UNGLAUBLICH: SPD-Führung ohne BASIS – die moderne SED?

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Kein Zweifel, Andrea Nahles wollte kommissarische Bundesvorsitzende der SPD werden. Nur ist die Partei damit nicht einverstanden. Die Spitze schon, die sichert sich ihre Positionen im warmen Nest, meinen Kritiker. Aber es sieht so aus, als könne die Basis-Revolution die SPD tatsächlich runderneuern. Übernommen hat nun im ersten Wurf Olaf Scholz. Erster Bürgermeister Hamburgs, demnächst Finanzminister und Vizekanzler. Danach kommt Nahles als Parteivorsitzende.

Nahles: Wie Schulz – ich mach das

Andrea Nahles hat es im Prinzip wie Schulz gemacht. Der hatte gesagt, er werde jetzt Außenminister. Basta. Wie vormals Gerhard Schröder, der Basta-Kanzler. Nur hatte der eine andere Rolle als Kanzler. Die SPD steht bei Umfragen inzwischen mit 16,5 % nur noch 1,5 Prozentpunkte vor der AfD. Käme es zum Schwur, vielleicht Neuwahlen, können es natürlich wieder mehr werden, oder eben weniger.

Denn die SPD fängt an zu revoltieren. Sowohl der Landesverband Schleswig-Holstein wie auch der Landesverband Berlin waren dagegen, dass Nahles sich kommissarisch zur Vorsitzenden wählen lässt. Das sind nicht die größten Landesverbände, das Stimmengewicht ist gering. Aber sie lehnen sich aus dem Fenster, und das kann auch anderen wiederum Mut machen.

Das Argument gegen Nahles‘ Alleingang: Eine kleine Clique könne nicht über solch wichtige Posten entscheiden. Der Koalitionsvertrag wird den Mitgliedern vorgelegt – der Parteivorsitz einfach so übergeben? In der Tat seltsam. Denn: Schulz hat oder hatte Stellvertreter. Stellvertreter sind formal dafür vorgesehen, zu vertreten, wenn der Hauptfunktionär nicht mehr kann oder nicht mehr mag. Also genau jetzt.

Nahles hingegen sichert sich die Macht in der SPD – formal zumindest. Denn auch jetzt ist klar, sie wird die nächste Bundesvorsitzende. Widerstände dürfte es nun auch durch eine Gruppe um den früheren SPD-Vorsitzenden Gabriel geben. Der ist als Außenminister offenbar nicht nur angezählt, sondern sogar abgesägt.

Es spricht noch niemand darüber, Außenminister aber wird er in der neuen GroKo wohl nicht mehr. Man nimmt ihm formal übel, dass er sich gegen Schulz als Außenminister gewandt hatte. Tatsächlich aber sind Nahles und Gabriel sich dem Vernehmen nach nicht mehr grün. Oder sogar spinnefeind.

Gabriel kommt aus Niedersachsen. Das ist der Landesverband, dem auch Schröder angehörte. Kaum vorstellbar, dass der Landesverband sich offen gegen Gabriel postiert. Sehr wahrscheinlich ist hingegen, dass der Landesverband ebenfalls einflussreich ist, sonst hätte er niemals Schröder und später Gabriel durchsetzen können. Also: der nächste Landesverband, vor dem Andrea Nahles aufpassen muss.

Gegenkandidatur

Aus Schleswig-Holstein gibt es für den Mitgliederparteitag sogar eine Gegenkandidatur. Simone Lange, Oberbürgermeisterin von Flensburg, will antreten. Ernsthafte Chancen hat sie wahrscheinlich nicht, ihr fehlt jede Hausmacht. Nur hat sie in aller Öffentlichkeit gegen die GroKo gewettert. In aller Öffentlichkeit hat sie die Kandidatur von Nahles zur kommissarischen Vorsitzenden kritisiert. Und in aller Öffentlichkeit unterstützt sie die Jusos im Kampf gegen die GroKo.

Das zeigt, dass die Kräfte in der SPD langsam auseinanderstreben. Verstärkt durch den Druck der miesesten Umfragewerte aller Zeiten, einer bevorstehenden Landtagswahl in Bayern im Herbst, die zum Desaster werden dürfte und ausgestattet mit einer Parteivorsitzenden, die laut Umfragen annähernd so unbeliebt wie Vorgänger Martin Schulz ist.

Erste Beobachter sprachen bereits davon, die SPD-Spitze sei so einsam wie die SED-Spitze in den letzten Wochen ihrer Macht. Die hatte auch nicht wahrhaben wollen, dass die Massen aufstehen. Bei der SPD stehen zwar nicht die öffentlichen Massen parat, aber die internen Massen.

Watergate.TV meint: Deutschland steht vor einer Wende. CDU und vor allem die SPD scheinen am Ende.

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