+++ USA und Israel verlassen UNESCO – wegen „anti-israelischen Tendenzen“ +++

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Watergate Redaktion 13.10.2017

Die USA haben gestern die Unesco (Uno-Kulturorganisation) verlassen. Jetzt gab Israel bekannt, die UNESCO ebenfalls zu verlassen. Das Verhältnis der USA zur Unesco galt seit der Aufnahme Palästinas als schwierig. Ministerpräsident Netanjahu wies seinen Außenminister an, den Austritt an der Seite der USA vorzubereiten. Netanjahu begrüßte die Entscheidung der USA. Die Entscheidung sei nicht leichtfertig getroffen worden und spiegle die Besorgnis der USA über die Zahlungsrückstände innerhalb der Organisation wider.

Eine umfassende Reform der Organisation sei notwendig und anti-israelische Tendenzen hätten Israels Austritt bestärkt. Israel wolle aber als Beobachter- und Beraterstaat engagiert bleiben. Die USA begründeten ihren Austritt damit, Geld zu sparen, andererseits gegen die anti-israelischen Strömungen zu protestieren.

2011 hatte die Unesco Palästina als Mitglied aufgenommen. Die Arbeit der Unesco wurde seitdem immer wieder vom Nahostkonflikt überschattet. Nach der Aufnahme Palästinas hatten die USA ihre Zahlungen in die Unesco gestoppt. Dabei waren sie der größte Beitragszahler.

Die Entscheidung der Unesco, die Altstadt der palästinensischen Stadt Hebron zum Weltkulturerbe zu erklären, hatte in Israel für Empörung gesorgt. Die USA seien über die Unesco verärgert gewesen, weil sie jüdische Verbindungen zu heiligen Stätten in Palästina verleugne. Auch Verweise auf Israel als Besatzungsmacht von Palästina hatten für Ärger in den USA und Israel gesorgt.

Bereits unter Präsident Ronald Reagan waren die USA 1984 aus der Unesco ausgetreten. Damals gab die Regierung als Begründung die anti-westliche Politik und ineffizientes Management der Unesco an. Unter George W. Bush traten die USA der Unesco wieder bei. Unter Obama wurden die Zahlungen der USA an die Unesco nach der Aufnahme Palästinas eingestellt. Die USA schulden demnach der Unesco noch Beiträge in Höhe von 550 Millionen US-Dollar.

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