+++ Von der Leyen landet mit der EU-Armee den großen Coup +++

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Von der Leyens Karriere ist seit Monaten in eine gefährliche Schieflage geraten. Als erste weibliche Verteidigungsministerin wollte man sie scheitern sehen. Sie hatte mit politischen Intrigen zu kämpfen. Zudem war ihre Amtszeit von jeder Menge Skandalen überschattet: Nicht einsatzfähiges Kriegsgerät, Industrielobbyismus und rechtsextreme Strömungen in der Bundeswehr setzten ihrer Autorität zu. Doch mit einem geschickten Trick gelang ihr ein wichtiger Schachzug im Machtpoker Berlins und Brüssels.

Mit der Gründung der EU-Armee und des Rüstungs- und Verteidigungsbündnisses, hat von der Leyen jetzt für sich den großen Coup gelandet. Von der Leyen ist wieder wer. Sie hat sich ihre Autorität zurück erkämpft. Das Verteidigungs-Bündnis wurde am 13.11.2017 von 23 der 28 EU-Staaten gegründet. Doch von der Leyen plante die Gründung des EU-Verteidigungsbündnisses schon von langer Hand. Lange bevor Macron seine Europa-Pläne auf den Tisch brachte, bastelte sie an der EU-Armee. Dafür hat sie seit anderthalb Jahren all ihre diplomatischen Beziehungen spielen lassen.

Mit diesem Schritt wollte von der Leyen die zerstrittenen EU-Staaten in der Krise wieder zusammenführen. Europa sollte endlich wieder demonstrieren, „was von allen vermisst wurde: Einheit und Stärke“, so von der Leyen. Dabei nutzte sie den aktuellen Krisenmodus geschickt, um das Bündnis zustande zu bringen. Sie setzte alle Karten schlicht auf den Unsicherheitsfaktor „Trump“. Gerade mit der Wahl Trumps zum US-Präsidenten, der für eine unsichere, unberechenbare und instabile Außenpolitik steht, sei es für Deutschland und die EU wichtig, sich eigenständig aufzubauen – unabhängig von den USA.

Damit hat sie einen Grund für die Gründung der EU-Armee gefunden, den kaum einer abschlagen konnte. Das Bündnis musste sich quasi formieren. Zudem hat von der Leyen den großen Wurf genau im richtigen Moment gelandet: Als Merkel-Treue hat sie der Kanzlerin damit erheblich den Rücken gestärkt. Denn Merkels Macht schwindet seit den Bundestagswahlen von Tag zu Tag. Bei den Jamaika Verhandlungen soll sie „einfach nur dasitzen und zuhören“. Beinahe jeden Tag spricht man vom Scheitern Jamaikas und von Neuwahlen.

Mit der Gründung der EU-Armee hat sie sich ihre politische Karriere versichert und vergoldet. Sie hat so weiter dafür vorgesorgt, an der Unionsspitze zu bleiben. Zudem bereitet sie mit diesem Schritt schon ihre Karriere auf Europa-Ebene vor. Sie ist europaweit und international so gut vernetzt, wie kein anderer Politiker. Sie wird sogar schon als Nachfolgerin Stoltenbergs (Nato-Generalsekretär) gehandelt. Bei der Nato gilt sie als gute Partnerin im transatlantischen Bündnis – trotz Trump. Sie pflegt enge Kontakte zum Pentagon, in Washington wird sie für ihre „Intelligenz und Entschiedenheit“ geschätzt.

Fest steht, dass von der Leyen die Europa-Armee festigen und ausbauen will. Sie will, dass sich Europa auch ohne die USA verteidigen kann: „Niemand wird die Sicherheitsprobleme, die Europa in seiner Nachbarschaft hat, für uns lösen, sondern wir müssen das als Europäer selber können“.

Watergate.tv meint: Von der Leyen wollte sich mit diesem riesigen EU-Projekt profilieren und ihre Karriere sichern. Mit Merkel und Macron arbeitet sie gemeinsam am großen Projekt EU-Superstaat. Bei diesem Projekt wollen sich so einige Staats- und Regierungschefs profilieren, ihre Macht ausbauen und sich in den Geschichtsbüchern verewigen. Es ist zu vermuten, dass die Umformierung der EU zu einem großen Staat gewaltige Änderungen nach sich ziehen wird. Ob diese zum Nutzen der Bürger sein werden, ist fraglich.

Watergate Redaktion 17.11.2017

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