Wird Merkel-Regierung mit „Ermächtigungsgesetz“ zur Diktatur?

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Am 18. November 2020 soll im Deutschen Bundestag ein Gesetz verabschiedet werden, was bei Merkel-Regierung-Kritikern schon an eine Diktatur erinnerte. Allerdings hat der Verfassungsschutz einen Vergleich des Gesetzes mit dem von der NSDAP am 23. März 1933 erlassenen Ermächtigungsgesetz als Relativierung bezeichnet und will entsprechende Aussagen offenbar verfolgen. Immerhin aber ist in dem Gesetzentwurf mehrfach die Rede von der „Einschränkung von Grundrechten“ die Rede. Während die Merkel-Regierung jetzt noch per „Verordnungen“ regiert, sollen mit der zweiten Änderung des Infektionsschutzgesetzes die Grundrechte per Gesetz „eingeschränkt“ werden. Wir werden den Fall verfolgen. 

In dem Gesetzentwurf, den Sie HIER finden, heißt es:

„Die bisher maßgeblich auf Grundlage der §§ 28 ff., 32 IfSG getroffenen notwendigen Maßnahmen zur Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie führen teilweise zu erheblichen Eingriffen in grundrechtliche Freiheiten. Sie dienen zum Schutz der Bevölkerung vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 und erfolgen in Um-setzung der Gewährleistung des Rechts auf Leben und körperliche Unversehrtheit aus Artikel 2 Absatz 2 Satz 1 des Grundgesetzes. Um den verfassungsrechtlichen Anforderungen des Parlamentsvorbehalts aus Artikel 80 Absatz 1 Satz 1 und Satz 2 des Grundgesetzes angesichts der länger andauernden Pandemielage und fortgesetzt erforderlichen eingriffsintensiven Maßnahmen zu entsprechen, ist eine gesetzliche Präzisierung im Hinblick auf Dauer, Reichweite und Intensität möglicher Maßnahmen angezeigt.“

„Artikel 7 Einschränkung von Grundrechten. (…) Durch die Absätze 4 bis 7 und 10 wird das Grundrecht der körperlichen Unversehrtheit (Artikel 2 Absatz 2 Satz 1 des Grundgesetzes) eingeschränkt. (…) Durch Artikel 1 Nummer 16 und 17 werden die  Grundrechte der Freiheit der Person (Artikel 2 Absatz 2 Satz 2 des Grundgesetzes), der Versammlungsfreiheit (Artikel 8 des Grundgesetzes), der Freizügigkeit (Artikel 11 Absatz 1 des Grundgesetzes) und der Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 Absatz 1 des Grundgesetzes) eingeschränkt.“

Mit dem Gesetz, sollte es in Kraft treten, werden alle Gerichte, vor allem das Bundesverfassungsgericht ausgehebelt. Das „Dritte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ ist praktisch zumindest ein Ermächtigungsgesetz, mit dem Freiheiten drastisch eingeschränkt werden. Die Presse berichtet kaum oder gar nicht über die Abschaffung grundlegender Freiheitsrechte. Das Ermächtigungsgesetz vom 23. März 1933, offiziell das „Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich“, war ein vom Deutschen Reichstag beschlossenes Ermächtigungsgesetz, mit dem die gesetzgebende Gewalt vollständig an den Führer ging. Davon ist dieses Gesetz nach Meinung von Juristen noch weit entfernt, insofern nicht alle Rechte abgegeben würden.

Dennoch: Bundespharmalobbyist Jens Spahn hält die Einschränkung der bürgerlichen Freiheiten „zum Schutz“ für notwendig. Die Bundesregierung verteidigt ihr Vorgehen und verweist auf den exponentiellen Anstieg der Neuinfektionen. Spahn sagte, dass „alles getan werden müsse, um die Bevölkerung vor dem Virus zu schützen“. Dazu sei aber eine „bittere Medizin in Form von Einschränkungen der bürgerlichen Freiheiten“ nötig.

