UNGLAUBLICH: BAMF – die GroKo zerfleischt sich selbst…

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Nahles BAMF

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Der Skandal um das BAMF nimmt kein Ende. Es geht um verschwiegene Informationen, nicht geprüfte Dokumente, um Schlampereien .- und jetzt offenbar auch um den früheren Flüchtlingskoordinator Peter Altmaier. Der ist jetzt bei der SPD ins Visier geraten, schreibt die FAZ. Ein interessanter Fall.

Altmaier: Was wusste er?

Dabei hat sich die SPD-Fraktionsvorsitzende und -chefin Andrea Nahles hervorgetan. Sie möchte in der Affäre vor dem „Innenausschuss“ nun alle Beteiligten bzw. Verantwortlichen, wie sie die handelnden Personen nennt, vorladen. Das wird interessant, denn sie möchte nicht nur den vorhergehenden Innenminister Thomas de Maizière sehen, sondern auch den Kanzleramtsminister Altmaier, der vormals Flüchtlingskoordinator gewesen ist.

Nahles zeigt also mit dem Finger auf andere, so die Wahrnehmung von Kritikern. Denn sie schließt noch nicht einmal aus, dass die Fahndung(en) dann weiter gehen müssten. Sie teilte mit: „Die Untersuchungen werden zeigen, welche Fragen sich weiter stellen. Und dann muss man entscheiden, wer sie beantworten muss.“ Immerhin habe die Union seit 13 Jahren das Bundesinnenministerium inne. So sei sie, meint Nahles offenbar, dafür verantwortlich, was beim BAMF geschehen sei.

Untersuchungsausschuss quasi abgelehnt

Indirekt lehnt Frau Nahles einen Untersuchungsausschuss offenbar sogar ab. Denn es dauere mehrere Wochen, bis der eingerichtet sei. Sie wolle aber, dass jetzt schnell aufgeklärt würde. Denn die Bürger müssten wissen, „was hinter dem Skandal steckt.“

Es sei allerdings daran erinnert, dass auch die SPD seit vielen Jahren mit am Regierungstisch sitzt. Justizminister Heiko Maas inklusive. Auch für das Arbeitsministerium zeichnete die SPD mitverantwortlich. Die Ministerin: Andrea Nahles persönlich. Die jetzt mit dem Finger auf andere zeigt und versucht, die Verantwortung von der SPD zu nehmen.

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