Von der Leyen will Verfahren gegen Deutschland einleiten

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Ist Ursula von der Leyen, die die Bundeswehr zerstört hat, von Merkel als EU-Kommissionspräsidentin eingesetzt worden, um bei der Zerstörung des deutschen Volkes mitzuhelfen? Auch wenn diese Vermutung eine Verschwörungstheorie sein könnte, legen die Indizien doch genau dies nahe. Frau Leyen hat sich als Verteidigungsministerdarstellerin dadurch ausgezeichnet, dass sie nicht nur Millionen veruntreut und rechtswidrig eingesetzt hat, sondern Vetternwirtschaft betrieben hat. Mit ihrer „Politik“ hat sie die Bundeswehr de facto zugrunde gerichtet. Nachdem ein Untersuchungsausschuss eingesetzt worden ist, um die sogenannte „Berateraffäre“ zu erforschen, hat Leyen Beweismittel verschwinden und Teile von Beweisdokumenten schwärzen lassen.

Frau Leyen wurde keinesfalls zur EU-Kommissionspräsidentin gewählt. Diese Person war keine der Kandidaten, die zur Wahl aufgestellt wurde. Doch Merkel, Macron und Co. haben es geschafft, die Wahl des EU-Kommissionspräsidenten zu einer Farce zu machen. Keiner der offiziellen Kandidaten wurde gewählt, stattdessen wurde Frau Leyen mittels Hinterzimmer-Machenschaften durch Merkel, Macron & Co. als Präsidentin eingesetzt.

Frau Leyen verfolgt gemeinsam mit Merkel & Co. eine Agenda, die man als zerstörerisch bezeichnen kann. Nicht nur Deutschland, sondern die EU-Mitgliedsländer sollen ausgenommen zerstört werden, so dass diese von faschistischen, diabolischen Kräften vollständig kontrolliert und dirigiert werden können.

Jetzt geht Leyen gezielt gegen Deutschland vor. Nachdem die Karlsruher Richter des Bundesverfassungsgerichts die Anleihekäufe der Europäischen Zentralbank für teilweise verfassungswidrig erklärt haben, das EuGH-Urteil „objektiv willkürlich und methodisch nicht mehr vertretbar nannten“ und der Merkel-Regierung vorwarfen, die EZB-Beschlüsse nicht ausreichend geprüft zu haben, will Leyen im Namen der EU das Feuer gegen Deutschland eröffnen. Dabei dürfte davon ausgegangen werden können, dass diese Aktion mit Merkel & Co. hinter den Kulissen abgesprochen worden und kein Zufall ist.

Leyen hat, so Medienberichte, offenbar einen Brief an den Grünen-EU-Politiker Sven Giegold geschrieben. Leyen erwägt nun, ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland einzuleiten, was aus dem Brief an Giegold hervorgeht, in dem Leyen schreibt: „Ich nehme die Sache sehr ernst“. Giegold hatte daraufhin die EU-Kommission aufgefordert, ein Vertragsverletzungsverfahren einzuleiten. In dem Schreiben heißt es, dass „das Urteil des Verfassungsgerichts Fragen aufwerfe, die den Kern der europäischen Souveränität berühren. Die Währungspolitik der Union sei eine ausschließliche Zuständigkeit. EU-Recht habe Vorrang vor nationalem Recht, und Urteile des EuGH seien für alle nationalen Gerichte bindend“, so der Inhalt des Briefes.

Leyen schrieb: „Das letzte Wort zum EU-Recht hat immer der Europäische Gerichtshof in Luxemburg.“ Die EU sei eine „Werte- und Rechtsgemeinschaft, die die EU-Kommission jederzeit wahren und verteidigen werde. Sie sei die Hüterin der EU-Verträge uns müsse Verstöße ahnden. Ein mögliches Verfahren gegen die BRD könne wiederum vor dem EuGH landen. Giegold sieht mit dem Urteil die Stabilität der Währungsunion gefährdet. Zudem „wirke das Urteil wie eine Einladung auf Gerichte anderer Staaten, den Europäischen Gerichtshof zu umgehen.“

Das Urteil der deutschen Bundesverfassungsrichter könnte tatsächlich wegweisend für Gerichte andere EU-Länder sein, sich diesem anzuschließen, und die Anleihekäufe der EZB, welche einer rechtswidrigen Staatsfinanzierung gleichkommen, für verfassungswidrig zu erklären. Könnten die deutschen Richter am Ende bewusst so gehandelt haben, um dem Euro, der ohnehin am Ende ist, und der undemokratischen zentralistischen Vereinigung „Europäische Union“ den Todesstoß zu versetzen? Das Resultat könnte sein, dass der Euro, der die Menschen der EU-Länder in Armut gestürzt hat, endlich wieder abgeschafft wird und die Staaten wieder zu ihrer natürlichen, nationalen Souveränität zurückkehren könnten. Wir werden Sie darauf vorbereiten – sehen Sie hier.

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13 Kommentare zu "Von der Leyen will Verfahren gegen Deutschland einleiten"

  1. Der EUGH ist Teil der EU und damit kein unabhängiges Gericht. Die EU hat ihre eigenen Gesetze gebrochen und gehört samt EUGH vor den internationalen Gerichtshof in Den Haag.

