Von der Leyens Armee der Söldner?

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Schon wieder Fachkräftemangel? Weil bei der Bundeswehr Fachkräftemangel herrschen soll, sollen jetzt offenbar EU-Bürger für die Bundeswehr rekrutiert werden. Medienberichten zufolge soll die Bundeswehr prüfen, Fachleute wie beispielsweise Militärärzte aus anderen EU-Staaten zu rekrutieren. Die Reaktionen zu diesem Vorhaben fielen allerdings sehr zurückhaltend aus, denn der Verdacht, eine „Söldnerarmee“ zu bilden, löste bei Kritikern Ablehnung aus. So verwies der Bundeswehrverband auf das „Treueverhältnis von Staat und Soldat“. Auch von der Leyens Partei, die CDU, reagierte reserviert.

Generalinspekteur für die Bundeswehr, Eberhard Zorn, sagte, EU-Bürger in Uniform seien eine Option, die geprüft werde. Natürlich benötige die Bundeswehr Personal, denn sie sei einer der größten öffentlichen Arbeitgeber, mit einem in der Verfassung verankerten Auftrag. In Zeiten des Fachkräftemangels müsste man daher verschiedene Optionen prüfen und sich um Nachwuchs bemühen. Es gehe dabei nur um spezielle Fähigkeiten, beispielsweise um Ärzte oder IT-Spezialisten, so Zorn.

Die Pläne, dass EU-Bürger als Soldaten rekrutiert werden sollen, sind nicht neu. Im Februar 2011 wurde anlässlich einer Bundespressekonferenz bekannt, dass das Verteidigungsministerium, damals noch unter der Führung von Thomas de Maizière, bereits die Öffnung der Bundeswehr für EU-Ausländer prüfte. 2016 kam das sogenannte „Weißbuch“ mit dem Untertitel: „Zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr!“ heraus. Dort hieß es, dass die Öffnung der Bundeswehr für EU-Bürger nicht nur Integrations- und Regenerationspotenzial für den personellen Bestand der Bundeswehr hätte, sondern auch ein „starkes Signal für ein europäische Perspektive sei“. Die Worte erinnern stark an Merkels und Macrons Vision einer europäischen Armee.

Jetzt sollen sich also die Pläne für die Öffnung der Bundeswehr für EU-Ausländer konkretisieren. Im Bundesverteidigungsministerium denkt man bereits darüber nach, Italiener, Polen und Rumänen für die Bundeswehr zu rekrutieren. Hintergrund ist die große Zahl an Polen, Italienern und Rumänen im Alter zwischen 18 und 40 Jahren, die in Deutschland leben. Es sei für die Bundeswehr interessant, wenn man „nur zehn Prozent dieser insgesamt fast 600.000 Personen dafür interessieren könnte, in den Dienst der Bundeswehr einzutreten.

Die Zahlenpräsentationen zeigen, dass entgegen der Aussagen von Generalinspekteur Eberhard Zorn nicht nur Fachkräfte gesucht werden, sondern Soldaten. Das Ziel dürfte die Bildung der EU-Armee unter dem Deckmantel des Fachkräftemangels innerhalb der Bundeswehr sein. Dieses Vorhaben erinnert stark an eine Armee von Söldnern, die weder Staat noch Vaterland verpflichtet sind, sondern nur dem Soll.

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