§ 28a Besondere Schutzmaßnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2“:

Ausgangs- oder Kontaktbeschränkungen im privaten sowie im öffentlichen Raum,

Anordnung eines Abstandsgebots im öffentlichen Raum,

Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung (Maskenpflicht) Untersagung oder Beschränkung von Freizeit-, Kultur- und ähnlichen Veranstaltungen,

Untersagung oder Beschränkung von Sportveranstaltungen,

Schließung von Gemeinschaftseinrichtungen im Sinne von § 33 oder ähnlicher Einrichtungen sowie Erteilung von Auflagen für die Fortführung ihres Betriebs,

Untersagung oder Beschränkung von Übernachtungsangeboten,

Betriebs- oder Gewerbeuntersagungen oder Schließung von Einzel- oder Großhandel oder Beschränkungen und Auflagen für Betriebe, Gewerbe, Einzel- und Großhandel,

Untersagung oder Erteilung von Auflagen für das Abhalten von Veranstaltungen,

Untersagung sowie dies zwingend erforderlich ist oder Erteilung von Auflagen für das Abhalten von Versammlungen oder religiösen Zusammenkünften,

Verbot der Alkoholabgabe oder des Alkoholkonsums auf bestimmten öffentlichen Plätzen oder zu bestimmten Zeiten,

Untersagung oder Beschränkung des Betriebs von gastronomischen Einrichtungen, Anordnung der Verarbeitung der Kontaktdaten von Kunden, Gästen oder Veranstaltungsteilnehmern, um nach Auftreten eines Infektionsfalls mögliche Infektionsketten nachverfolgen und unterbrechen zu können,

Reisebeschränkungen.

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34 Kommentare zu "Wird Merkel-Regierung mit „Ermächtigungsgesetz“ zur Diktatur?"

  1. Zur Diktatur werden? Das Merkel-Regime ist doch schon seit Jahren eine lupenreine Diktatur, getragen von degenerierten, charakterfreien, talentfreien und gewissenlosen Narzissten, in der Mehrheit geboren nach dem Pillenknick.

    • Apropos : POLIZEI …

      Ein kleiner Junge geht die Straße entlang. Er findet einen Gummiknüppel. Ein paar Meter weiter steht ein Polizist. Kleiner Junge: „Ist das Ihr Gummiknüppel, Herr Polizist?“ Polizist : „Nee, mein Junge, meinen hab´ ich verloren.“

  2. Der Vergleich „Ermächtigungsgesetz“ damals und heute ist völlig falsch. Damals wurde das Gesetz zum Wohle der Menschen und des deutschen Volkes beschlossen. Heute geht es alleine um die totale Unterwerfung und Vernichtung der Lebensgrundlagen der Menschen hier und des deutschen Volkes.

  3. Mit diesem Gesetz wird die ganze deutsche Bevölkerung in Schutzhaft genommen. Da kommen wir wahrscheinlich nur noch heraus, wenn die SHAEF-Gesetze wieder eingesetzt und alle verhaftet werden, die diesem Gesetz zustimmen/zugestimmt haben. Hoffentlich schafft es Trump, den Tiefen Staat auszuheben.

    • Pardon? Wissen Sie schon mehr? Meines Erachtens hat sich Trump selber schon ausheben gelassen?! Also Lucky selbst ist der Bürger!

      • Nur zur Info, was NICHT in den deutschen Medien berichet wird. Trump hat Klage eingereicht und es sind bereits jetzt so viele Beweise da, das der obereste Gerichtshof die Klage angenommen hat. Möglicherweise, das ist noch nicht bewiesen, könnte ich mir aber denken das auch das stimmt, wurde eine Hackersoftware benutzt welche die Trump positiv Ergebnisse Biden zurechnet und einer der Server steht in Frankfurt und möglicherweise wurde diese bereits bei der letzten Bundestagswahl – zu Gunsten Merkel??- benutzt. Es wird recherchiert, das FBI ist auch eingeschaltet. Wenn das alles richtig ist wird Biden wegen Hochverrat dran sein und dann gibt´s Knast nicht weissen Haus!

