Wegen Corona-Krise: Flüchtlingsaufnahme ausgesetzt

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Was vor wenigen Wochen undenkbar war, wird nun Realität – Corona macht’s möglich. Die EU hat die Außengrenzen geschlossen, die Kanzlerin hat die Bundesgrenzen schließen lassen und nun wird auch noch die „humanitäre Flüchtlingsaufnahme“ ausgesetzt. Laut dem Bundesinnenministerium sollen innerhalb von zwei Tagen 20.000 Ausländer zurückgewiesen worden sein, so Medienberichte.

Das Innenministerium habe „angesichts der Maßnahmen zur Eindämmung der Covid-19-Pandemie“ das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) angewiesen, das Resettlement-Verfahren mit der Türkei und die Resettlement-Verfahren des Bundes für Menschen in humanitären Notlagen „bis auf Weiteres auszusetzen“.

Die „humanitären Aufnahmeverfahren seien wegen der Reisebeschränkungen zum Erliegen gekommen“, sagte ein Sprecher des Ministeriums. Allein am Montag sollen die Bundespolizisten 15.000 Menschen die Einreise verweigert haben, so der Sprecher. Am Dienstag sollen Angaben zufolge 6.000 Ausländer abgewiesen worden sein. Dieser Rückgang der versuchten Einreisen nach Deutschland sei darauf zurückzuführen, dass „die Ausländer die neue Grenzregelung verstanden hätten“. Ob dies wirklich so sein wird, lesen Sie hier…

Am Frankfurter Flughafen hat die Bundespolizei am ersten Tag dieser Regelung über 100 Fluggäste aus Nicht-EU-Ländern abgewiesen. Bis 11 Uhr am Mittwochvormittag sollen es bereits 139 Personen gewesen sein. Die Menschen müssten nun im Transitbereich oder auf der Polizeiwache auf ihre Rückflugmöglichkeit waren – die Fluggesellschaften seien verpflichtet, die Passagiere zurückzunehmen.

Bereits seit 2012 nimmt Deutschland „im Rahmen der sogenannten Resettlement-Programme Flüchtlinge in Notlagen auf“ – darunter viele Syrer aus der Türkei und dem Libanon. Die Programme sollen „Schutzsuchenden“ aus Krisengebieten einen dauerhaften Aufenthalt in Deutschland sichern, so die offizielle Erklärung des Innenministeriums. Asylbewerbern, die an der EU-Außengrenze ankommen, soll jedoch die Einreise nicht verweigert werden. Ob dies dauerhaft noch so bleiben werde, sei noch offen. Denn aufgrund der Coronavirus-Krise sei das BAMF nur noch eingeschränkt im Einsatz.

Der Medienbericht zeigt, dass das „legale“ Resettlement-Programm bereits seit 2012 läuft, also lange, bevor die eigentliche „Migrationskrise“ begonnen hat. Den Wenigsten dürfte dies bekannt gewesen sein. Die Zahl der abgewiesenen Ausländer im Rahmen des Resettlement-Programms ist erschreckend. Wie viele illegale Migranten mögen dann wohl in den letzten fünf Jahren tagtäglich über die deutschen Grenzen eingereist sein? Warum dürfen Asylbewerber noch in die EU einreisen?

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4 Kommentare zu "Wegen Corona-Krise: Flüchtlingsaufnahme ausgesetzt"

  1. Ist aber Blödsinn, da sie mit Flugzeugen nach wie vor eingeflogen werden. Dazu werden auch Flughäfen genutzt, die schon lange zu sind… Beispiel Altenburg.

  2. Meine Heimat Bayern | 19. März 2020 um 22:10 | Antworten

    Warum werden dann Nacht für Nacht an einem ehemals stillgelegten Flughafen ALTENBURG OPITZ flugzeugweise Migranten Kampf fähige junge Männer zwischen 18-30 Jahren zu uns eingeflogen
    Nachts weitertransportiert und heimlich verteilt ..
    Was hat Murksel mit uns vor..??

  3. Hans-Dieter Brune | 21. März 2020 um 8:46 | Antworten

    Schon wieder ist eine Lüge von Angela Merkel aufgeflogen, sie hat mal gesagt, wir können uns nicht mit Grenzen abschotten, und nun geht es doch. Obwohl auch diese Abschottung eine Lüge zu sein scheint, denn die alternativen Medien berichten, dass möglicherweise infizierte Leute aus dem Iran nach Deutschland einreisen dürfen.

  4. reiner tiroch | 21. Mai 2020 um 17:26 | Antworten

    Weil seit 1 Jahr keine Massen an Migranten mehr im Fernsehen zu sehen sind, kommen die dennoch jede Nacht 20.000 die sofort weitergekarrt werden. Laut Statitik der Regierung sollen gar keine Neger mehr kommen, hehe weil sie als Kriegsflüchtling betitelt werden, gell?

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