VERDACHT im HINTERGRUND: Manipulation am schwarzen Tag für Deutschland, Europa und die Demokratie?

1 Star2 Stars3 Stars4 Stars5 Stars (No Ratings Yet)
Loading...
SPD-Erneuerung

Jetzt wird es spannend. Nach neuesten Belegen hat ein angebliches „Juso“-Mitglied bereits am 20. Februar angekündigt, die SPD werde mit 66 % Zustimmung die GroKo annehmen. Es sind genau 66 % geworden…..

Es war beinahe zu befürchten. Und dennoch hoffte man bis zuletzt: Die SPD Mitglieder mögen gegen die GroKo stimmen und Deutschland von Merkel, Nahles und Co. erlösen. Doch wer genau hinsah, was sich die letzten Monate seit den Bundestagwahlen bis am Sonntagmorgen, den 4. März um 9 Uhr abspielte, dem schwante nichts Gutes. Die böse Vorahnung bestätigte sich. Die SPD Mitglieder haben mit 66% für die GroKo gestimmt. Kommentar AfD: „Die SPD ist der neue Kanzlerwahlverein“.

Manipulation von Merkels Gnaden

Spätestens jetzt müsste dem letzten Schlafschaf dämmern, dass seit den Bundestagswahlen eine Manipulation im ganz großen Stil zugunsten von Merkel stattgefunden hat. Und wer sich noch immer von den Mainstream-Medien täuschen lässt, für den sei dieser Artikel als Weckruf gedacht. Das ist ein Weckruf an alle Demokraten im Lande, endlich wach zu werden und zu begreifen, dass im letzten halben Jahr ungeheuerliche Dinge passiert sind, die mit Demokratie nichts mehr zu tun haben. Und die Medien betätigen sich ein weiteres Mal als verlängerter Arm von Merkel und ihren Hintermännern.

Die Idee, dass die SPD-Mitglieder basisdemokratisch über eine Zustimmung oder Absage einer Großen Koalition abstimmen sollten, ist vom Grundsatz her richtig und gut. Doch ist die Abstimmung objektiv und manipulationsfrei verlaufen? Nein!  Nach den Bundestagswahlen sagte die SPD und Martin Schulz entschieden, dass sie nicht mehr in eine Große Koalition mit Angela Merkel wollen. 100% des SPD Vorstandes erteilte einer neuen GroKo eine Absage. Es ging ein Ruck und Erleichterung durch die Sozialdemokratie. Endlich Erneuerung und Lossagung von Merkel.

Ein Gespräch Merkels mit dem Bundespräsidenten reicht aus

Wie wir alles wissen, scheiterten die Jamaika Verhandlungen, weil Lindner die Reißleine zog. Merkel ging zu Bundespräsident Steinmeier und flugs wurde die SPD Spitze zu Steinmeier zitiert. Nach dem Gespräch mit Steinmeier war der SPD Vorstand wie ausgewechselt. Plötzlich waren 100% des Vorstandes für die GroKo. Beim SPD Parteitag wurde großer Druck auf die Delegierten von der Parteispitze ausgeübt. Nahles sagte schon damals manipulativ, die SPD wird für die GroKo stimmen. Folglich lautete das Ergebnis der Delegierten Abstimmung „Ja zur GroKo“. Doch das Ergebnis war denkbar knapp.

Mit allen schmutzigen Tricks zur GroKo

Dann wurde beinahe die Parteisatzung gebrochen. Nachdem Schulz zurückgetreten war, wollte der Parteivorstand Nahles zur Vorsitzenden ernennen. Doch entsprechend der Satzung muss ein Stellvertreter von Martin Schulz die Ernennung machen. Nahles war gar nicht Mitglied des Vorstandes und sollte plötzlich Parteivorsitzende werden. Nur weil sich die Parteibasis an die Kontrollkommission wandte und große Landesverbände sich einschalteten, konnte der Bruch der Satzung verhindert werden.

Wahlmanipulation

Dann kam der Brief an die SPD Mitglieder, über die GroKo abzustimmen. Doch das Schreiben war kein reines Abstimmungsschreiben. Sondern ein Werbebrief für die Große Koalition, wie SPD-Mitglieder sagen. Der Brief widersprach jedoch dem Beschluss, der auf dem Bonner SPD-Parteitag getroffen wurde. Darin sollte Pro und Kontra für eine GroKo objektiv dargestellt werden. Jedoch waren in dem Schreiben nur die Vorteile der GroKo aufgelistet und er war eine Aufforderung an die SPD-Basis, der GroKo zuzustimmen. Mit dem Brief wurden zudem demokratischen Grundregeln gebrochen, denn einer Abstimmung oder Wahl darf keine manipulative Werbung beiliegen.

