US-Wahl fand unter „nationalem Notstand“ statt

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Einem Bericht von „Natural News“ zufolge fanden die US-Präsidentschaftswahlen unter einem von Präsident Donald Trump zuvor deklarierten „nationalen Notstand“ statt. Der vor der Wahl ausgerufene Notstand basierte auf der Executive Order, der Ausführungsverordnung des Präsidenten, welche er am 12. September 2018 unterzeichnet hat. Die Exekutiv-Order trägt den Titel „Executive Order in Imposing Certain Sanctions in the Event of Foreign Interference in a United States Election“ (Ausführungsverordnung über die Verhängung bestimmter Sanktionen im Falle einer ausländischen Einmischung in eine Wahl in den Vereinigten Staaten).

Darin heißt es im Einführungsabsatz:

„Ich, DONALD J. TRUMP, Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika, stelle fest, dass die Gefahr einer ungewöhnlichen und außerordentlichen Bedrohung für die nationale Sicherheit und die Außenpolitik der Vereinigten Staaten darin besteht, dass Personen, die sich ganz oder zu einem wesentlichen Teil außerhalb der Vereinigten Staaten befinden, in die Wahlen in den Vereinigten Staaten eingreifen oder das Vertrauen der Öffentlichkeit in diese untergraben können, unter anderem durch den unbefugten Zugang zur Wahl- und Wahlkampfinfrastruktur oder durch die verdeckte Verbreitung von Propaganda und Desinformation. Obwohl es keine Anzeichen dafür gibt, dass eine ausländische Macht das Ergebnis oder die Stimmenauswertung bei einer Wahl in den Vereinigten Staaten verändert hätte, haben ausländische Mächte in der Vergangenheit versucht, das freie und offene politische System der Vereinigten Staaten auszunutzen. In den letzten Jahren hat die Verbreitung digitaler Geräte und internetgestützter Kommunikation erhebliche Schwachstellen geschaffen und das Ausmaß und die Intensität der Bedrohung durch ausländische Einmischung vergrößert, wie aus dem Intelligence Community Assessment 2017 hervorgeht. Ich erkläre hiermit den nationalen Notstand, um dieser Bedrohung zu begegnen.“

Exekutiv-Order: Unbefugter Zugang zur Wahl

In der Ausführungsverordnung rief Donald Trump den nationalen Notstand aus. Dieser Notstand besteht bis heute und die Wahlen wurden unter diesem Ausnahmezustand durchgeführt, was ein entscheidender Faktor dafür ist, wie es hinsichtlich des Bereichs „Unbefugter Zugang zur Wahl- und Wahlinfrastruktur“ weitergehen wird. Der Präsident erklärt auch, dass die Personen und Organisationen, die zum Teil außerhalb der USA ansässig sind, bekanntermaßen in der Lage sind, „sich in die Wahlen der USA einzumischen oder das Vertrauen der Öffentlichkeit in diese Wahlen zu untergraben, unter anderem durch den unbefugten Zugang zur Wahl- und Wahlkampfinfrastruktur oder durch die verdeckte Verbreitung von Propaganda und Desinformation“.

Dieser Part in der Exekutiv-Order (EO) verdeutlicht, was dies für die Mainstream-Medien wie CNN, NY Times, Washington Post, MSNBC etc. bedeuten könnte. Alle diese „Nachrichtenorganisationen“ werden unter der Notstandserklärung sicherlich bald der „ausländische Einmischung“ beziehungsweise Unterstützung beschuldigt, da sie bewusst das falsche Narrativ von Joe Bidens vermeintlichem Sieg forciert und den mehr als offensichtlichen Wahlbetrug und Donald Trumps Sieg negiert haben.

Software aus dem Ausland

Die EO erklärt weiter, dass diese ausländische Einmischung in US-Wahlen „eine ungewöhnliche und außerordentliche Bedrohung für die nationale Sicherheit und die Außenpolitik der USA darstellt“. Warum ist dieser Part relevant? Nun, mit der bereits festgestellten Wahlmanipulation durch die beiden Firmen Dominion und Scytl wird dieser Teil höchste relevant:

Dominion ist ein Unternehmen in ausländischem, kanadischem Besitz und Scytl ist eine spanische Software-Firma, die Verbindungen zu George Soros und zur Clinton-Foundation hat. Ein Server der Firma Scytl wurde am 8. November vom US-Militär in Frankfurt am Main konfisziert. Bill Gates soll übrigens auch Aktien-Anteile von Scytl besitzen… Beide Firmen repräsentieren „ausländische Einmischung“ in US-Wahlen mit Daten, die über Server in Deutschland geleitet worden sind.

Präsident Donald Trump war auf den von ihm lange vermuteten Wahlbetrug vorbereitet. Die EO verleiht dem US-Justizministerium die Macht, alle Vermögenswerte von Einzelpersonen und Unternehmen zu beschlagnahmen, die bei der Unterstützung oder Vertuschung dieser ausländischen Einmischung in die US-Wahlen beteiligt waren. Die Anordnung des nationalen Notstandes fordert ausdrücklich die Beschlagnahmung aller Vermögenswerte von Personen und Unternehmen, die „direkt oder indirekt an einer ausländischen Einmischung in die Wahlen der USA beteiligt oder anderweitig mitschuldig waren“.

MSM auch „schuldig“ ?

Damit müssten auch alle MSM- und BigTech-Angehörigen (Facebook, Twitter), die die Wahlfälschung indirekt oder direkt unterstützt haben, zur Verantwortung gezogen werden. Die EO gilt auch für Personen, die von der Kommunistischen Partei Chinas korrumpiert oder kompromittiert worden sind. Davon gibt es laut „Natural News“ so einige unter den Demokraten, beispielsweise die demokratischen Senatoren Dianne Feinstein und Adam Schiff und selbst Joe Biden und seinem Sohn Hunter sollen ja korrupte Geschäfte mit China nachgewiesen worden sein (Laptop, Emails, Video-Material etc.).

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2 Kommentare zu "US-Wahl fand unter „nationalem Notstand“ statt"

  1. Gut für die U.S.A., dass es den „Nationalen Notstand“ gibt. Wir, in der BRD haben
    keine entsprechende Executive-Order. Wir haben den Art. 20 GG, Absatz 4. Am 18.11.2020
    ist eine Widerstandsdemo in Berlin angekündigt, geht alle zur Demo! Aufruf an alle
    Deutsche im Sinne des Art.20,4 GG, geht auf die Straße, egal in welcher Stadt, egal
    in welchem Dorf, geht einfach nur raus und zeigt euch! Somit unterstützt ihr die
    Berliner.

    Die Supergeisel mit seinem Kettenhund haben härteste Maßnahmen gegen Coronaleugner
    angekündigt, natürlich nur um die Bevölkerung gegen Infektionen zu schützen.

    Welche Maßnahmen sollen das sein? Erhöhter, brutaler Schlagstockeinsatz? Mehr
    Pfefferspray? Einsatz von Wasserwerfern? Gebrauch von Schusswaffen? Einsatz von
    Panzern wie am 17.Juni 1953???

  2. Und dann soll mal einer sagen der Trump sei dumm. Der weiss genau was er macht. Die wirklich dummen sind die welche das glauben was die msm verbreiten.

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