  4. Ich bin bestimmt kein Freund von dieser Person, aber das Ganze ist zu weit hergeholt. In der heutigen Zeit lässt sich das nicht mehr machen! Das, was BR-Deutschland fehlt, ist eine Demokratie analog der in der Schweiz! Dort hat das Wahlvolk die letztendliche Entscheidung und nicht irgendwelche daher gelaufene Politclowns oder sonstige Provinzfürsten!

    • Nur zur Info, genau das wird hier gerade abgezogen und weil es keiner glauben kann/will wird das passieren und dann sind wir ein paar Vollpfosten da oben ausgeliefert die null Empathie und null Ahnung haben wie es ausserhalb ihrer eigenen kleinen Welt läuft und was sie damit anrichten. Der 3te Weltkrieg wird kommen und wir alle, die nichts gegen diese korrupten selbstverliebten, Politiker unternehmen sind mit dran Schuld.

      • Apropos : Politiker …

        Ein Bus voll mit Politikern kam von der Strasse ab und stürzte über einen Abhang auf ein abgelegenes Feld. Der Bauer sah es von fern und eilte hinzu. Wegen der grossen Hitze und der Abgeschiedenheit grub er ein grosses Loch und beerdigte die Politiker. Ein paar Tage darauf fragte ihn der örtliche Polizeichef: „Waren wirklich alle sofort tot?“ „Nun,“ antwortete der Bauer, „einige behaupteten noch zu leben, aber Du weißt ja, wie diese Politiker lügen.“

    • Armer Tor! Auch die Schweiz wird vom „Deep State“ beherrscht. Dass die Menschen dort ein paar klitzekleine scheinbare Privilegien vor anderen haben, gehört doch zur Verarschung dazu.

  5. Manfred Fleischer | 10. November 2020 um 9:45 | Antworten

    Der Beiden sollte kei Präsident der USA weden,denn der hat überhaupt keine plan und verwechselt schon Enkel mit totem.

  6. In der DDR gab es am 17.Juni 1953 einst Aktionen, die diverse Ursachen hatten. Innerpolitisch wie außenpolitisch. Wird von den Medien gerne auf eine Ursache verallgemeinert. Letztlich aber war es ein Aufbegehren der Klasse der Arbeiter und der Schicht der Intelligenz. Ja es wurde in Klassen und Schichten unterschieden. Die DDR Regierung hatte aber schon am 16.Juni 1953 eingelenkt und der geplanten Normenerhöhung um 10 %, die von der Sowjetunion verlangt wurde, eine Abfuhr erteilt. Was aber, außer in Suhl, zu spät bekanntgegeben wurde. Daher kam es besonders in Berlin, Halle und Magdeburg zu heftigen Demonstrationen etc. Aber egal! Fakt ist, die DDR-Regierung gestand ihre Fehler ein, wehrte sich gegen die UdSSR-Vorgaben und es änderten sich diverse Sachen in der Ulbricht-Regierung zum Positiven, für die ganze Bevölkerung. Was sich ja wieder abschwächte. Die Frage ist ob die Bundesregierung auch in der Lage ist Fehler einzugestehen oder ob sie sich weiter mit Schutzgesetzen umgibt die die „Abspenstigen“ in Schach halten sollen?!

  7. Orthodoxe Rabbinerkonferenz
    Mai 2009 / Bittere Medizin

    Zitat:

    G’tt selbst empfindet den Protest Hiobs besser als die Gehorsamkeit seiner Kameraden.
    Aus der Perspektive G’ttes mag es Gründe geben, die Leid und Schmerz selbst bei Unschuldigen rechtfertigen. Aber es ist nicht die Aufgabe des Menschen, dies zu verstehen und zu akzeptieren. Wir sind nicht G’tt! Aber auch keine Lämmer, die ihr Schicksal und das ihrer Nächsten hinnehmen. Wir sind Menschen, und unsere von G’tt geforderte Aufgabe ist es, bei Ungerechtigkeit aufzuschreien und zu protestieren.

