht veröffentlicht.


*