Was passiert im Asylstreit? Medien spekulieren, wer geht…

1 Star2 Stars3 Stars4 Stars5 Stars (No Ratings Yet)
Loading...
Unbenanntes Design(3)

Angela Merkel und Horst Seehofer sind massiv im Clinch. Die beiden Parteichefs von CSU und CDU streiten darum, ob Asylsuchende an den Grenzen direkt abgewiesen werden, wenn sie schon abgelehnt worden waren oder keine Papiere haben – oder ob es dafür eine europäische Lösung geben muss. Frau Merkel möchte noch Zeit gewinnen und schlägt vor, die Parteigremien einzubinden. Die CSU lehnt ab. Nun wird spekuliert, wie der Streit ausgehen kann. Mit spektakulären Prognosen…

  1. Wenn Seehofer gewinnt – geht Merkel?

Es wäre eine Sensation, wenn Seehofer sich tatsächlich durchsetzt. Zu erfahren scheint Merkel als Kämpferin in engen politischen Angelegenheiten zu sein. Dennoch: Gewinn Seehofer, der durchaus Rückhalt bei der CDU genießt, könnte es eng für Merkel werden. Ihre Position wäre insofern geschwächt, als dass diese jetzt in der Öffentlichkeit bekannt ist. Die CDU-Fraktion würde gegebenfalls deren Chef und den Merkel-Vertrauten Kauder absägen. Merkel hätte Schwierigkeiten, im Amt zu bleiben.

  1. Wenn Merkel gewinnt – muss dann Seehofer gehen?

Angenommen, Merkel könne sich durchsetzen. Dies erscheint aktuell weit hergeholt, insofern die Kanzlerin immerhin fast alle Trümpfe aus der Hand gegeben hat. Die CSU ist offenbar geschlossen, die CDU bröckelt. Dennoch: Muss dann Seehofer gehen? Er wäre mit seinem „Masterplan“ offenbar gescheitert. Auch seine andere Maßnahme, die „Ankerzentren“, sind bis dahin noch nicht in der Realität angekommen. Die Prognose lautet: Dann würde Seehofer möglicherweise eher den parteiintern jetzt schon schwelenden Machtkampf mit Söder verlieren.

  1. Die Parteien einigen sich

Die Parteien – also Merkel und Seehofer – könnten sich auch einigen. So könnte die Einigung sich auf die Anzahl der betroffenen Menschen beziehen. Oder es würde auch direkte Abweisungen gehen, sofern man sich mit einem einzelnen Land einigen kann. Oder, was bislang sehr unwahrscheinlich scheint, die CSU verzichtet auf die Durchsetzung der Lösungen bis zum 28. Juni. Am 28. Und 29. Juni findet der nächste EU-Gipfel statt.

Dann allerdings könnte zumindest Merkel definitiv im Amt bleiben. Seehofer wäre möglicherweise geschwächt. Die parteiinterne Opposition um Alexander Dobrindt macht jetzt schon immensen Druck. Wahrscheinlich im Auftrag von Bayerns Ministerpräsidenten Söder – der möchte auch Parteichef werden, zumindest sieht es sehr deutlich danach aus.

  1. Die ganze Situation eskaliert – es gibt keine Einigung

Es kann auch sein, dass überhaupt keine Einigung zustande kommt. Die SPD wird sicher nicht zusammen mit der CSU die Kanzlerin abstrafen wollen, die Fraktionsgemeinschaft der CDU und der CSU würde allerdings auseinanderbrechen. Die Regierung hätte keine Mehrheit mehr im Parlament. Merkel müsste sich relativ schnell einem Misstrauensantrag stellen, der vermutlich dann von der CSU initiiert und von der Opposition um FDP-Merkel-Feind Lindner, die AfD, die Linke und die Grünen gestützt würde. Es käme zu Neuwahlen.

Diese und tausende andere News finden Sie ab jetzt auch auf Krisenfrei.de
  • Deutschlands größte alternative Suchmaschine
  • Über 2000 News aus allen TOP Quellen
  • Unabhängig und Übersichtlich
>>> JA, ich möchte alle alternativen News auf einen Blick

Kommentar hinterlassen zu "Was passiert im Asylstreit? Medien spekulieren, wer geht…"

Hinterlasse einen Kommentar

E-Mail Adresse wird nicht veröffentlicht.


*