ZDF will Erhöhung des Rundfunkbeitrags – Damit das „Qualitätsniveau“ erhalten bleibt

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ZDF-Intendant Thomas Bellut hält eine Erhöhung der Rundfunkgebühren für unumgänglich. Wenn der Beitrag nicht steige, werde es „Qualitätseinbußen“ geben, so Bellut. Aktuell muss jeder Haushalt, ganz egal ob er einen Fernseher besitzt oder nicht, 17,50 Euro pro Monat Rundfunkgebühren bezahlen.

Tatsächlich liege der Beitrag nach Ansicht von Bellut rechnerisch höher, weil das ZDF nach der Umstellung auf den Rundfunkbeitrag seine Rücklagen einsetze. Real liege der Rundfunkbeitrag demnach schon bei 18,35 Euro. Das sei der eigentlich korrekte Wert. Alles was darunterliege, könne nur durch Einsparungen im Programm geleistet werden, so Bellut.

Bis 2020 ist der Rundfunkbeitrag festgelegt. Einige Länder wollen den Beitrag jetzt aber an die Entwicklung der Inflationsrate koppeln, anstatt alle vier Jahre neu über den Beitrag zu beraten. Bislang ist noch keine Entscheidung gefallen, doch bereits im Frühjahr dieses Jahres errechnete die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) einen höheren Bedarf ab 2021.

In Frankreich, Österreich und der Schweiz sind Rundfunkgebühren noch an vorhandene Empfangsgeräte geknüpft, so wie es früher auch bei uns geregelt war. Kritik an den Plänen zur Erhöhung der Rundfunkgebühren kam vom baden-württembergischen FDP-Landesvorsitzenden Michael Theurer. Der Vorschlag von Bellut sei „dreist und einfältig“. Es sei unglaubwürdig, Einsparpotentiale zu leugnen, wenn das ZDF vor zwei Tagen noch die Finanzmittel hatte, drei Stunden lang die bestbezahlte Sängerin Europas auftreten zu lassen, sagte Theurer der „Bild“.

Stattdessen solle sich das ZDF besser auf Information, Bildung und Kultur im Programm fokussieren. Damit ließe sich viel Geld sparen. Zudem müssten die Aufgaben und der Auftrag der Öffentlich-Rechtlichen neu diskutiert und definiert werden. Darin hätten die Landeschefs bisher versagt, so Theurer.

Der Rundfunkbeitrag ist in Deutschland umstritten. Viele Klagen beschäftigen seit Jahren und Monaten die Gerichte. Doch sowohl Bundesverfassungsgericht als auch Europäischer Gerichtshof beurteilten den Rundfunkbeitrag als rechtens. Der Beitrag müsse gezahlt werden, unabhängig von Empfangsgeräten oder ob öffentlich-rechtliches Fernsehen geschaut werde oder nicht.

Andere Länder wie beispielsweise die Niederlande oder Dänemark haben die Rundfunkgebühr ganz abgeschafft. Die Öffentlich-Rechtlichen Rundfunksender werden dort jetzt durch Steuergelder finanziert.

ZDF-Intendant Thomas Bellut verdient jährlich 321.860 Euro. Das sind monatlich über 26.800 Euro. Programmdirektor Norbert Himmler verdient 211.192 Euro pro Jahr. Produktionsdirektor Andreas Bereczky verdient 236.252 Euro jährlich. Die Liste könnte noch weiter fortgesetzt werden. Für Thomas Bellut reichen die 17,50 Euro Rundfunkbeitrag pro Monat nicht aus, „sonst könne die Qualität der Programme nicht mehr gehalten werden.“

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