  8. Seit Merkel herrscht Diktatur. Nach Amtsantritt sind alle guten Politiker in ihrem Umfeld von ihr weggebissen und durch die jasagenden Schleimer und Nichtskönner ersetzt worden. Es durften ja keine Politiker bleiben die besser waren als sie. Ihre Wahl war ja vielleicht auch nicht Rechtens?

  9. „Allerdings hat der Verfassungsschutz einen Vergleich des Gesetzes mit dem von der NSDAP am 23. März 1933 erlassenen Ermächtigungsgesetz als Relativierung bezeichnet und will entsprechende Aussagen offenbar verfolgen.“

    verdächtig – nur lügen muss man mit gewalt schützen – missionierung mit dem schwert – wahrsager als staatsfeinde – tyrannei der höflichen lügner

    „Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu errichten!“ (Walter Ulbricht, 1961)

    aber mit sicherheit finden sich in der weltgeschichte andere „ermächtigungsgesetze“, mit denen man die deutsche politik NOCH legal vergleichen kann, bis ((sie)) irgendwann jede kritik per strafrecht verfolgen. was sagt die sharia zu blasphemie?

  10. youtube – Kanal „Preußischer Herold“: PROKLAMATION!!!!!!!

  11. Biden, Sorros, Gates, Spahn, WHO, RKI, WEF, ANGELA ADOLF MERKEL, etc. und die Puppenspieler dahinter müssen weg!!!
    Wenn nicht, stehen wir bald vor einer Revolition und einem Bürgerkrieg. Mit Recht.

    20 000 Querdenker alleine in Leipzig.

    Was will die Polizei denn machen, wenn bald eine Million Menschen täglich vor dem Bundestag stehen? Sind sie dafür gewappnet? Das sollten sich alle die jenigen Einsatzleiter, die Handpüppchen der Merkel-Regierung sind einmal fragen.

    Die „BRD“ steckt in einer Parteiendiktatur und ist nicht die versprochene Parteiendemokratie, die uns seit 1990 vorgegaukelt wird.
    Genau wie in den USA gibt es hierzulande Wahlbetrug. Jeder der bei der Wahlauszählung beteiligt ist sollte während seiner Arbeit äußerst gut beobachtet werden.
    Ich habe einen großen Bekanntenkreis. Komischerweise kenne ich niemanden der Frau Merkel gewählt hat. Das sollte einem stutzig machen. Fragen Sie doch mal in ihrem Bekanntenkreis nach wer Frau Merkel gewählt hat.

  12. Die Regierenden nennen sich gerne Volksvertreter. In Wirklichkeit sind alle Minister Millionäre. Wo sind denn die Menschen aus dem Volk, aus der Arbeiterklasse in unserer Regierung???
    Lügen sind ja ganz toll solange, bis es dem Lügner an den Kragen geht. Denn wie viele Millionäre gibt es in Deutschland? Und wie viele Millionen Arbeiter stehen dem gegenüber? Wenn der Kuchen gesprengt wird sollte den Millionären klar sein wie viel Menschen sie gegen sich haben. Genau darauf steuert Deutschland zu.
    Die Arbeiter und Hartz IV Empfänger werden irgendwann mit Gewalt dieses Desaster beenden in Form einer Revolution.

    ZITAT:

    NOCH SITZT IHR DA OBEN, IHR FEIGEN GESTALTEN. VOM FEINDE BEZAHLT, DEM VOLKE ZUM SPOTT. DOCH EINST WIRD WIEDER GERECHTIGKEITEN WALTEN, DANN RICHTET DAS VOLK.
    DANN GNADE EUCH GOTT!
    — Theodor Körner
    ZITAT ENDE.

  13. Chr.-Hendrik Lenke | 10. November 2020 um 16:15 | Antworten

    Es ist für mich die größte Schweinerei dieser Bundesregierung. Wer dieses Gesetz im Bundestag mitträgt ist ein Verbrecher am Deutschen Volk. Diese Volkspartein sind Ausdruck Ihrer Machtgeilheit und Geldgier und wird mit Sicherheit zu deren Niedergang führen Wer soll diese Partein noch mit ehrlichen Wissen und Gewissen wählen. Glücklicherweise habe ich ein Alter, dass ich diese Machenschaften nicht mehr lange ertragen muß.

