+++ Vergifteter Doppelagent – Russland ohne Beweise angeklagt +++

Russland Giftanschlag

Der Fall Skripal macht jetzt schon seit über zwei Wochen Schlagzeilen. In dem englischen Städtchen Salisbury war auf den russischen Doppelagenten Sergej Skripal ein Giftanschlag verübt worden. Er und seine Tochter waren aus Moskau angereist und beide brachen in der Nähe eines Einkaufszentrums bewusstlos zusammen. Seitdem sollen sich beide in einem lebensgefährlichen Koma befinden.

Britische Ermittler hatten daraufhin festgestellt, dass Skripal und seine Tochter mit dem Nervengift Nowitschok vergiftet wurden, ein Gift, das früher einmal in der Sowjetunion hergestellt worden ist. Die britische Regierung beschuldigt deshalb Russland, und dies ganz ohne Beweise, den Anschlag auf den Doppelagenten in Auftrag gegeben zu haben. Theresa May sagte, dass „höchstwahrscheinlich“ Russland für das Attentat auf den russisch-britischen Ex-Doppelagenten Sergej Skripal und seine Tochter in Salisbury verantwortlich sei.

Die Beschuldigungen blieben nicht bei Großbritannien. Die mediale Stimmungsmache gegen Russland ließ nicht lange auf sich warten. Die Welt schrieb: „Die Nato hat sich sehr besorgt über die Vergiftung des Ex-Spions Sergej Skripal und seiner Tochter gezeigt.“ US-Außenminister Rex Tillerson warf Russland am Montag eine Beteiligung an dem Fall vor.“

„Deutsche Außenpolitiker fast aller Fraktionen verurteilten den Nervengift-Angriff scharf.“ SPD und Grüne nannten den Giftanschlag einen „Angriff auf ein EU-Mitglied“. Europa müsse darauf antworten. „Deswegen müssen die Außenminister der EU schnell zusammenkommen, um sich auf eine gemeinsame Linie zu verständigen“. “

„Die FPD sagte, Großbritannien solle seinen Verbündeten sagen, was es von ihnen erwarte. Die EU-Kommission hat Großbritannien im Fall des vergifteten Doppelagenten Unterstützung zugesagt“. Die NATO hatte bereits die Teilnahme Englands an der Fußball-WM in Russlands offen in Frage gestellt.

So einfach, wie Medien und Politiker den Fall darstellen wollen, ist er aber nicht. Denn es fehlen schlicht die Beweise, dass Russland hinter dem Giftanschlag steckt. Zudem soll es Spuren geben, die auf eine private Sicherheitsfirma hindeuten, die aktive anti-russische Propaganda betreibt.

Anscheinend gilt die Unschuldsvermutung „im Zweifel für den Angeklagten“ im Falle von Russland nicht mehr. Wer tatsächlich hinter dem Anschlag steckt, wird kaum ans Tageslicht kommen. Natürlich kann Russland dahinterstecken. Genauso gut können westliche Geheimdienste dahinterstecken, die den Anschlag inszenierten, um ihn anschließend Russland zuzuschreiben.

May verlangt aber von Russland Erklärungen und hat damit schon ihr Urteil gefällt. Diese Vorgehensweise sieht nach psychologischer Kriegsführung aus. Westliche Medien werden dabei als Propagandainstrument genutzt. Geheimdienste sind bestens darin geübt, False Flag Anschläge zu nutzen, um Kriege von Zaun zu brechen. So wird es seit Jahrzehnten praktiziert.

Russland Außenminister Lawrow erklärte die Beschuldigung Großbritanniens als „unsinnig“ und forderte Proben des Nervengiftes, um Stellung nehmen zu können. Zudem wolle Russland selbst ermitteln, wer hinter dem Giftschlag stecke, so Lawrow. Ob der Westen auf diese Forderung eingehen wird, bleibt zu bezweifeln. Die Sanktionen gegen Russland sind von Großbritannien inzwischen ausgeweitet und verlängert worden. Zudem haben mehr als 20 Länder Solidarität mit Großbritannien gezeigt. Darunter auch Deutschland, Frankreich und die USA.

Derweil hatte sich Großbritannien einfach über die Chemiewaffenkonvention hinweggesetzt und den Konflikt mit Russland eskalieren lassen. Denn die Chemiewaffenkonvention sieht vor, im Zweifel einen Konflikt zwischen zwei Staaten zunächst auf bilateraler Ebene auszutragen. Großbritannien beschuldigt Russland aber faktenfrei und zieht unbeteiligte Staaten mit in den Konflikt hinein. Großbritannien hat durch seine Politik und Sanktionen die Beziehungen zu Russland nun nahezu zum Erliegen gebracht.

Zudem weigert sich Großbritannien, mit der OPCW zusammenzuarbeiten, der Organisation für das Verbot chemischer Waffen. Die Organisation wurde zu dem Zweck eingerichtet, um im Falle des Verdachts auf einen Chemiewaffeneinsatz diesen zunächst im transparenten Austausch aller notwendigen Informationen zu klären.

Sollte Großbritannien sich weiter weigern, mit der OPCW zusammenzuarbeiten, könnte Russland nach internationalem Recht Sanktionen gegen Großbritannien verhängen. Die von Großbritannien gegen Russland in diesem Fall verhängten Sanktionen sind aber völkerrechtswidrig, da es keinerlei Beweise für die Schuld Russlands gibt.

Die Entwicklungen sind besorgniserregend, da die Offensichtlichkeit der anti-russischen Politik durch den Westen immer evidenter und aggressiver wird. Nur wer sich von den Medien und der Propaganda nicht täuschen lässt, erkennt das gefährliche Treiben des Westens, das den Weltfrieden aufs Spiel setzt.

Watergate Redaktion 19.3.2018

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