+++ Warum Sebastian Kurz so erfolgreich ist – Und Merkel nicht +++

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Kurz Merkel

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Weniger als drei Monate nach den österreichischen Nationalratswahlen präsentierte der neue Bundeskanzler Sebastian Kurz die neue Regierungskoalition aus ÖVP und FPÖ. Bereits wenige Tage nach der Regierungsbildung stellte Kurz erste Reformpläne, Konzepte und Visionen für Österreich vor. Mit der vielerorts noch stiefkindlich behandelten FPÖ schaffte Kurz es, seriöse, schnelle und geräuschlose Koalitionsverhandlungen zu führen und abzuschließen.

Ganz im Gegensatz zu Merkel, die es bislang nicht schaffen konnte, eine Regierung zu bilden. Ganz zu schweigen von den erbärmlichen, langgezogenen Jamaika-Verhandlungen, bei denen sich die Beteiligten in öffentlichen Medien-Eitelkeiten und Balkon-Präsentierung ergingen. Von Diskretion und Disziplin war nichts sehen. Merkel selbst präsentierte sich gar nicht. Sie schien nur körperlich anwesend. Inhalte und Ziele der Union wurden nicht benannt.

Kurz dagegen nahm die Zügel in die Hand und sorgte für schnelle, diskrete und disziplinierte Koalitionsverhandlungen. Niemand versuchte sich dabei medial zu positionieren. Das schaffte Vertrauen unter den Beteiligten. Kurz kommunizierte, im Gegensatz zu Merkel, die Ziele der künftigen Regierung offen und klar. Jeder Wähler wusste, für welche Politik Kurz steht. Bei Merkel vermisst man bis heute klare Regierungsziele.

Die Österreicher setzen auf den Schutz der EU-Außengrenzen, wollen härtere Strafen für Gewaltverbrecher, eine geregelte Migrationspolitik und steuerliche Entlastung für Geringverdiener. Zudem will Kurz sparen, anstatt Steuern zu erhöhen. Vor allem im „System“ durch radikale Verwaltungsreformen mittels Senkung der Verwaltungskosten.

Zudem verfolgt Kurz einen klaren Kurs in der Außenpolitik. Kurz setzte sich schon früh für die Schließung der Balkanroute für illegale Migranten ein. Zudem forderte er die Unterbringung von Migranten auf Inseln, anstatt alle ungehindert in die EU einreisen zu lassen. Dadurch erntete er zwar massive Kritik aus Deutschland und Brüssel, ließ sich jedoch von seinem Kurs nicht abbringen.

Anders die Politik des Fähnchens im Wind von Merkel. Sie zeigt keinen klaren Kurs und ist schwankend, je nach Situation. So war sie noch 2010 gegen die Rettung Griechenlands, gegen einen Eurorettungsschirm und dagegen, dass Banken mit dem Geld der Steuerzahler gerettet werden. Wir wissen alle, dass sie wenige Jahre später vollkommen entgegengesetzt handelte.

Anders als Merkel verkörpert Kurz eine neue Politik in Europa. Die Regierung setzt sich auf frischen, neuen Politikern zusammen. Merkel setzt auf Beständigkeit, doch sie hat nichts Neues zu bieten. Im Gegenteil. Keiner will sie mehr sehen. Und obwohl es im In- und Ausland nur noch Kritik hagelt, hat sie nicht den Schneid, zurückzutreten.

Watergate Redaktion 9.1.2018

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