    • Volle Zustimmung! Nur leider verstehen mindestens 90% der Menschen GAR NICHTS. Das kriminelle und korrupte Parteiensystem als Ganzes muss weg und vor allem braucht Deutschland endlich einen Friedensvertrag und eine Verfassung, kein Besatzungsstatut namens „Grundgesetz“. Wer sich darauf beruft, ist ein unwissender Trottel und ideologisch verblödeter Tor.

      • Lieber Hans,
        es ist mir eine große Freude, erleben zu dürfen, dass es noch
        Menschen in unserem arg gebeutelten Land gibt, die tatsächlich
        den Mut aufbringen, ihren Verstand zu benutzen!
        Und dazu gehörst auch Du!
        Am 04.07.2001 fuhr ich mit meinem österreichischen Kollegen
        nach Genf zur UNO und erkundigte mich nach der Völkerrechtslage
        bezüglich der „Bundesrepublik Deutschland“.
        Folgende Antwort wurde mir zuteil:
        “ Die Bundesrepublik Deutschland ist kein Staat im völkerrechtlichen
        Sinne, sondern lediglich ein Verwaltungsgebiet mit eingeräumten
        Souveränitätsrechten und staatsähnlichem Charakter.
        Dies allerdings nur, solange sich die Bundesrepublik Deutschland
        und ihre Administratoren im politischen Fahrwasser der Sieger
        des Zweiten Weltkrieges bewegen. Weichen sie vom vorgegebenen
        Kurs ab, greift das nach wie vor bestehende Besatzungsrecht
        wieder in vollem Umfang. Das ist übrigens auch der Grund,
        warum wir Deutschen nur einen Personalausweis, jedoch keinen
        Personenausweis besitzen, welcher uns als souveränes Volk
        in einem völkerrechtlich anerkannten Staat ausweist.
        Daher gibt es zur Zeit auch keine deutsche Staatsbürgerschaft!
        Wir Deutschen sind zurzeit völlig staatenlos, was ein klarer
        Verstoß gegen geltendes Völkerrecht ist!

  14. Götz von Berlichingen | 10. November 2020 um 19:45 | Antworten

    Ich weiß ganz genau wen ich wählen werde. Nie wieder CDU/CSU. Ich werde auch dafür sorgen dass mein Bekanntenkreis diesen Fehler auch nicht mehr macht.

    • Leider nicht konsequent. Richtigerweise muss es heißen: Nie wieder irgendeine Partei! Oder sollen diejenigen, die uns gemeinsam/wechselseitig tatkräftig und vorsätzlich seit Jahrzehnten tief in die Scheiße geritten haben, uns jetzt in welcher Konstellation auch immer wie durch ein Wunder plötzlich „erretten“???? Das zu glauben, erfordert ein hohes Maß an Dummheit. Aber damit sind die Meisten ja mehr als großzügig gesegnet.

  15. Wer das kennt, und dennoch sein Maul hält und nicht auf die Straße geht, ist ein Verräter seines Mitmenschen, wo immer er;sie,es wohnt

  16. An den Administrator von Watergate.TV
    Wieso wurde ein Eintrag von mir gelöscht?
    Ich habe nichts geschrieben, was nicht den historischen entspricht!
    Ich bitte um Aufklärung über diese Zensur!

    • Heute, am 11.11. habe ich erfahren, weshalb ein Eintrag von mir gelöscht wurde: es ging um den Schutz dieser Webseite, auf der jeder seine
      freie Meinung (es darf nur ein gewisser Name nicht fallen!) äußern
      darf. Die verantwortliche Redaktion hat schon genug Probleme in
      diesem ach soo „demokratischen Rechtsstaat“, wo es laut Art.5 des
      GG keine Zensur gibt! In Wirklichkeit gibt es zur Zeit nur ganz
      wenige Staaten, wo scharf zensiert wird. Und die BRDDR gehört dazu!

