Wie der Neoliberalismus der EU den schwedischen Wohlfahrtsstaat zerstörte

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Schweden galt jahrzehntelang als das Vorzeigemodell für einen funktionierenden Wohlfahrts- und Sozialstaat. Schweden galt gewissermaßen als das „gelobte Land“ in Sachen Absicherung. Doch der Wohlfahrtstaat ist nicht mehr das, was er mal war. Bereits in den 1930er Jahren wurde das „Skandinavische Modell“ entwickelt. Daraus entwickelte sich der schwedische Wohlfahrtstaat mit beispiellosen Sozialleistungen auf der einen und hohen Steuern auf der anderen Seite.

Doch dieses Modell funktioniert nicht mehr. Über die Jahre sind die Sozialleistungen aus schwedischer Sicht erheblich gekürzt worden. Wirtschaftsforscher sehen Überalterung, Überfremdung und die Folgen der Globalisierung als Hauptgründe dafür. Alle leiden unter dem Sparkurs der Politik: Schulen, Krankenhäuser, Polizei. Wenig verwunderlich, dass nationalistische Parteien nun auch in Schweden auf dem Vormarsch sind.

Schweden ist 1995 der EU beigetreten. Der Nachbar Norwegen ist bis heute draußen geblieben. Vergleicht man die Wirtschaften der beiden Länder, zeigt sich, dass die Norweger mit dem „Nein“ zur EU wesentlich besser gefahren sind. Heute steht Norwegen an der Spitze der weltweiten Wohlstandsskala. Schweden hat sich auf die Versprechungen der EU wie Wohlstand, Frieden und soziale Gerechtigkeit eingelassen. Heute ist Schweden mit den Auswirkungen der neoliberalen Politik Brüssels konfrontiert.

Noch immer glauben viele Menschen, dass die Europäische Union, wie sie derzeit funktioniert, das Leben der Europäer verbessert. Das sind die Nachwirkungen der jahrelangen Propaganda, die den klaren Blick auf die tatsächlichen Verhältnisse in der Europäischen Union trüben. Die EU wurde von den sogenannten „Eliten“ für die Eliten geschaffen. Für die Interessen des gemeinen Bürgers gibt es keinen Platz. Diese Entwicklung wurde in den letzten 10 Jahren besonders deutlich: Für mehr als die Hälfte der EU-Bürger bedeutet die neoliberale Politik sinkende Löhne, steigende Armut, steigende Arbeitslosigkeit, höhere Steuern und schrumpfende Kaufkraft. Von dieser Entwicklung wurde selbst die ehemals starke deutsche Mittelschicht erfasst.

Privatisierungen sind auf dem Vormarsch, es gilt das Prinzip des Stärkeren. Wer Hilfe vom Staat braucht, ist meist verlassen. Die Gewinner sind die Banken und multinationale Großkonzerne. Auch Schweden wurde von dieser Entwicklung erfasst, während in Norwegen alles davon weitgehend unberührt und stabil geblieben ist. Bis zum EU-Eintritt galt Schweden als der Vorzeige-Wohlfahrtstaat. Doch seit Schweden die wirtschafts- und fiskalpolitischen Regeln der EU umsetzen muss, geht es bergab. Denn bei Nichteinhaltung drohen Sanktionen. Steuern und Gewinne wurden durch Standortkonkurrenz gesenkt, die staatlichen Einnahmen schmolzen dahin. Auch die Einkommensverteilung hat sich zu Lasten der Lohn-Schwachen verändert, während die Einkommensschere in Norwegen im Verhältnis nur schwach auseinandergegangen ist.

An dem Beispiel Norwegens und Schwedens wird überdeutlich, dass die EU-Mitgliedschaft Schwedens zum Absturz des Wohlfahrtstaats geführt hat.

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