Von der Leyen und die „Gorch-Fock“-Sanierung – Nächster Korruptionsfall?

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Für die Sanierung des Segelschulschiffs der Bundeswehr „Gorch Fock“ waren ursprünglich 10 Millionen Euro veranschlagt. Im Dezember 2018 hatte das Verteidigungsministerium allerdings bereits 70 Millionen in die Sanierung des Schiffs gesteckt. Wegen Verdachts der Korruption wurde vorläufig Zahlungsstopp angewiesen. Der Korruptionsverdacht bestand bei einem Mitarbeiter der Verteidigungsministerin. Von der Leyen kündigte an, erst nach weiteren „Prüfungen“ über die Zukunft des Schiffes entscheiden zu können.

Die veranschlagten Kosten für die Reparatur der „Gorch Fock“ übersteigen mittlerweile die eines Neubaus. Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels, sieht von der Leyen in der Verantwortung. Die Kostenexplosion des Schulschiffes sei nur ein weiteres Beispiel in einer Reihe von Problemen im Verteidigungsministerium. Die Kritik an der Verteidigungsministerin wächst zunehmend. „Alles wird zu teuer, geht zu langsam, wirkt am Ende unfertig – vom Eurofighter bis zur Fregatte F125“, kritisierte Bartels im Interview mit der der „Passauer Neuen Presse“.

Bartels sagte weiter, dass das Schiff seit dem Jahr 2000 für Reparaturen immer wieder in dieselbe Werft gekommen sei. Jetzt aber werde plötzlich festgestellt, dass der Reparaturbedarf den Preis eines Neubaus übersteige. Man hätte schon bei der Kostenexplosion auf 135 Millionen Euro im vergangenen Frühjahr misstrauisch werden müssen, so Bartels. Der Korruptionsverdacht kam erst ans Licht, als sich ein Bundeswehrmitarbeiter selbst anzeigte. Die Staatsanwaltschaft prüft derzeit den Vorwurf der Korruption.

Von der Leyen will trotz Korruptionsvorwürfen und Kostenexplosion an dem Segelschiff festhalten. Bis zum Sommer 2020 soll das Schiff wieder seetauglich sein. Die Arbeiten an dem Schiff werden also fortgesetzt. Die Opposition im Bundestag sieht sich angesichts der Kostenexplosion und dem Verhalten der Verteidigungsministerin in ihren Vorbehalten bestätigt. Von der Leyen habe ihr Haus und ihre Truppe nicht im Griff und die Skepsis gegen die Ministerin scheine sich mit diesem neuen Skandal zu bestätigen.

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