Zieht unbeliebte Nahles die Reißleine? „Wir können nicht alle bei uns aufnehmen“

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Die Umfragewerte von Andrea Nahles sind im Keller. Nie waren die Umfrageergebnisse über ihre Beliebtheit schlechter. Im Zweikampf mit Angela Merkel soll Nahles nur noch bei 12% liegen, während Merkel im Vergleich bei 50% liegt. Selbst Olaf Scholz bringt es mit 20% auf eine größere Zustimmung, als Nahles.

Jetzt brachte Andrea Nahles eine Äußerung zum Ausdruck, die selbst ihre eigenen Parteifreunde gegen sie aufbrachte. „Wir können nicht alle bei uns aufnehmen“, sagte sie in einem Interview mit der „Passauer Neuen Presse“. „Wer Schutz braucht, ist willkommen, aber wir können nicht alle bei uns aufnehmen“. Skandal? Für einige Grünen- und SPD-Politiker wohl schon, denn prompt wurde Nahles des „Populismus“ bezichtigt.

Nahles forderte sogar die Grünen auf, ihren Widerstand endlich aufzugeben. Länder wie Tunesien, Algerien und Marokko müssten längst zu sicheren Herkunftsländern erklärt werden. So sei es auch im Koalitionsvertrag zwischen der Union und der SPD festgelegt.

Inhaltlich hat Nahles sicherlich recht. Deutschland und die EU können nicht unbegrenzt Flüchtlinge und Migranten aufnehmen. Doch weshalb kommt diese Äußerung gerade jetzt, wo ihre Umfragewerte am Boden sind? Greift auch sie zum geächteten politischen Mittel „Populismus“, um sich wieder etwas mehr Zustimmung in der Bevölkerung zu holen? Oder hat bei Nahles ein vernünftiges Umdenken eingesetzt?

Abgesehen von Deutschland gibt es vermutlich in keinem anderen Land in Europa ein derartiges mediales Aufsehen, wenn ein Politiker den Satz „Wir können nicht alle aufnehmen“ sagt. Im Prinzip ist er ein Ausdruck einer Selbstverständlichkeit. Selbstredend gibt es Grenzen für Aufnahmefähigkeit und Integration. Auch das Recht und Gesetz setzt klare Grenzen, um eine unkontrollierte und illegale Einwanderung zu unterbinden.

Die Partei-internen Kritiker jedoch sind der Ansicht, Nahles bediene sich eines für die AfD typischen Populismus in einer für die SPD unwürdigen Weise. Nahles habe etwas geäußert, was gar niemand in der SPD gefordert habe. Und deshalb betreibe sie „Angstpolitik“, die populistisch sei.

Nahles ist in den Umfragen vielleicht am Boden. Auch wenn der Satz etwa aus Kalkül fiel, so ist er im Kern doch wahr und vernünftig. Sie hat sich getraut zu äußern, was in der SPD keiner ausspricht. Tiefer kann die SPD kaum noch sinken. Ein Redakteur der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ twitterte: „Macht den Laden dicht, ihr Deppen“.

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