Außerdem war nicht klar, wer den Brief verfasst hat. In der Fußzeile war lediglich „Parteivorstand“ und im Text „Verhandlungsteam“ als Absender angegeben. Unterschrieben haben aber lediglich 26 von 44 Parteivorstandsmitgliedern und nur ein Teil des Verhandlungsteams. Die Vermutung liegt also nahe, dass lediglich eine Pro-GroKo-Gruppe den Brief verfasst und unterzeichnet hat.

Bild-Zeitung kennt das Ergebnis schon vor Verkündigung

Die Geschlossenheit des SPD Vorstandes und der Verhandlungsgruppe wird also auch hier vermisst. Die Basis-Abstimmung riecht gewaltig nach Manipulation. Zudem hat die Bild-Zeitung vor den Parteimitgliedern und vor der offiziellen Veröffentlichung erfahren, wie das Abstimmungsergebnis lautete. Olaf Scholz informierte zuerst die Bundeskanzlerin und den Bundespräsidenten. Und nicht die Parteibasis.

Fehlende Kontrolle bei Auszählung

Und wer hat überhaupt die Abstimmung und die Auszählung bei der SPD-Mitgliederbefragung kontrolliert und überwacht? Gerade jetzt, wo das zweifelhafte Ergebnis von 66% vorliegt, muss die Frage nach der Hauptbegünstigten in der SPD gestellt werden. Derjenigen, die ein zweifelhaftes Rechtsempfinden hat: Andrea Nahles. Nach den vehementen Protesten gegen die Ernennung Nahles zur Parteivorsitzenden mittels Verletzung der Parteisatzung, wählte sie der Parteivorstand kurzerhand EINSTIMMIG zur Kandidatin für den Parteivorsitz. Das sind Methoden wie zu SED-Zeiten.

Zwangsregierungsbildung für Merkel

Die drei Parteien, die bei der letzten Bundestagswahl mehr als ein Viertel der Wähler verloren haben, werden nun tatsächlich wieder eine Koalition bilden. Einen größeren Betrug am Wähler, eine größere Verhöhnung der Demokratie kann man sich nur schwer vorstellen. Angela Merkel, die die CDU schon längst links der Mitte positionierte und deren Ideale und Prinzipien, falls sie je welche hatte, verriet, will nur noch den Machterhalt. In den „GROKO“-Verhandlungen erhielt die CDU kein einziges wichtiges Ministerium, außer dem Kanzleramt.

Die SPD mag jetzt wieder an der Regierung sein. Doch der Weg wird weiter nach unten führen. Schon jetzt hat die SPD in Umfragen nur noch Zustimmungswerte um die 16%. Wie die SPD Spitze die Partei erneut in eine Große Koalition gebracht hat, ist höchst zweifelhaft. Was Politiker alles tun, um an die Macht zu kommen, ist mehr als fragwürdig. Mit Nahles an der Parteispitze wird die SPD das verlorene Vertrauen nicht zurückgewinnen. Zu groß sind die begangenen Fehler, zu häufig die Wortbrüche.

Sollte die GroKo und Merkel erneut ungehindert vier Jahre weiter-so-regieren, wird Deutschland dem endgültigen Untergang preisgegeben. Es ist Zeit, dass sich etwas bewegt.

Zurück zum Ausgangspunkt: die SPD bestreitet, dass der Post – den es öffentlich gibt – über die angekündigten 66 % von einem SPD-Mitglied stammt. Eigentlich spielt es keine Rolle, ob der User SPD-Mitglied ist. Er hat auf jeden Fall genau richtig gelegen. 66 %. War das so gewollt?

Diese und tausende andere News finden Sie ab jetzt auch auf Krisenfrei.de
  • Deutschlands größte alternative Suchmaschine
  • Über 2000 News aus allen TOP Quellen
  • Unabhängig und Übersichtlich
>>> JA, ich möchte alle alternativen News auf einen Blick


Kommentar hinterlassen zu "VERDACHT im HINTERGRUND: Manipulation am schwarzen Tag für Deutschland, Europa und die Demokratie?"

Hinterlasse einen Kommentar

E-Mail Adresse wird nicht veröffentlicht.


*