UNGLAUBLICH: Steuerproteste in Frankreich weiten sich zur Schlacht aus – Bürgerkrieg in der EU?

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Frankreich brenntFrankreich brennt

In Frankreich wurde und wird gegen die hohen Spritpreise protestiert. In den vergangenen Tagen berichteten wir darüber, dass es neben diesem formalen Ziel auch Alternativziele gibt. Die EU benötigt Geld. Frankreich benötigt Geld. Deshalb werden die Steuern erhöht. Am 1. Januar 2019 werden die Dieselsteuern in unserem Nachbarland angehoben. Und deshalb ist die „Gelbwesten“-Bewegung so aktiv, dass inzwischen sogar „Rauch“ aufsteigt.

Schwere Ausschreitungen

Dabei wurden Barrikaden aufgebaut und zahlreiche „Stadtmöbel“ vernichtet. Auf der Champs-Elysee soll eine Rauchwolke gestanden habe. Die Polizei setzte umgekehrt Wasserwerfer ein sowie Tränengas. Es gab auch offiziell fast zwei Dutzend Verletzter.

Die Lage scheint zu eskalieren. Immerhin ist die Menge der Demonstranten nach einem Bericht von „AP“ teils sehr entschlossen. Hier würde es zu einem Bürgerkrieg kommen – und die meisten Bürger seien bereit, berichtet ein Demonstrant.

Deshalb sind die Augen auf Paris gerichtet. Dort versuchen Widerständler sogar, den Elyseepalast zu erobern. Dies ist der Amtssitz des Präsidenten. Noch halten die Polizisten dem Druck stand. Nur: Die Situation verschärft sich. Wir erinnern an unseren Artikel:

„Wie an dieser Stelle berichtet haben die Franzosen tatsächlich eine Riesenprotestwelle gegen die hohen Spritpreise vom Zaun gebrochen. Offiziell, so heißt es etwa im „Focus“, sollen fast 283.000 Menschen die Proteste auf die Straße gebracht. Es soll über ganz Frankreich hinweg insgesamt über 2.000 Aktionen gegeben haben. Dabei hatten die Franzosen vor allem die hohen Spritpreise vor Augen, protestierten den vorhergehenden Ankündigungen nach aber auch gegen die Dieselsteuer, die ab dem 1. Januar greifen soll.

Hohe Abgaben – für die EU?

Dabei ging es nach weiteren Hintergrundberichten auch um die weiteren hohen Abgaben, die in Frankreich verlangt und gezahlt werden. Steuern, Gebühren und Abgaben steigen unentwegt. Regierungschef Macron räumte in der Öffentlichkeit Fehler ein. Diese bezogen sich allerdings nicht auf die Höhe der Abgaben, sondern vielmehr auf die Kommunikation. Er habe die Maßnahmen nicht hinreichend gut erläutert, ließ der Präsident wissen.

Frankreich und auch Deutschland werden unter anderem mehr für und in die EU zahlen müssen, wenn Großbritannien ausgetreten ist. Die aktuelle Erhöhung der Dieselsteuern allerdings soll angeblich die „Ungerechtigkeit“ bei der Belastung der verschiedenen Energieträger beseitigen, wird also offiziell nicht mit den staatlichen Schulden und dem Mehrbedarf für die EU begründet.

Eine Anhebung der Dieselsteuern ist auch in Deutschland möglich. Gerade die Diskussion um die Abgasbelastung in Deutschland hat all diejenigen auf den Plan gerufen, die eine angebliche Bevorzugung des Diesel-Treibstoffs ablehnen. Noch ist die Debatte nicht in die weite Öffentlichkeit getragen, es steht jedoch zu vermuten, dass es schon relativ schnell dazu kommen wird. Proteste wie in Frankreich sind in Deutschland allerdings nicht zu erwarten. Der vielgerühmte deutsche Michel nimmt solche politischen Auswüchse in der Regel hin. Wir dürfen gespannt sein, wann es so weit ist.“

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