  17. TheLORD `s Truth is Victory | 10. November 2020 um 22:42 | Antworten

    Also es kommt einem vor, wie eine miese Posse, diese Drecksmerkel weis doch, daß die Zeit läuft und sie mir ihren Komplizinnen und Komplizen vernichtet wird. Der Biden ist so ein korruptes , verkommenes reptiles Subjekt und dieser schon nicht mehr fassbare, jedoch spektakuäre Wahlbetrug, Wahlzirkus für die Gojim. Dann dieser Netanyahu, der korrupte Komplize der merkil Reptilie, scheinheilig,hinterpfotzig wie söder, wie sollte er denn sonst sein. Man erinnere sich der Veröffentlichung des Miko Peled zu den Verbrechen an den Palestinensern etc…. Die Verbrechen dieser Regierung im Nahen Osten und dieser dubiosen Israel Regierung sind in einem Dicken Wälzer garnicht mehr zu fassen.

    Also sollte diese schleimheilige merkel Reptilie gerfälligst aufhören siegesgewiss zu grinsen und
    tunlichst das Reptilienmaul halten und nicht den Schmierfinger drohend erheben. Das ist pervers!!!!!!=NWO geht nicht mehr, nun so`n paar angezettelte Kriege könnten evtl. klappen??.

    Die Wahlentscheidung in den USA wird revidiert, denn die Anzeichen von reptiloider, verbecherischer Fälschung der Stimmzettel etc. ist schon ganicht mehrt nachzuvollziehen, doch die Trump Administration hat vorgesorgt und vorgeführt, im wahsten Sinne des Wortes. Diese Marxisten wie merkel, netanyahu +Komplizen und Komplizinnen und viele namenlose Marxisten, Satanisten, Gojim der Kabbalen Eliten etc… haben keine Zeit der Illusionen und verbrecherischen Machenschaften mehr. Glauben wir an diese Illusionen der Kabbalen und deren Deep-S???

    Wenn wir das glauben, sollten wir doch wissen, was die illusionäre merkelzukunft der Menschheit bringen wird. Fine`

    Unbeachtet von irgendwelchen Unkenrufen : “ Wir müssen, ob wir wollen oder nicht mit Trump & Q in die Zukunft schauen, die auch den Weg in Licht und Wahrheit ankündigen, deshalb gehen wir doch einfach mit Denen, die es nach menschlichem Ermessen ehrlich meinen, wie z.B. weltweiter Frieden, keine Kriege mehr und eine gerechtere ‚Verteilung von Resssoucen für die gesamte Menschheit und nicht die totale Vernichtung, denn dem steht das Wort des Herrn aus Matth. 24 entgegen:

    „*22 Und wenn jene Tage nicht verkürzt würden, so würde kein Fleisch gerettet werden; aber um der Auserwählten willen werden jene Tage verkürzt werden. *23 Wenn dann jemand zu euch sagt: Siehe, hier ist der Christus, oder dort! so glaubt es nicht![Hinweis hierzu: Geplantes Blue Beam Projekt der NASA, da soll der Christus der Menschheit visuell erscheinen, weltweit projeziert und in allen Sprachen!!“! Warnung!!!!!!]
    „*24 Denn es werden falsche Christusse und falsche Propheten aufstehen und werden große Zeichen und Wunder tun, um, wenn möglich, auch die Auserwählten zu verführen!“

    Shalom/Salam!

    Vaya con D I O S

    M a r a n a t h a

    Eine dringende Bitte an Euch Alle: “ Bittet um Schutz für verfolgte und von Mord bedrohte Geschwister wie in Nigeria, doch auch weltweit. Das ist immens wichtig, wenn wir noch ein Quentchen an Glauben haben!?“ Danke, Danke !!!!!!! Denken wir immer daran, was auf dieser Erde unter einer Herrschaft des durch und durch Bösen geschieht!

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