  2. Die EU ist gar nichts anderes als ein Bündnis von souveränen Staaten. Wenn einer nicht mehr mitspielen will, dann tritt er einfach aus. Es gibt kein Europäisches Staatsvolk, kein legitimes Parlament u.s.w. Im übrigen hat die EU immer wieder die eigenen Regeln verletzt und sich in Fragen eingemischt, die sie nichts angehen.
    Die Deutsche Regierung benutzt die EU nur als Vehicel um unangenehme Gestze durch zu drücken und möglichst trotdem wieder gewählt zu werden. Das leider viel zu viele Deutsche Idioten nicht kapieren. Dies wiederum liegt an den Systemmedien…

    • Rechtsnachfolger | 11. Mai 2020 um 10:48 | Antworten

      Die EU ist aus der EWG (Europäische Wirtschafts-Gemeinschaft) enstanden, und damit im Rechtskreis des See- und Handelsrechts, die Wirtschafts-Gemeinschaft der Konzerne sozusagen. Ein Bündnis von „souveränen Staaten“ ist eine wirklich unkritische Betrachtung. Die Souveränität der „Staaten“ ist von den Globlalisten korrumpiert worden.
      Der Austritt eines Mitglieds des Vereins bedeutet auf Grund der fehlenden Währungshoheit (der Euro ist privates Schuldgeld) eine wirtschaftliche Katasrophe für die Bevölkerung. Ohne Kredite funktioniert das Schuldgeld-System und damit die jetzige Wirtschaft nicht. Hier zeigt sich, wer die „Politik“ bestimmt.
      1990 wurde das Vökerrechtsubjekt „Deutschland“ durch Streichung des Artikels 23 des GG frei gegeben. Damit wurde das GG auf Grund eines fehlenden Geltungsbereiches unwirksam. Anstatt eine Nationalversammlung zur Herstellung der Souveränität Deutschlands einzuberufen, hatte der „Bund“ (der Faschisten) nichts besseres zu tun, als die Bevölkerung mit einer sogenannten „Wiedervereinigung“ zu täuschen. Es wurde lediglich der Wirtschaftsbereich „DDR“ in die BRiD eingegliedert.
      Desweiteren wurde der fehlende Geltungsbereich des Artikels 23 durch den Geltungsbereich „EU“ ersetzt. Die jetzige BRiD ist also der EU unterstellt.
      Für mein Verständnis ist das jetzt ein weiteres Theaterstück zur Täuschung der Bevölkerung. Das „Bundesverfassungsgericht“ hat mit einer Verfassung rein garnichts zu tun.

    • informier dich bitte richtig, in der EU ist nicht ein souveräner Staat. Es sind alles Holdings mit irgendwelchen Geschäftsleitungen.

  3. Was hat ein Privatunternehmen wie die Bundesrepublik Deutschland D-U-N-S Nummer 341611478 SIC-Nummer 9199 (is a private company)in der Europäischen Union neben anderen Staaten zu suchen? Warum sind dann nicht auch andere Firmen wir z.B. Daimler, Siemenes, Dr.Oetker usw.vertreten?

  4. Liberty,stimmt genau.
    Das was die U.v.d.L. beabsichtigt ist m.E. nur Makulatur um offiziell nicht den Makel angeheftet zu bekommen, Sie würde die Treuhandverwaltung BRD nicht in die EU-Schranken weisen. Sonst würden doch die Klügeleien ja noch mehr zu Tage kommen, die Angesichts der „Inthronisation“ dieser m. E. unfähigen „Politikerin“ zu ihrem Posten verholfen haben. Wie heisst es so schön „Vitamin B schaden dem, der keine hat.“

  5. das kann man nur in einer PPRIVAT-FIRMA, so ein ARCHONT-BASTARD WÄHLEN.
    diese ARCHONTEN-BASTARDE kommen alle vor das TRIBUNAL.
    der BASTARD FERKE… ist ein ROBOTER siehe selbst?
    https://www.youtube.com/watch?v=1ot-CwMzfNM&feature=youtu.be
    die wahrheit siegt.
    WWG1WGA

  6. die frage ist richtig, anders ist die frage mit diesem grünen .

    dieses individium ist scheinbar in deutschland geboren. er opfert eigene deutsche interessen für interessen andere mächte indem er erklärt, es muss gegen sein eigenes land ein verfahren eingeleitet werden. dies begründet den verdacht des hochverrates?

  7. Die Dreistigkeit dieser Ratten ist bodenlos. Aber solange die (nicht nur deutschen) Idioten wählen gehen, anstatt das ganze Gesocks zum Teufel zu jagen, wird sich nichts ändern.

  8. Sandra Markowitsch | 11. Mai 2020 um 13:31 | Antworten

    Wer hat diese Dame gewählt? Was und wer ist hier noch legitim? Wem nutzt das am meisten?
    Man bedenke auch: Eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus.
    Wer den Großen alles glaubt,bleibt immer klein!

  9. * Es wird seit über 100 Jahren versucht, das Deutsche Reich (ist NICHT untergegangen!!!!!!!) zu zerstören!!!!!!!
    * Deutsch-Land ist seit 1945 nicht mehr souverän, wie denn auch???!!!!
    * Nicht mehr wählen gehen!!!!!!!

  10. Manfred Keller | 12. Mai 2020 um 10:37 | Antworten

    Wie kann vdL aus einer deutschen U-Haft heraus ein Verfahren gegen Deutschland einleiten, oder habe ich was verpasst ?

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