+++ Viktor Orbán „watscht“ Schulz ab +++

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Orban Schulz

Der ungarische Regierungschef Viktor Orbán, der bei der CSU-Winterklausurtagung am bayrischen Chiemsee eingeladen war, hat jetzt Martin Schulz eine „Rüge“ erteilt. SPD-Chef Martin Schulz hatte CSU-Chef Horst Seehofer aufgefordert, Orbán die Grenzen seiner Flüchtlingspolitik aufzuzeigen. Viktor Orbán hat jetzt darauf reagiert und von Schulz mehr Respekt für sein Land Ungarn gefordert. Nach Schulz Ansicht verfolge Orbán mit seiner Flüchtlingspolitik eine gefährliche Logik und er erwarte, dass Seehofer auch in Bezug auf Meinungs-und Pressefreiheit Orbán klare Grenzen aufzeige.

Dabei spielte Orbán auf Schulz früheres Amt als EU-Parlamentspräsident an. Schulz Politik in Brüssel, für die es offensichtlich niemals Konsequenzen gab, sei nicht mit der Politik eines deutschen Parteichefs vergleichbar. Schulz müsse in der Lage sein, mit anderen Ländern zu kommunizieren und Respekt zu zeigen. Orbán wehrte sich gegen den Vorwurf, von der EU Geld anzunehmen, aber deren Flüchtlingspolitik nicht zu unterstützen.

Der EU-Kohäsionsfonds, der Ungarn zu Gute komme, sei kein Geschenk. Im Gegenteil. Es herrsche ein fairer Ausgleich, da Ungarn seinen Markt für den freien Wettbewerb geöffnet habe. Und dies habe nichts mit der Flüchtlingsfrage zu tun, so Orbán. Ungarn werde auch künftig keine weiteren Flüchtlinge mehr aufnehmen, denn eine zu hohe Zahl an Muslimen würde im Land zu einer Parallelgesellschaft führen. Das wolle Ungarn nicht.

Ob Martin Schulz seine EU-Haltung ablegen kann, steht dennoch sehr in Zweifel. Schulz, als selbsternannter Europäer (also als Abgrenzung zu Nicht-Europäern, wie er es wohl sehen würden), hat schon vor Wochen erklärt, bis 2025 müssten die Vereinigten Staaten von Europa endlich stehen. Wer nicht dabei sein wolle, müsse eben nicht dabei sein.

Watergate Redaktion 9.1.2018

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