Wendehals Merkel bei „Anne Will“: „Übernehme volle Verantwortung für Bamf-Skandal“

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Seit Bekanntwerden des Bamf-Skandals behauptete Merkel stets, dass „alle von den Vorgängen bei der Bremer Bamf-Nebenstelle erst kürzlich erfahren hätten“. Sie selbst habe alles getan, um die Missstände beim Bamf frühzeitig aufzuklären und ihnen entgegenzuwirken, sagte Merkel noch vergangene Woche bei einer Befragung im Bundestag.

Die Aussage Merkels im Bundestag entspricht allerdings nicht den Medienberichten sowie den Aussagen zahlreicher anderer Politiker. So will Merkel erst kürzlich von den Zuständen in Bremen erfahren haben. Schließlich habe Merkel sich mit dem ehemaligen Bamf Chef Weise regelmäßig ausgetauscht. Weise sei ohnehin erst zum Chef des Bamf ernannt worden, um die „gravierenden strukturellen Probleme zu beheben“.

Bei der Befragung im Bundestag beharrte Merkel darauf, dass sie im September 2015 und seitdem alles richtig gemacht habe. Sie habe weder Rechtsbrüche noch Gesetzesverletzungen begangen. Es sei „bereits viel“ verbessert und verändert worden; hier und da werde es noch weitere Veränderungen geben, meinte die Kanzlerin lapidar und inhaltsleer wie immer.

Jedoch habe sich Deutschland bei dieser humanitären Ausnahmesituation richtig und verantwortlich verhalten, fuhr Merkel fort. Noch immer weigerte sich Merkel, Verantwortung für ihre massiven Fehlleistungen zu übernehmen. In einem funktionierenden Rechtsstaat hätte die Justiz Merkel längst zur Verantwortung ziehen müssen, denn Merkel hat eigenmächtig Bundesgesetze und internationale Abkommen außer Kraft gesetzt.

Auch in anderen Bereichen glänzt die Kanzlerin mit Realitätsverlust. So wiederholt sie stereotyp, dass es seit Jahren die niedrigste Arbeitslosenrate in Deutschland gebe. Dabei vergisst Merkel jedoch, dass in Deutschland die höchste jemals gemessene Armut bei Kindern, Alleinerziehenden, Erwerbstätigen und Alten herrscht. Tendenz steigend. Darauf angesprochen fährt Merkel damit fort, ihre inhaltsleeren Floskeln zum Besten zu geben.

Bei Interviews sind die Fragen von Merkel und ihren Beratern vorgegeben. Merkels Antworten sind bestens einstudiert. Denn auf unvorhergesehene Fragen reagiert Merkel mit Verhaspelungen oder wehrt diese ausweichend ab, so dass auf die gestellte Frage überhaupt nicht geantwortet wird.

Bei dem gut vorbereiteten Interview mit „Anne Will“ am Sonntagabend leitete Kanzlerin Merkel, durch den Bamf-Skandal stark in Bedrängnis geraten, einen ihrer bekannten Kurswechsel ein, um ihre politische Karriere zu retten. So hieß es plötzlich von der Kanzlerin, „sie übernehme die volle Verantwortung für die Missstände im Migrationsamt Bamf “.

Zudem sprach sich Merkel nach dem gewaltsamen Tod der 14-jährigen Susanna für schnellere Abschiebungen aus. Merkel werde „jetzt alles dafür tun, um Ankerzentren außerhalb Europas auf den Weg zu bringen“. Sie selbst sei überrascht, wie schwer es in manchen Bundesländern sei, die Vereinbarungen aus dem Koalitionsvertrag umzusetzen.

Wer, außer ihr selbst, mag diesen Aussagen noch Glauben schenken?

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