Unglaublich: Bamf will seltenere Flüchtlingskontrollen

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Illegale

Beobachter reiben sich verwundert die Augen. Das BAMF, das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, möchte diese nun in weniger kleinen Abständen, also seltener kontrollieren. Dies ist die Antwort der Behörde auf diverse Probleme und Skandale, die im Zusammenhang mit der Prüfung des Schutz-Status aufgetaucht waren. Die Migrationsprobleme in Deutschland dürften zunehmen.

Überprüfung nur noch alle fünf Jahre…

Dabei möchte das Amt den Schutzstatus nur noch alle fünf Jahre statt bislang alle drei Jahre überprüfen. Die Prüffrist kann nach Angaben der „Welt“ aus Sicht der Behörde deshalb verlängert werden, weil sich die „Situation im Herkunftsland nach drei Jahren meist nicht verändert hat“, so die Aussage gegenüber der Deutschen Presse-Agentur. Der Vorschlag ist dabei nur einer aus einer Reihe anderer Vorschläge. Aber immerhin – ein skurriler Vorschlag, so Kritiker.

Das Innenministerium hatte bereits in der vergangenen Woche über diesen „Vorschlag“ gesprochen – und angekündigt, diesen prüfen und bewerten zu wollen. Noch war es nicht so weit. Die FDP war der Ansicht, es sei sinnvoll, über „eine vernünftige Priorisierung“ der hunderttausenden Verfahren zu verhandeln.

Hintergrund ist der Umstand, dass das Amt vermutlich versucht, seine Last zu senken. Demzufolge würden wohl neue Anträge schneller geprüft, während die alten wiederum wie hier beschrieben hintan gestellt werden.

Die FDP besteht darauf, dass sichergestellt sein müsse, dass in einigen Fällen, bei denen es „Lücken bei der Identitätsfeststellung gab“, dieselbe „so schnell wie möglich vorgenommen wird“. Also, so Kritiker und Beobachter, in fast allen Fällen. Denn genau dies ist der Schwachpunkt der aktuellen Verfahren und der Prozesse in den Behörden.

Daraus resultierte auch der „Skandal“ des BAMF, das schlicht unzureichend die Identitäten der Antragsteller prüfte. Die Zusammenhänge wurden allerdings frühzeitig deutlich – auch Kanzlerin Merkel.

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2 Kommentare zu "Unglaublich: Bamf will seltenere Flüchtlingskontrollen"

  1. Na eigentlich sind sie ja auch überlastet, denn Überstunden bei Beamten gibt es nicht. Nur wo bleibt die eigene Einstellung des BAMF zu dieser sehr fragwürdien Einstellung- oder haben sie gar keine ?

  2. Vielleicht wird ganz oben eine kleine Glöcke geleutet wie früher wenn das Christkind gekommen war zur Bescherung.Die haben wir ja dann und können uns dann bedanken.

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